Leserforum | 26.04.2023

Lese Ihr Buch gerade noch einmal

Lieber Herr Hauke,
ich war vor kurzem in Heidelberg und habe Dr. Gunter Frank unmittelbar vor der Publikation seines neuen Buches getroffen. Er ist ein alter Freund aus Schul- und Uni-Tagen.
Zusammen und mit einem virtuellen Ärztestammtisch beobachten wir schon lange die Entwicklung in Sachen Corona. Die meisten Themen finden sich auch in Ihrem Buch, das ich eben noch einmal lese. Es hat sich seitdem einiges bewegt.
Die jetzige Situation überall in der westlichen Welt hat eine österreichische Kollegin so beschrieben: „Als wäre mit der Normalisierung der Lage gar nichts passiert und man könnte zur Tagesordnung übergehen.“
Das ist pure Verdrängung und Ausdruck enormer Schuldgefühle, die erstmal unterdrückt werden müssen. Wird aber nicht lange gutgehen.
Ich hoffe, auch für Sie ist wieder Normalität eingekehrt. Es ist nicht einfach, die Erfahrung von fundamentalen Ungerechtigkeiten zu verdauen. Ich kann dazu „Der menschliche Makel“ von Philip Roth empfehlen.
Hans Peter Dietz
Springwood NSW, Australia

 

Die erzwungene Gefolgschaft

Zu dem Beitrag: „In den Fängen einer totalitären Ideologie“ (Ausgabe 07/23 vom 29.03.2023)
Michael Hauke weist zurecht daraufhin, dass die erzwungene Gefolgschaft unser gesellschaftliches Leben mehr bestimmt, als die individuelle Freiheit. Zu Stalins, Honeckers und Mielkes Zeiten war das keine Überraschung. Die Schwierigkeiten dieser Zeit werden noch viele in schlechter Erinnerung haben. Dann aber kam die Zeit, in der diese erzwungene Gefolgschaft ein Ende gefunden hatte. Die SED konnte sich ohne Unterstützung der Führung der UdSSR nicht an der Macht halten. Die Bürger waren davon überzeugt, dass sie sich mit dem Abzug der russischen Truppen echte und dauerhafte Freiheit erkämpft und erstritten hätten. 33 Jahre nach der Wende ist von dieser wunderbaren Illusion nichts mehr übrig.
Die Menschen sind nicht so frei geworden, wie sie sich erhofft und erträumt hatten. Sondern nach wie vor sind sie von auswärtigen Mächten ganz und gar abhängig. Die USA und die NATO haben Gorbatschows Schwäche ausgenutzt, um ihre Herrschaft über die Völker Europas auszubauen. Das führt nicht zu Frieden und Freiheit, sondern zu neuen Kriegen.
Ukrainer und Russen müssen diesen Machtmissbrauch ausbaden und mit ihrem Leben bezahlen. Und der „Friedensnobelpreisträgerin“ EU fällt dazu weniger ein, als dem autokratischen China.
Du hast die Freiheit, überall hinzugehen, wo du leben und dich ernähren kannst. Nur: war nicht hier deine Heimat, sind nicht hier deine Familie, dein Haus, deine Freunde? Warum wird alles dieses nun durch einen Totalitarismus zerstört, der um sich greift? Dein Haus und dein Leben wird hier und heute durch organisatorische Maßnahmen deiner eigenen Regierung so gründlich zerstört, dass kein Stein mehr auf dem anderen bleibt. Nordstreamsprengung, PCK-Schwedt-Eigenboykott, Dämmungszwang, Heizungstausch, erhöhte Grundsteuer, explodierende Preise für Energie und Lebensmittel, Wohnungsnot, unbegrenzte Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da ist die persönliche Freiheit dann ziemlich bald nicht mehr wirtschaftlich unterlegt.
Das nützt einigen wenigen und schadet den Massen. Honecker und Mielke hätten das kaum überlebt. Aber die jetzige Regierung steht. Es ist an der Zeit, aufzustehen. Die Revolutionäre von 1848/49 waren einfach nicht mutig und entschlossen genug. Deshalb sind sie „nur eine nette Geschichte“, und Lenin kam später an die Macht. Handzahm aber wird die Mittelschicht in Deutschland ihr Leben und Überleben nicht verteidigen können. Nur Zehntausende von schlagkräftigen bürgerlichen Lenins können der totalitären transatlantischen Ideologie und Praxis (!) ein Ende bereiten.
Ohne die CIA und die Ostexpansion der NATO gäbe es keinen Krieg in der Ukraine. Ohne Joe Biden wäre Nordstream niemals gesprengt worden. Wenn Joe Biden und seine Helfershelfer in der EU und in der Bundesregierung die Mittelschicht und den Mittelstand wegsprengen dürfen, warum dürfen dann die Geschädigten nicht auch Joe Biden und seine Helfershelfer wegsprengen (im übertragenen Sinne natürlich)? Warum soll ein Mitwisser der Sprengungen vom geschädigten Volk auch noch Staatspension erhalten? Der Staat leistet seinen moralischen und demnächst auch seinen finanziellen Offenbarungseid.
Der totalitäre Machtmissbrauch gegenüber dem deutschen Volk kann nur durch das Volk abgewehrt werden. Solange noch etwas zu retten ist. Das hat auch seinen Preis. Derzeit aber haben die Regierenden mehr Gegenwehr verdient, als Honecker und Mielke zusammen. Baerbock; „Egal, was meine Wähler denken.“ Es ist eben kein Zufall, dass Deutschlands Wirtschaft und Gesellschaft systematisch zerstört werden. Sondern es ist das Ergebnis langfristigen US-amerikanischen Handelns. Norbert Röttgen ist einer dieser Handlanger des US-amerikanischen Machtkonglomerats, das immer und auf allen Wegen dessen Interessen in die öffentliche Diskussion einspeist. Die komplette politische, militärische, ideologische und wirtschaftliche Abhängigkeit von US-Konzernen, US-Militär und US-Regierung wird der Öffentlichkeit als Goldstandard eintrichtert wie einer Hafermastgans. Der Machtmissbrauch des US-amerikanischen Machtkonglomerats zu Lasten der Welt wird systematisch kleingeredet. Wenn ich mich recht erinnere, war der Propagandist Röttgen auch schon als CDU-Parteivorsitzender oder Kanzlerkandidat im Gespräch. Betreibt er diese Art von einseitiger Propaganda, um für das Machtkonglomerat wählbar zu werden und dessen Unterstützung zu erhalten?
Geopolitisch war das 19. Jahrhundert zu Bismarcks Zeiten von fünf Mächten geprägt. Neben Deutschland waren dies England, Frankreich, Österreich-Ungarn und eben Russland. Deutschland musste verhindern, von diesen Mächten eingekreist oder vereinnahmt zu werden. Im 20. Jahrhundert sind dann eben die USA und auch China als Akteure hinzugetreten. Österreich ist neutral, Englands und Frankreichs weltumspannendes Kolonialreich ist geschrumpft. Es bleibt dabei: „Zwischen Staaten gibt es keine Freundschaften, nur Interessen, merken Sie sich das!“ (Egon Bahr)
Der Milliardärsclub des US-amerikanischen Machtkonglomerats hat Mittel und Wege gefunden, sich Deutschland und Europa in einer Weise gefügig zu machen, die gut für den Milliardärsclub und seine Lakaien ist und schlecht für das Volk. Das Stiftungswesen befördert die Zersetzung der europäischen Demokratien. Der Name Soros wird dabei immer wieder genannt. Unter dem Deckmantel zivilgesellschaftlicher Aktivitäten wird tatsächlich die US-amerikanische Machtagenda propagiert und befeuert.
In Deutschland ist ein prominentes Beispiel dafür „Fridays for Future“. Die „Klimakleber“ bekommen teils volle Monatsgehälter von amerikanischen Stiftungen, um hier Schaden anzurichten. Die „Deutsche Umwelthilfe“, die „Agora Energiewende“ und das Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung (PIK) stehen mit auf der Zuwendungsliste der wirtschaftlichen Zerstörung Deutschlands.
Über Staatssekretäre wie Patrick Graichen (bei Habeck für Energiepolitik zuständig) und Jeniffer Morgan (bei Baerbock Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik) hat der Milliardärsclub auch direkten Zugriff auf die Bundespolitik und kann die Vernichtung der deutschen Industrie direkt steuern. Patrick Graichen kommt von der reichlich mit Stiftungsgeldern gemästeten Agora-Energiewende, die auch weiter mit US-amerikanischen Geld Vasallentum propagiert. Jennifer Morgan wurde im Schnellverfahren eingebürgert, damit sie US-amerikanische Macht- und Milliardärsinteressen in der Bundesregierung umsetzen kann.
Die EU und die Bundesregierung sind nicht vom Volk für das Volk, sondern Vasallen von Amerikas Gnaden. Sie stehen und fallen mit ihrer gnadenlosen Umsetzung der Milliardärsagenda zu Lasten der Mittelschicht. Die Mittelschicht wird entwaffnet und vernichtet, damit sie keine Gegenwehr mehr gegen die Oligarchen der Welt leisten kann. Scholz hat es nicht zum Oligarchen geschafft. Also muss er Diener der Oligarchen bleiben, die Nordstream gesprengt haben.
Axel Fachtan

 

Gendern verhöhnt die Frauen

Der Sportbekleidungshersteller „Nike“ zeigte unlängst ein Werbevideo, in der ein als Frau angemalter und angezogener, offenbar an Magersucht leidender junger Mann als das Model schlechthin dargestellt wurde. Es präsentierte zappelnd und debil grinsend irgendeinen abgehobenen „Livestyle“ für Frauen.
Statt eine schöne Frau Mode für Frauen vorführen zu lassen, mit der sich Frauen auch wirklich identifizieren können, wird einem eine Karikatur des Weiblichen präsentiert. Die Botschaft dahinter: Weiblichkeit darf man der Lächerlichkeit preisgeben, jeder „Kerl“ kann das besser als eine Frau.
Ich fühle mich von solchen Botschaften abgestoßen und würde aus diesem Grund den Kauf jedweder Artikel bei so einem Hersteller ablehnen!
Der Genderschwachsinn hat mittlerweile atemberaubende Ausmaße angenommen: Die Tagesschau wollte den Begriff „Mutter“ nicht mehr verwenden, stattdessen von „gebärender Person“ sprechen – eine Abwertung der Mütter.
Der deutsche Gesetzgeber räumt den Menschen jetzt ein, sich einmal im Jahr, unabhängig von biologischen Tatsachen, für sein Geschlecht „entscheiden“ zu dürfen. Wenn mir also sterbenslangweilig ist, und ich auch sonst keine Probleme habe, dann kann ich mich jetzt einmal im Jahr zum Mann und wieder zur Frau erklären.
Soweit ich weiß, gibt es von unseren 83 Millionen Einwohnern ganze 400 Personen, die wirklich im falschen Körper geboren worden sind. Diese sollten sich selbstverständlich entscheiden dürfen, welchem Geschlecht sie angehören.
Aber wenn ich höre, dass Männer sich schon diebisch darauf freuen, sich zur Frau erklären zu lassen, um dann z.B. in eine Frauensauna zu dürfen, oder als Vergewaltiger plötzlich eine gedankliche Kehrtwendung hinzulegen um im Frauenknast untergebracht zu werden, da hört mein Verständnis auf. Auch Männer, die plötzlich im Sport gegen Frauen antreten, weil sie sich nunmehr „weiblich“ fühlen, sind eine himmelschreiende Ungerechtigkeit und, mit Verlaub, eine riesengroße Verarsche des Weiblichen.
Umgekehrt hab ich noch nicht von Frauen gehört, die gerne als Mann in eine Männersauna wollten oder als Mann in einer Sportdisziplin gegen Männer antreten würden.
Und zuletzt sei noch die Verunstaltung der deutschen Sprache erwähnt.
Nachdem sich ein paar abgehobene Literaturprofessoren schon einmal dazu auserkoren sahen, eigenmächtig die deutsche Rechtschreibung zu verändern, haben nun selbsternannte „hypermoderne“ Sprachspezialisten das „Sternchen-Innen“ erfunden, statt beispielsweise Kolleginnen und Kollegen, heißt es dort dann Kolleg*innen. Davon abgesehen, dass hier die männlichen Kollegen scheinbar gar nicht mehr vorkommen, ist es einfach ein Ausdruck von Faulheit, denn wo liegt das Problem, sich die Zeit zu nehmen von Kollegen und Kolleginnen zu sprechen?
Sabine Obeth

 

Wie normalerweise ein Impfstoff klinisch erprobt wird

Rückblickend lässt sich feststellen, dass es, wie so oft, Gewinner und Verlierer in der P(l)andemie gegeben hat:
• Gewinner: das Mainzer Unternehmen Biontech. Sein Nettogewinn betrug für 2021 10,3 Milliarden Euro; für 2022 (nur) 9,4 Milliarden Euro. Für 2023 wird ein Erlös von rund 5 Milliarden mit den Covid-19-Impfstoffen erwartet. Bill Gates erwies sich mit 50 Millionen wieder einmal als guter Investor!
• Verlierer sind die Impfgeschädigten. Die Europäische Zulassungsbehörde (EMA) gab nach einer Datenauswertung am 09.04.2022 folgende Zahlen bekannt (s. impfnebenwirkungen.net): 1,7 Millionen Nebenwirkungen, davon 500.000 schwer, und 17.000 Todesfälle. Die Dunkelziffer liegt vermutlich sehr viel höher.
Über Deutschland braut sich – nicht nur bezüglich der Corona-Ausgaben – eine tsunamiartige Katastrophe zusammen. Die Impfhersteller sind davon nicht betroffen, da sie sich in ihren Verträgen von jeglicher Haftung haben freistellen lassen.
Ausblickend halte ich folgende zwei Zitate für bedeutsam:
1. „Die Pandemie ist noch nicht vorbei.“ (Bundeskanzler Scholz auf der diesjährigen WEF-Tagung in Davos)
2. „Corona wird nie vorbei sein, aber beherrschbar.“ (Prof. Montgomery, Vorsitzender des Weltärztebundes, Berliner Zeitung vom 21./22.01.2023, S.29)
Ist da etwa schon die nächste Pandemie geplant? Bereits im Mai 2024 soll ein Pandemie-Vertrag mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) abgeschlossen werden, die – bei Annahme des Vertrages – in Gesundheitsfragen weisungsberechtigt gegenüber den jeweiligen Mitgliedsländern wäre. Deutschland wird – als Musterschüler – vermutlich dabeisein. Die USA, die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) sowie einige der 27 EU-Staaten wahrscheinlich eher nicht, da sie ihre Souveränität nicht verlieren möchten!
Die WHO (gegründet 1948, mit Sitz in Genf) ist keine demokratisch gewählte Institution, sondern eine zu rund 80% von Lobbyisten (z.B. Gates-Foundation, Rockefeller) und zu lediglich 20% von den Mitgliedsstaaten finanzierte Organisation. Als sich der damalige US-Präsident Trump weigerte, 200 Millionen US-Dollar Beitrag zu bezahlen, übernahm das Bill Gates als „Philantrop“ im Goethe‘schen Sinne: „Edel sei der Mensch, hilfreich und gut.“
Für den bevorstehenden Herbst hat Biontech nun einen kombinierten mRNA-Impfstoff gegen Covid-19 und Grippe angekündigt.
Dazu nachfolgend einige grundsätzliche Bemerkungen: Corona-Viren sind Erkältungsviren, die wir und unser Immunsystem bereits seit ewigen Zeiten kennen. Aufgabe der Medizin ist es, Krankheiten und Infektionen möglichst vorzubeugen bzw. diese zu heilen. Zur Prophylaxe gehören – wie wir alle wissen – neben abwechslungsreicher, ausgewogener Ernährung, Bewegung an der frischen Luft und ausreichend Schlaf u.a. auch Impfstoffe (z.B. gegen Masern, Mumps, Röteln, Windpocken). Für die Zulassung eines Impfstoffes (z.B. auch gegen Corona-Viren), müssen sowohl dessen Qualität, Wirksamkeit als auch seine Sicherheit (Unbedenklichkeit) nachgewiesen sein. Zudem muss der Nutzen des Impfstoffes bei weitem die Risiken überwiegen, ansonsten darf eine Zulassung nicht erfolgen!
Wie erfolgt normalerweise eine Zulassung? Die zuständigen Behörden fordern dazu mindestens eine positive klinische Prüfung gemäß Good Clinical Practice (GCP). GCP ist ein internationaler, ethischer und wissenschaftlicher Standard für die Planung, Durchführung, Dokumentation und Berichterstattung von klinischen Prüfungen am Menschen. Die Einhaltung dieses Standards schafft öffentliches Vertrauen, dass die Rechte, die Sicherheit und das Wohl der Prüfungsteilnehmer gemäß Deklaration des Weltärztebundes von Helsinki (angenommen 1964, ergänzt 1975, 1983 und 1989) geschützt werden und die bei der klinischen Prüfung erhobenen Daten glaubwürdig sind. Diese Leitlinie (CPMP/ICH/135/95) sollte bei der Erhebung klinischer Prüfungsdaten, die zur Vorlage bei Zulassungsbehörden vorgesehen sind, eingehalten werden. Damit werden die durchgeführten klinischen Prüfungen besser miteinander vergleichbar.
Nach GCP besteht eine klinische Prüfung aus drei Phasen, zu denen jeweils ein Prüfplan zu erarbeiten ist. In den ersten beiden Phasen (sog. Präklinische Studien) werden z.B. Toxizität und Fertilität, natürlich nicht am Menschen, sondern an Tieren, untersucht. Die Verträglichkeit, Pharmakokinetik (Verweildauer im Körper) und Metabolismus (Verstoffwechselung) werden an wenigen (ca. zehn) freiwilligen gesunden Probanden untersucht. In der dritten Phase werden sowohl die Wirksamkeit als auch die Verträglichkeit im Rahmen einer randomisierten, placebokontrollierten Doppelblindstudie am Patienten überprüft. Erklärung: randomisiert = keine willkürliche Gruppenzuordnung der Patienten. Jeder Patient geht mit einer sog. Random-Nummer, also anonymisiert, in die Studie ein. Nur der Prüfer kennt die Klarnamen und muss ein Patienten-Aufnahmeformular führen und aufbewahren, auch für die Zeit nach der Studie, um bei Nachfragen Auskunft geben zu können, z.B. bei Nebenwirkungen. placebokontrolliert = Testung von Verum (Präparat mit Wirkstoff) vs. Placebo (Präparat ohne Wirkstoff); doppelblind = Prüfer und Patient wissen nicht, ob Verum oder Placebo verabreicht wird. Anmerkung: Entblindung darf erst nach Übergabe aller erhobenen Daten an die Zulassungsbehörden (BfArM bzw. EMA) erfolgen. Eine willkürliche Änderung des Prüfplans ist nicht erlaubt. Sofern jedoch Änderungen vorgenommen werden sollen, ist – um Tricksereien zu unterbinden – eine Zustimmung der Ethik-Kommission unabdingbar. Beim Auftreten schwerwiegender unerwünschter Ereignisse (SUE) darf eine zwischenzeitliche Entblindung – natürlich nur für die entsprechende Random-Nummer des Betroffenen – vorgenommen werden. Entspricht die Random-Nummer einem Verum-Präparat, hat der Leiter der klinischen Prüfung unverzüglich auf dem entsprechenden Formblatt eine schriftliche Meldung an den Auftraggeber der Studie sowie an die Behörden zu erstellen und zudem geeignete ärztliche Maßnahmen einzuleiten.
Man kann sich leicht vorstellen, dass viel Zeit zwischen der Entwicklung eines Präparates/Medikaments bis dessen Zulassung vergeht – für Impfstoffe sind es nach Auskunft erfahrener Virologen/Infektologen acht bis zehn Jahre!
Da es sich bei der dritten Phase um eine Interventionsstudie mit begrenzter Patientenzahl handelt, in der die Patienten durch den Prüfer nach festgelegten Ein- und Ausschlusskriterien ausgewählt und überwacht werden, wird als vierte Phase eine sog. Anwendungsbeobachtung (ohne Vergleichsgruppe) durchgeführt. Hierbei sind, wie auch in den anderen Phasen, die einschlägigen Bestimmungen des Arzneimittelgesetzes (z.B. Anzeigen von Nebenwirkungen und Verdachtsfällen sowie Wechselwirkungen mit anderen Arzneimitteln) zu beachten. Im Rahmen der Anwendungsbeobachtung werden die Erkenntnisse der Phase-3-Studie zur Wirksamkeit und Verträglichkeit an einer größeren Patientenzahl auf ihre Richtigkeit unter Alltagsbedingungen hin überprüft. Die Ergebnisse werden dem Auftraggeber der Studie gemeldet, der diese an die Zulassungsbehörde weitergibt, was wichtig und notwendig ist für die Häufigkeitsangaben zu Nebenwirkungen auf dem Beipackzettel.
Auf keinen Fall (!) dürfen bei klinischen Prüfungen die Phasen in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt werden – also Phase 4 vor Phase 1 bis 3 – denn das wären Menschenversuche, die laut Deklaration von Helsinki und Nürnberger Kodex verboten sind!
Mit den vorstehenden Ausführungen zu klinischen Studien habe ich nicht die Absicht, den Leser zu überfordern. Oft ist es schwer, die richtige Relation zwischen Fachlichkeit und Verständlichkeit zu finden. Ich hoffe, es ist mir gelungen darzustellen, welch enormer Anstrengungen es zu meiner Zeit bedurfte, ein Prüfpräparat bis zur Zulassung zu bringen. Heutzutage sind (Not-)Zulassungen wohl einfacher zu erreichen – durch Änderungen des Arzneimittelgesetzes und der Zulassungsbedingungen.
Es würde mich nicht wundern, wenn zukünftig bei Einsatz der mRNA-Technologie auf klinische Prüfungen verzichtet wird, da sie sich ja „glänzend“ bewährt hat. Allerdings hat Dr. Robert W. Malone, mRNA-Pionier und gleichzeitig deren Kritiker, vor der Anwendung von Impfstoffen auf mRNA-Basis am Menschen dringend gewarnt!
Dr. H.-J. Graubaum

 

Wasser – das kostbarste Gut!

Gegen den Vorschlag in dem Leserbrief „Kalkstein-Tagebau könnte Wasserproblematik lösen!“ vom 29.03.2023 habe ich etwas einzuwenden.
Im Fokus steht das abgepumpte Grundwasser aus dem Kalksee-Tagebau Rüdersdorf. Der Leserbriefschreiber möchte dieses Grundwasser ausgerechnet dem Tesla-Moloch als Industriewasser anbieten. Nach selbst betonter „Recherche“ wird sogar behauptet: „Dieses Grundwasser wird nicht weiter genutzt.“ Das aber stimmt so keinesfalls!
Dieses Grundwasser aus Rüdersdorf wird in unsere regionale Fluss- und Seenkette eingespeist – veredelt somit diese Wasserqualität – hält den Wasserspiegel stabil und fließt schließlich zum Müggelsee. Das dort ansässige Wasserwerk garantiert sowohl unsere als auch die Berliner Wasserversorgung. Daher ist das Rüdersdorfer Grundwasser sehr wohl von großem Nutzen für unsere Region!
Das Rüdersdorfer Grundwasser ist im wahrsten Sinne des Wortes allerbestes Trinkwasser und es wäre m.E. eine Schande, diese Kostbarkeit direkt als Industriewasser anzubieten. Tesla sollte vielmehr gezwungen werden, durch Wiederaufbereitungsanlagen einen Brauchwasserkreislauf weitgehendst zu erreichen!
Manfred Nickel

 

Wenn Regeln nur für andere gelten

Die Politische Eignung des Landratskandidaten Frank Steffen steht einmal mehr in Frage. Wir wenden uns aufgrund amtsmissbräuchlicher Wahlkampfunterstützung des SPD-Landratskandidaten Frank Steffen an das Innenministerium.
Derzeit findet im Landkreis Oder-Spree die heiße Phase des Landratswahlkampfes statt. In dieser sogenannten heißen Phase ist es behördlichen Organen und deren Mitarbeitern untersagt, in den Wahlkampf einzugreifen und sich einseitig für den Wahlkampf einzelner Kandidaten zu verwenden. Die hierzu seitens der Gerichte entwickelten Vorgaben sind restriktiv. Schon im Jahr 1977 hat das Bundesverfassungsgericht eindeutig festgelegt, dass Staatsorgane und -bedienstete „die Pflicht zur parteipolitischen Neutralität“ haben (BVerfGE 44, S. 125). Die zulässige Öffentlichkeitsarbeit finde „da ihre Grenzen, wo Wahlwerbung beginnt“. Diese Grundsätze, die über die Jahre entwickelt, bestätigt und auch für die Kommunalwahlen für anwendbar erklärt wurden, sind unverhandelbarer Baustein einer funktionierenden Gewaltenteilung.
Somit ist es generell verboten, Amtsbezeichnungen bei öffentlichen Wahlkampfauftritten zu verwenden, und jeder Eindruck ist zu vermeiden, dass herausgehobene Behördenmitarbeiter zur Unterstützung an Wahlkampfveranstaltungen Dritter teilnehmen.
Trotz dieser klaren Vorgaben fand am 17.04. – mithin weniger als eine Woche vor der Wahl – eine SPD-Wahlkampfveranstaltung zum Thema Gesundheitsversorgung in der Cafeteria des in kommunaler Trägerschaft befindlichen Oder-Spree-Krankenhauses in Beeskow statt. Der Landkreis ist 100%-iger Gesellschafter.
Teilnehmer waren nur der Landratskandidat Frank Steffen (SPD), die Sozialdezernentin des Landkreises Oder-Spree, Angelika Zarling, und praktisch die komplette ärztliche Leitung des Krankenhauses.
Die weiteren Teilnehmer der Veranstaltung neben dem Kandidaten befinden sich daher alle in abhängigen Verhältnissen zu Behörden oder in kommunaler Trägerschaft befindlichen Einrichtungen. An den Maßstäben der hierzu eindeutigen Rechtsprechung der Verfassungsgerichte gemessen, verletzen sie somit ihre Neutralitätspflicht. Denn eine Einladung zu dieser Veranstaltung haben die weiteren Kandidaten nicht erhalten.
Dabei versucht der Kandidat Steffen den Zweck dieser Veranstaltung nicht einmal zu verschleiern. So nimmt der Kandidat Steffen im Flugblatt zur Veranstaltung ausdrücklich Bezug zum Wahlkampf und benennt die Amtsbezeichnungen der eingeladenen Teilnehmer.
Dieser Vorgang ist auf vielen Ebenen unerhört. Einmal mehr zeigt der SPD-Kandidat Steffen, dass die Regeln für ihn nicht gelten. Dabei ist eine parteipolitisch neutrale Verwaltung ein Grundpfeiler der rechtsstaatlichen Demokratie. Entweder kennt der erfahrene Wahlkämpfer Steffen die Regeln des Wahlkampfes nicht oder er hält sie für unverbindlich. Beides ist für einen Kandidaten für die oberste Ordnungsbehörde des Landkreises unverzeihlich. Wir haben sowohl bei der oberen als auch der unteren Kommunalaufsicht Beschwerde eingelegt.“
Dieses Vorgehen steht exemplarisch für das Machtverständnis der SPD und ihre mangelnde Trennung von Verwaltung und Partei. Ein rechtsstaatliches Manko, das so viele Bürger frustriert und zur Politikverdrossenheit beiträgt. Daran kann die kommende Wahl etwas ändern. Es macht einen Unterschied, wer an der Spitze der Verwaltung steht und die Projekte voranbringt. Ob Transparenz und Klarheit oder Hinterzimmerpolitik und Postenschacherei dominiert.
Die Nichtwähler haben eine ganz entscheidende Macht, derer sie sich oft nicht bewusst sind und die sie deshalb nicht nutzen. Seit Jahren schon leiden Direktwahlen unter geringer Wahlbeteiligung. Bei der letzten Landratswahl in Oder-Spree im Jahr 2016 gingen so wenige zur Stichwahl, dass der Kreistag den Landrat wählen musste.
Péter Vida, Fraktionsvorsitzender
BVB/Freie Wähler im Landtag

 

Wähler werden nicht ernst genommen

Sehr geehrter Herr Hauke,
der Kreistag beschließt bereits jetzt, wie und bis wann sich Kandidaten für den Posten des Landrates bewerben können. Der Eindruck, den ich dadurch gewonnen habe, ist, dass die Wähler:innen in diesem Wahlprozess nicht ernst genommen werden. Die fehlenden Aufrufe zur Wahlbeteiligung und der Eindruck, dass zwei Fraktionen hoffen, sich über den Kreistag und nicht über den Wähler durchzusetzen, bereiten mir Sorgen.
Ich bin der Meinung, dass jeder Wahlprozess von großer Bedeutung ist und dass die Bürgerinnen und Bürger dazu ermutigt werden sollten, ihre Stimme abzugeben. Die fehlenden Aufrufe zur Wahlbeteiligung könnten dazu führen, dass viele Menschen nicht zur Wahl gehen, was zu einem Scheitern der Landratswahl führen könnte. Das wäre äußerst bedauerlich und würde den Eindruck verstärken, dass die Wähler:innen nicht ernst genommen werden.
Zudem finde ich es besorgniserregend, dass beide Herren aus den Parteien SPD und CDU eine Vorgeschichte haben und für Stillstand in der Zukunft stehen. Auch der Eindruck, dass kein Aufräumen in der Verwaltung stattfindet und durch die Hintertür Parteibuchwirtschaft betrieben wird, aber kein Neuanfang in der Kreisverwaltung erwünscht ist, ist beunruhigend. Ich denke, dass es wichtig ist, dass die Bürgerinnen und Bürger einen Kreistag wählen, der sich für ihre Interessen einsetzt und positive Veränderungen herbeiführen kann.
Ich hoffe, dass die verantwortlichen Parteien und Politiker:innen den Wählerwillen respektieren und sich für eine höhere Wahlbeteiligung und einen Neuanfang in der Kreisverwaltung einsetzen werden. Nur so kann eine erfolgreiche Landratswahl gewährleistet werden.
Heiner Almes

 

Blaues Wunder

Sehr geehrter Herr Hauke,
in Ihrem jüngsten Kommentar haben Sie mit Recht darauf hingewiesen, wie die derzeitige Bundesregierung in rasantem Tempo den bescheidenen verbliebenen Wohlstand der Deutschen vernichten will. Dabei kann man nicht oft genug daran erinnern, wie schnell das alles gehen soll und dass sehr vielen von uns Enteignung und Obdachlosigkeit drohen, auch Mietern. Wenn wir außerdem die inhaltsgleichen Pläne der EU berücksichtigen, sieht das Szenario beängstigend real aus. Schon in weniger als sieben Jahren soll alles passiert sein!
Dass dies nicht im Interesse des deutschen Volkes sein kann, liegt auf der Hand. Es nützt uns selbst unter der irrigen Annahme nichts, dass die „Rettung des Weltklimas“ irgendwie kommenden Generationen zu Gute käme. Da mag Klima-Lobbyist Prof. Rahmsdorf vom „Potsdam Institut für Klimafolgenforschung“ noch so laut jammern, dass wir „die Kontrolle“ über das Weltklima verlieren (RBB) – er könnte genauso gut klagen, wir verlören die Kontrolle über den Mond. Welch eine absurde Selbstüberschätzung. Außerdem macht niemand sonst mit. Im Gegenteil. Kaum jemand (in Deutschland) weiß, dass im hochgelobten „Pariser Klimaschutzabkommen“ eine deutliche Erhöhung (!) des weltweiten CO2-Ausstoßes festgelegt wurde.
Das macht aber auch gar nichts, weil Kohlendioxid kaum Einfluss auf die Temperaturentwicklung hat – schon gar nicht dessen geringer Anteil von vielleicht 3 bis 5%, der auf menschliche Tätigkeiten zurückgeht (davon entfallen auf Deutschland wiederum weniger als 2% von diesen 3% bis 5%). Sogar wenn das so wäre, hätten wir kaum negative Effekte zu befürchten, denn das (nichtlineare) Wärmeabsorptionsspektrum von CO2 ist bereits heute zu knapp 90% ausgeschöpft. Egal wieviel noch hinzukommt, es kann aus diesem Grund kaum noch wärmer werden. Das ist Physik, also im Gegensatz zur „Klimaforschung“, die eher ein Stochern im Nebel bedeutet, echte, beweiskräftige Wissenschaft. Obendrein befinden wir uns heute an einem erdgeschichtlich absoluten Minimum des CO2-Gehaltes der Luft. Niemals vorher gab es so wenig wie heute, die allermeiste Zeit war es viel, viel mehr und das Leben gedieh. „CO2-Einsparung“ ist angesichts solcher Tatsachen blanker Unsinn, allerdings ein sehr teurer.
Paradoxerweise führt aber auch die Politik der bildungsfernen Grünen, die keine Ahnung von Physik und Naturgesetzen haben, nicht zu einer CO2-Reduktion, sondern zu einem Anstieg. Die Deutschen werden also für etwas drangsaliert und ruiniert, das das genaue Gegenteil dessen bewirkt, was versprochen wird. Irgendwie erinnert das fatal an die Corona-„Impfung“. Bereits heute nimmt die CO2-intensive Kohleverstromung wieder zu, denn Sonne und Wind können den Energiebedarf eines Landes wie Deutschland nicht einmal annähernd decken, selbst wenn man sämtliche Wälder für Wind- und Solarparks abholzen würde. Zugleich hat man auf grünes Betreiben nun auch noch die letzten Atomkraftwerke abgeschaltet. Wie verlogen die Grünen hier agieren, zeigt die Äußerung von Habeck in Kiew, wo er sagte, dass die ukrainischen Atomkraftwerke natürlich weiterlaufen könnten, denn „sie sind ja gebaut“. Möchte der Minister mit solchen Sprüchen jetzt auch noch Baerbock toppen? Auch deutsche Kernkraftwerke sind gebaut. Sie gehören zu den sichersten der Welt und befinden sich im Gegensatz zu den ukrainischen nicht in einem Kriegsgebiet. Zu den bekannteren ukrainischen Atomkraftwerken, die laut Habeck weiterlaufen sollen, weil sie ja gebaut sind, gehört übrigens auch Tschernobyl. Es geht also um pure, machtversessene Ideologie, nicht um vernünftige Entscheidungen zum Wohle der Deutschen, mit denen Habeck, der das Vaterland nach eigenem Bekenntnis „zum Kotzen“ findet, noch nie etwas anfangen konnte. Und auch indirekt führt der grüne Wahn zu einer Erhöhung des CO2-Aufkommens. So werden z.B. Länder wie Pakistan verstärkt zur Kohlenutzung zurückkehren, weil die grüne Politik in Europa die Preise für vergleichsweise sauberes Erdgas in die Höhe getrieben hat. Grüne Politik führt unmittelbar zu mehr Umweltzerstörung und -verschmutzung – weltweit, nicht nur in deutschen Wind- und Solarparks.
Doch auch der grüne Wärmepumpenwahn wird den CO2-Ausstoß erhöhen. Dafür werden schon allein die verordneten riesen Umbauarbeiten im Gebäudebestand sorgen. Nichts ist energieaufwendiger, nichts verbraucht mehr knappe Ressourcen als Baumaßnahmen. Zumal dafür gut funktionierende bestehende Installationen weit vorzeitig verschrottet werden müssen. Es ist ökonomischer und ökologischer Irrsinn. Hinzu kommt, dass die „erneuerbaren“ Energien zum Betrieb all der neuen Wärmepumpen (und E-Autos!) gar nicht ausreichen können. Geheizt wird im Winter, wenn die Solarenergie schwächelt – und auch E-Autos werden vorwiegend nachts geladen, also ebenfalls ohne Solarstrom, damit sie morgens fahrbereit sind. Was ist daran so schwer? Nach Abschaltung der Kernkraft wird der Strom dafür also vor allem aus fossilen Energieträgern kommen. Das aber ist obendrein höchst ineffizient! Denn wenn Kohle, Öl oder Gas erst in Strom verwandelt, dieser dann weitergeleitet, hoch- und wieder heruntertransformiert und endlich in Batterien gespeichert (E-Auto) oder für Wärmepumpen genutzt wird, geht dabei allein durch die vielen Umwandlungsprozesse viel mehr Energie verloren, als es bei direktem Einsatz in einer Gasheizung oder einem Dieselmotor der Fall wäre. Der Verbrauch fossiler Energieträger – und damit der CO2-Ausstoß – wird also zwangsläufig steigen, nicht sinken. Jeder, der es bis zur fünften Klasse geschafft hat, sollte das verstehen, es ist ja nicht so schwer. Nicht umsonst werden die sogenannten Klima-Kleber von US-amerikanischen Ölmilliardären bezahlt.
Statt auf diese simplen Sachverhalte hinzuweisen, überschlägt sich die Staatspresse mit Ratschlägen zur Umsetzung, als wäre es das Normalste der Welt. „Was Sie jetzt über Ihre neue Heizung wissen müssen“, „Welche Wärmepumpe passt am besten zu mir?“ oder: „Gibt es Alternativen zur Fußbodenheizung?“ sind typische Schlagzeilen, niemand titelt etwa „Wie Habeck die Deutschen ruiniert und obdachlos macht“. Die Staatsmedien haben längst damit begonnen, die katastrophale Politik häppchenweise schmackhaft zu machen. Die „Welt“ freut sich: „Solardach-Pflicht wird Realität – das kommt jetzt auf Eigentümer zu“. Wollen wir das wirklich?
Einst hieß es, man müsse vorsorgen, um der Altersarmut zu entgehen. Viele, sehr viele haben sich deshalb ein Häuschen oder eine Wohnung angeschafft, um im Alter mietfrei zu wohnen. Das kleine Reihenhaus, der Schrebergarten davor, waren einst zutiefst sozialdemokratische Ideale, ein bescheidenes Glück. Die Menschen haben daran geglaubt und ein Leben lang schwer dafür gearbeitet. Unter Scholz (SPD), Habeck (Grüne) und Lindner (FDP) wird das alles über Nacht zerstört. Das Vertrauen der Menschen wurde missbraucht, sie wurden belogen und betrogen, werden in die bittere Armut geschickt, während Baerbock (Grüne) nun auch noch die Beziehungen zu China – und damit weitere Arbeitsplätze – zerstört und der tief in die organisierte Cum-Ex-Kriminalität verstrickte Kanzler über ein bevorstehendes grünes „Wirtschaftswunder“ lügt. Es dürfte für die meisten ein blaues Wunder werden.
Bleiben Sie bei Verstand,
Dr. H. Demanowski
PS: Bringt eigentlich endlich irgendwer Frau Nonnemacher (Grüne) für ihre Corona-Verbrechen vor Gericht?

 

,,Deutschland schafft sich ab“?

Hatte der alte Weise und ehemals höchste Beamte in Berlin doch recht? Frau Merkel verwarf sein so tituliertes Buch, was sie aber gar nicht gelesen hatte. Hätte sie mal! Alle Aussagen Sarrazins waren statistisch unterlegt. Im Nachhinein sollte man ihm einen Orden anheften. Aber bekanntlich gilt der Prophet nichts im eigenen Land. Übrigens ,,eigenes Land“. Damit verbinde ich eine gemeinsame Geschichte und Kultur, zu der auch Religionskenntnis gehört. Weiter eine gemeinsame Sprache und auch Liebe zur Heimat. Liebe zur Heimat dürfen nicht nur die haben, die ihre Heimat jetzt verloren haben. Wir können sie viel besser verstehen, wenn wir auch fähig sind, von Herzen zu lieben. Das heißt ja nicht, dass wir nicht auch gleichzeitig Europäer und Weltbürger sein können, dies aber eher mit dem Verstand.
Warum sollen wir nicht auch stolz auf unsere Kultur und Wissenschaft sein? Meine ausländischen Bekannten sind immer befremdet über unser fehlendes positives Nationalgefühl. Die Schande, die die Nazis und alle Mitläufer über Deutschland gebracht haben, darf uns nicht in einem positiven Lebensgefühl behindern. So wie wir uns jetzt nach der herrschenden Ideologie verhalten sollen, glauben viele Flüchtlinge, dass auch sie Deutschland beschimpfen und fordern können. Da werde ich dann zur Patriotin. Was haben die Generationen in den drei vergangenen Jahrhunderten in der Literatur, Musik, Medizin und Technik alles geleistet! Unsere Ärzte durften z.B. höchste ausländische Würdenträger operieren und bildeten auch ausländische Ärzte aus.
Eine gemeinsame Sprache ist auch nicht mehr selbstverständlich, wenn man an die neuerlichen Sprach-Stockungen und unsinnigen Textverlängerungen denkt. Diese Sexualisierung, mit der z.B. Verbrauchern und Verbraucherinnen oder Schornseinfegern und Schornsteinfegerinnen ist schon recht vielsagend, außerdem letztlich umweltschädlich! Muss man auf diese Weise diktatorisch das Bewusstsein auf die Frauen lenken? Und wenn schon keine Studenten oder Studentinnen schlechthin, dann doch eben eine falsche grammatikalische Verwendung des Partizip präsens. Denn
welche Studierenden studieren der Bedeutung nach ständig? Tag und Nacht?
Also auch keine gemeinsame Sprache mehr, denn 70% der Deutschen lehnen diese Sprachdiktatur ab. Universitäten und Ausbildungsbetriebe klagen über mangelnde Kenntnisse und fehlendes Durchhaltevermögen der Anfänger.
Mit der Wirtschaft scheint es ja nun kräftig bergab zu gehen. Teurer Strom, teures Gas, teures Öl…
Nun ist es wohl dem schläfrigsten Bürger klar, dass es einen kontinuierlichen Abstieg Deutschlands von der Weltbühne gibt. 2000 Jahre nach dem Untergang Roms sind wir nun dran. Wenn wir auch wirtschaftlich nichts mehr zu melden haben, so wollen wir doch wenigstens unsere Kultur und die alten bewährten Tugenden hochhalten. Die Lehrer würden sich sicherlich freuen über die Wiedereinführung von Kopfnoten wie Fleiß, Ordnung, Sauberkeit, dazu noch Respekt und anständiges Verhalten.
Welcher alte weise Mann schreibt dann ein neues Buch mit dem Titel „Deutschland schafft sich neu“?
Dr. med. Sabine Müller