Das Bundesinnenministerium und das Bundespresseamt bestellten im Frühjahr 2020 die Cheflobbyisten von Facebook und Google ein. Am 2. Juni 2020 kam es zum Treffen mit den Internetgiganten, die praktisch sämtliche Sozialen Netzwerke (YouTube, Instagram, Facebook, WhatsApp) kontrollieren. Thema: „Die Corona-Pandemie und die in diesem Kontext zu beobachtende Verbreitung von Fehl-, Falsch- und Desinformationen“
Ziel der Bundesregierung war es, abweichende Stimmen im Internet abzuschalten. BILD schreibt dazu: „Die hochkarätige Runde traf sich im Innenministerium. Mit dabei waren Mitarbeiter mehrerer Ministerien (Innen, Gesundheit, Familie, Auswärtiges), die Lobbyisten der US-Konzerne – und ein wichtiger Vertrauter der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU): Regierungssprecher Steffen Seibert.“
Dabei ging es insbesondere auch um Wissenschaftler, die eine abweichende Auffassung zur Gefährlichkeit des Coronavirus‘ und zu den Maßnahmen vertraten. Sperrungen und Löschungen renommierter Wissenschaftler war die Folge.
Das Treffen hat die Bundesregierung inzwischen bestätigt. Offensichtlich wurde auf Betreiben der Merkel-Regierung Artikel 5 des Grundgesetzes ausgehebelt, in dem es heißt: „Eine Zensur findet nicht statt.“
M. Hauke
