Anlässlich der Bauernproteste, die am 8. Januar begannen, hielt Vize-Kanzler Robert Habeck eine achtminütige Videoansprache, in der er vor „Umsturzphantasien“ warnt und wörtlich sagt, dass „Extremisten die Verunsicherung kapern“. Deswegen seien diese Proteste eine Gefahr für die Demokratie. Das Nachrichtenportal „NIUS“ schrieb dazu: „Ein Hauch von Honecker: Habecks bizarre Drohrede an die Bauern!“
Trotz der Warnungen/Drohungen der Bundesregierung gingen überall in Deutschland die Menschen auf die Straße. In den Landkreisen Oder-Spree und Märkisch-Oderland gab es zahlreiche Proteste. Durch Fürstenwalde zog ein 4,2 Kilometer langer Autokorso. Die Polizei sprach von 336 Fahrzeugen, Teilnehmer schätzten aufgrund der Länge noch deutlich mehr. Es waren viele Selbständige, Bürger und natürlich auch Bauern dabei. Sie stellten allerdings einen eher kleinen Teil, denn sie waren bei vielen anderen Aktionen gebunden. Die Menschen unterstützten sie bei Temperaturen zwischen minus zehn und minus fünf Grad an den blockierten Autobahnauffahrten und an vielen anderen Stellen mit warmen Mahlzeiten und heißen Getränken.
Es geht den Demonstranten um viel mehr als nur um die drastisch höhere Besteuerung des Agrardiesels. Es ist in diesem Land inzwischen so viel in Schieflage geraten, dass aus dem Bauernaufstand ein Volksaufstand werden könnte. Die Angst davor scheint der Grund zu sein, dass Habeck diese Proteste als Gefahr für die Demokratie bezeichnet. Dabei sind genau diese Proteste ein Grundelement von Demokratie.
Hier haben wir Fotos zusammengestellt, die die Vielzahl der Proteste am 8. Januar zeigen. Die Protestwoche der Bauern soll bis zum 15. Januar andauern. Was danach passiert, ist offen.
J. Knaupp/M. Hauke
Von Michael Hauke