Von Michael Hauke
In einer freiheitlichen Gesellschaft kann jeder Mensch gehen, wohin er will, ohne dafür digitale Berechtigungsscheine vorlegen zu müssen.
In einer freiheitlichen Gesellschaft darf sich jeder treffen, mit wem er möchte, erst recht mit seinen Verwandten.
In einer freiheitlichen Gesellschaft darf jeder ungehindert reisen.
In einer freiheitlichen Gesellschaft kann man die Regierungspolitik kritisieren, ohne dafür Repressalien erleiden zu müssen.
In einer freiheitlichen Gesellschaft kommen alle Meinungen ausgewogen zu Wort.
In einer freiheitlichen Gesellschaft darf man ungehindert demonstrieren.
In einer freiheitlichen Gesellschaft gibt es keine Zensur.
In einer freiheitlichen Gesellschaft wird niemand diskriminiert oder ausgeschlossen. Denn die Würde des Menschen ist unantastbar.
In einer freiheitlichen Gesellschaft macht der Staat Menschen nicht zu Sündenböcken – niemals.
In einer freiheitlichen Gesellschaft haben alle Menschen dasselbe Recht zur Teilhabe am gemeinschaftlichen Leben.
Und in einer freiheitlichen Gesellschaft macht die Regierung den Bürgern keine Angst.
Im Gegensatz dazu steht die unfreie, totalitäre Gesellschaft. Am Anfang der Unfreiheit steht immer die Angst vor einer wie auch immer gearteten Bedrohung. Sie aufrecht zu erhalten, ist oberstes Gebot. Gelingt es, große Teile der Menschen in Angst und Panik zu halten, lässt sich eine Gesellschaft transformieren – von einer freiheitlichen in eine vor der ernsten oder erfundenen Bedrohung sichere, aber autoritäre Gesellschaft.
Um die Geschlossenheit der Menschen gegen die allgegenwärtige Gefahr zu erreichen, ist es unabdingbar, dass keine abweichenden Meinungen veröffentlicht werden. Die großen Zeitungen, Rundfunk- und Fernsehsender sprechen im Einklang mit den Machthabern dieselbe Sprache. Den Medien kommt in allen totalitären Staaten die Schlüsselrolle zu. Die Kontrolle über die Massenmedien ist der Schlüssel zur Kontrolle der Menschen. Sie sind wichtig bei der Aufrechterhaltung der Angst – und der Präsentation einfacher Lösungen im Sinne des Systems. Die Medien stellen in totalitären Systemen die von der Regierung ausgemachten Sündenböcke bloß, die als Ventil für die Mehrheit eine nicht zu unterschätzende Funktion einnehmen müssen.
Die Staatsmedien in autokratischen Systemen übernehmen auch die Aufgabe, geläuterte Abweichler mit schlechtem Gewissen vorzuführen, die nach Kritik und Selbstkritik den Weg in die Gesellschaft zurückfinden.
In allen unfreien Systemen werden die Menschen tagtäglich an die Ziele des Systems erinnert. Durch ständiges Wiederholen gelingt es, die Wahrheit des Systems als einzige Wahrheit zu etablieren.
Ich war immer dankbar, in einem Land leben zu dürfen, das all die aufgeführten Merkmale nicht aufwies, in einem Land, das den Bürgern die Freiheit gab, ihre Meinung sagen zu dürfen, ohne Angst vor Repressionen. Ein Land, das das Versammlungsrecht als hohes Gut verteidigte. Man durfte für seine Ziele demonstrieren und wurde von der Polizei dafür nicht niedergeknüppelt.
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Wie schnell ging alles verloren!
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Grundrechte wie Meinungsfreiheit, die körperliche Unversehrtheit, die Unverletzlichkeit der Wohnung, das Briefgeheimnis und vieles mehr waren einst unumstößlich. Die Geschwindigkeit, in der sich das alles verändert hat, ist atemberaubend. In nicht einmal zwei Jahren ging so vieles verloren, was unser freiheitliches Land ausmachte. Ich habe in dieser Zeit persönlich oft gesehen, wie einzelne Menschen auf friedlichen Demonstrationen völlig grundlos von der Polizei herausgegriffen und misshandelt wurden. Ich habe erleben müssen, wie alte Menschen von einem haltlosen Mob in Uniform zu Boden geworfen und geprügelt wurden, wie sie hinterrücks angegriffen und verletzt wurden – wahllos. Nicht in China, nicht in Weißrussland. Nein, in meinem Deutschland. Diese Vorgänge schlugen so hohe Wellen, dass sich der UN-Sonderberichterstatter für Folter einschaltete.
Diese Polizeigewalt hat dazu geführt, dass viele Menschen Grundrechtsdemonstrationen gemieden haben und lange Zeit Ruhe herrschte. Gerade flammen die Zusammenkünfte umso stärker wieder auf. Nicht zentral in einer Stadt, sondern in unendlich vielen Orten gleichzeitig, in der Regel am Montagabend. Diese Spaziergänge, die das ganze Land erfasst haben, finden auch in unserer Region statt. Die Teilnehmerzahlen gehen sprunghaft nach oben. Die Mitte der Gesellschaft geht auf die Straße. Kanzler Scholz hat sie gerade im Bundestag als „winzige Minderheit von enthemmten Extremisten“ bezeichnet, von der man sich ihren Willen nicht aufdrängen lasse. Bilden Sie sich selbst ein Urteil! Schauen Sie sich die Menschen an, wenn sie am Montagabend spazieren gehen. In Schöneiche, Erkner, Grünheide, Rüdersdorf, Beeskow, Storkow, Fürstenwalde und Frankfurt gehen inzwischen Tausende Menschen montags gemeinsam auf die Straße. Sie treffen sich das nächste Mal
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Montagsspaziergänge
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am Montag, den 27. Dezember
- in Fürstenwalde um 17:30 Uhr Am Stern (Platz vor dem Kaiserhof),
- in Erkner um 18.00 Uhr vor der Kirche,
- in Schöneiche, Grünheide, Rüdersdorf und Frankfurt um 18:00 Uhr vor dem jeweiligen Rathaus,
- in Beeskow und Storkow um 18:00 Uhr auf dem Markt.
Das Vokabular, mit dem Menschen verunglimpft werden, die sich mit dem andauernden Grundrechtsentzug nicht abfinden, ist seit Anfang der Krise für einen demokratischen Rechtsstaat beschämend.
Aber nicht nur die politische Freiheit steht auf dem Spiel. Es ist unsere gesamte Lebensweise, die verändert wird. Es ist das zweite Jahr ohne Weihnachtsmärkte, das zweite Jahr ohne Feuerwerksverkauf. Das zweite Jahr mit Kontaktbeschränkungen. Das zweite Jahr, in dem der Staat den Menschen sagt, wer Weihnachten zu Besuch kommen darf und wer nicht. Wir haben das zweite Jahr mit stark beschränkten Reisemöglichkeiten ins In- und Ausland hinter uns.
Und denjenigen, die jetzt sagen, dass müsse wegen der Pandemie so sein, denen empfehle ich den Blick über die Oder. In Polen gibt es Weihnachtsmärkte, aber kein 2G!
Die scheibchenweise Zerstückelung der Freiheit funktioniert so gut, dass 2G von vielen Menschen als logischer Gesundheitsschutz akzeptiert wird, ohne den es nicht mehr gehen kann. Tatsächlich ist es die Ausgrenzung von Millionen Menschen und eine reale Gefahr für alle anderen. Wer fühlt sich schon unwohl, im Restaurant oder Kino zu sitzen, während viele andere nicht reindürfen? Wen stört es so stark, dass Vereinskameraden nicht mehr mittrainieren dürfen, dass er aus Solidarität auch aufhört?
Wir stecken in dieser Situation drin und gucken nicht von außen auf sie. Es könnte sein, dass viele, die jetzt alles hinnehmen, rückblickend sagen werden: Wie konnte es nur soweit kommen? Warum haben wir nicht erkannt, dass 2G der Anfang vom Ende der Freiheit für alle war?
Möglich wird das durch die allgegenwärtige Angst, die durch verfälschte und aufgebauschte Zahlen und deren ständige Wiederholung genährt wird. Und durch die bewusst geschürte Angst vor der großen Gefahr, den Ungeimpften. Was wird mithilfe dieser Angst noch alles hingenommen werden? Politik und Medien werden die Notwendigkeit jeder weiteren Ausgrenzung und Freiheitsberaubung mit dem Schutz unserer Gesundheit erklären.
Wir erleben gerade den Anfang der dauerhaften Umkehr von Freiheit. Während wir in unserem alten Leben alles durften, dürfen wir in der neuen Normalität nur noch das, was uns ausdrücklich erlaubt wird. Der digitale Impfpass wird nicht mehr verschwinden. Er wird die Eintrittskarte für alles sein, aber dieses Ticket kann ganz schnell wieder entzogen werden. Jeder ist betroffen, ob ungeimpft oder zurzeit vollständig geimpft. Das steckt hinter 2G!
Nachdem in den Massenmedien praktisch keine abweichenden Meinungen mehr vorkommen und es inzwischen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen sogar die Direktive gibt, dass Ungeimpfte auch als Interviewpartner in jedweder Form nicht mehr auf der Mattscheibe erscheinen dürfen (siehe Bayerischer Rundfunk), war das Internet immer eine Möglichkeit, sich ausgewogener zu informieren. Aber auch hier ist die Tendenz eindeutig. Bei Facebook, Google und Youtube wird massenhaft zensiert, gelöscht und gesperrt. Der einzige nennenswerte Kanal, in dem noch unzensiert kommuniziert werden kann, ist Telegram.
Telegram, als eines der verbliebenen freien Sozialen Medien, wird von der Politik unentwegt denunziert und soll nun verboten oder mindestens zensiert werden. Der Vorwand für diese Maßnahmen ist wie immer „Hass und Hetze im Internet“, die meistens nur darin besteht, dass eine andere als die herrschende Meinung vertreten wird. „Hass und Hetze“ gegen Ungeimpfte aus allen anderen Medien sind hingegen Staatsräson.
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Eigener Telegram-Kanal
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Mehrmals habe ich mit der Zensur bei Facebook Bekanntschaft schließen müssen. Ich konnte die Meinungsbeiträge aus meinen Zeitungen dort nur noch eingeschränkt, mit Warnhinweis oder gar nicht mehr posten. Ich habe deswegen vorige Woche einen eigenen Telegram-Kanal gegründet. Ich würde mich freuen, wenn Sie mich dort abonnieren. Sie finden mich unter
Michael Hauke, Verleger
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Ich bedanke mich bei allen Lesern für die Resonanz, die Kritik, die fair blieb, die großartige Unterstützung und nicht zuletzt die vielen Spenden, ohne die unser Leserforum, meine Meinungsbeiträge und das Erscheinen unserer Zeitungen in diesem Jahr nicht möglich gewesen wären. Bei allem Gegenwind und Niederschlägen war die Unterstützung der Leser für mich die Quelle der Kraft, durchzuhalten. Ich wünsche Ihnen allen von Herzen frohe Weihnachten.
