von Jan Knaupp
Im Jahr 2003 habe ich als Vorwort einer meiner Kolumnen geschrieben:
„Klabauter – so nannte man in früheren Zeiten diese Sagengestalten, die sich auf Schiffe schlichen und gestandene Männer verwirrten. Sie sollen unreale Sichtweisen erzeugt haben, erschufen Trugbilder und irritierten ganze Schiffsbesatzungen. Ja, sie schafften es sogar, funktionstüchtige Schiffe vom richtigen Kurs abzubringen. Klabauter – unwirkliche Sagengestalten? Wirklich? Ich habe eher das Gefühl, dass sich eine große, sehr reale Horde von ihnen in die Neuzeit gerettet hat. Auf der Suche nach einer festländischen Betätigung haben sie sich in so manchen Gehirnen breitgemacht, sich in Regierungsapparate geschlichen und auch Amtsstuben besetzt. Und wie schon zu damaligen Zeiten erschaffen sie wieder unreale Sichtweisen, erzeugen Trugbilder, sorgen für Irritation und führen auf den falschen Kurs.“
Diese Metapher galt der politischen Führung, der Zustand des Landes war zum damaligen Zeitpunkt schon nicht als rosig zu bezeichnen, Kritik an Fehlentscheidungen und an fehlender Kompetenz auf Regierungsebene gab es zur Genüge.
Was dann aber in den späteren Jahren über uns hereinbrach, was uns die modernen Klabauter der Politspitzen einbrockten, war 2003 so noch nicht abzusehen. Mittlerweile haben wir jetzt seit Ende 2021 die neue Ampelregierung – und wir trudeln immer weiter und schneller auf den Abgrund zu. Innenpolitisch, außenpolitisch, wirtschaftlich und sozial befinden wir uns im freien Fall. Die Regierung irrt scheinbar ziel- und strategielos durch diese schwierige Zeit. Nichts scheint mehr sicher, Optimismus ist unangebracht.
In einer Umfrage von infratest dimap für den „ARD-DeutschlandTrend“ vom 06.10.2022 heißt es: „Zufriedenheit mit der Ampel auf neuem Tiefpunkt. Mit wachsender Sorge blicken die Menschen auf die politische und wirtschaftliche Lage im eigenen Land. Und immer mehr sehen die Bundesregierung im Umgang mit aktuellen Krisen auf dem falschen Weg.“ „Aktuell hat mit 56 Prozent eine knappe Mehrheit der Deutschen sehr große bzw. große Sorgen, dass Deutschland direkt in den Krieg gegen die Ukraine hineingezogen werden könnte.“
Ich denke, diese Sorgen sind mehr als berechtigt. Die deutsche Wirtschaft blickt in den Abgrund, die Inflation ist in vollem Gange, die Rezession hat Fahrt aufgenommen. Die fehlgeschlagene Energie-, Wirtschafts- und Sanktionspolitik der Bundesregierung trägt schimmelige Früchte und führt zu enormen Engpässen von Energie, Rohstoffen, Material, Arbeitskräften, etc. Die damit verbundenen Kostenexplosionen schädigen und zerstören die hiesige Industrie und Wirtschaft nachhaltig. Man sollte doch eigentlich meinen, wenn so einschneidende Maßnahmen durch eine Regierung auf den Weg gebracht werden, dass die Verantwortlichen hier auch einen effizienten Notfallplan haben, um das eigene Land und dessen Bevölkerung zu schützen. Doch weit gefehlt! Es wurde erst gehandelt und viel zu spät über die Konsequenzen nachgedacht. Konsequenzen, so weitreichend, dass sie mittlerweile in allen Bereichen unseres Lebens angekommen sind. Hier wurde und wird ein ganzes Land sehenden Auges gegen die Wand gefahren. Mit sogenannten Entlastungspaketen wird versucht, die begangenen Fehler zu deckeln. Nach Habecks gescheiterter Gasumlage kommt nun der „Doppel-Wumms“ der Bundesregierung. Das Milliarden-Paket gegen hohe Gas- und Strompreise soll schuldenfinanziert werden und wird den Steuerzahler, nach den ca. 100 Milliarden Euro der drei vorangegangenen Entlastungspakete, nun weitere 200 Milliarden Euro kosten. Wo führt das hin? Wo soll das enden?
Der schändliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist allgegenwärtig. Aus Putins Großmachtphantasien ist blutiger Ernst geworden, Soldaten und Zivilisten sterben täglich, kein Ende in Sicht. Die Fronten sind verhärtet, es finden keine ernsthaften Dialoge statt. Erfolgversprechende diplomatische Bemühungen, dieses furchtbare Szenario zu beenden, sind nicht zu erkennen. Von keiner der sich gegenüberstehenden Seiten.
Putin droht der Ukraine und deren Unterstützern mit dem Einsatz von Atomraketen, Selenskyj fordert von der NATO Präventivschläge gegen Russland, US-Präsident Biden spricht von einem drohenden „Amargeddon“, die NATO übt im Manöver das Szenario eines Atomkrieges.
Deutschland, die USA, Großbritannien, Frankreich, Italien, Kanada, Spanien, Norwegen, Schweden, Dänemark, Finnland, Estland, Litauen, Lettland, die Niederlande, Belgien, Griechenland, Polen, die Slowakei und Tschechien liefern immer schwerere Waffen an die Ukraine. Das EU-Parlament forderte Anfang Oktober die EU-Staaten zur Lieferungen von Kampfpanzern an die Ukraine auf, die Kriegsmaschinerie läuft auf Hochtouren. Von Deeskalation keine Spur. Wo führt das hin? Wo soll das enden?
