Covid-Aufarbeitung unerwünscht

Der Antrag von AfD und BSW im Bundestag, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Politik einzusetzen, hat (bisher) keine Mehrheit bei den Abgeordneten gefunden. Auch die vom Bundesgesundheitsminister versprochene Anlaufstelle für Long-Covid-Patienten und Impfgeschädigte wird es nicht geben. Das ist bitter für die Betroffenen, die einfach mit ihrer Not allein gelassen werden.
Nun naht bereits neues Unheil in Form des WHO-Pandemie-Abkommens. Vom 13. bis 15.10.2024 tagte der Weltgesundheitsgipfel (WHS) in Berlin, um die 194 WHO-Mitgliedsstaaten von diesem Abkommen zu überzeugen. Im Mai 2024 war das Abkommen gescheitert, weil Kritiker befürchteten, die WHO könnte ihre Macht nutzen, um im Falle einer neuen Pandemie zentralistisch über Lockdowns und Impfpflichten zu entscheiden. Wie so etwas geht, haben die deutschen Bürger in der vergangenen Corona-Diktatur bitter erfahren müssen. Neben der Werbung für diesen Vertragsabschluss, in der sich Bundeskanzler Scholz und Bundesgesundheitsminister Lauterbach besonders hervortaten, ging es um die Finanzierung der nicht demokratisch gewählten WHO (1 Mrd. Dollar wurden zugesagt; Deutschland ist mit 360 Mill. Euro der stärkste Finanzierer). Andere Themen waren die Zurückgewinnung von Vertrauen und die Bekämpfung von Desinformationen.
Vertrauensmissbrauch und Desinformation sind den deutschen Bürgern mit den Corona-Maßnahmen in großem Umfang widerfahren. Während der Corona-Diktatur wurden von der Bundesregierung Versprechungen (z.B. keine direkte und indirekte Impfpflicht) und Behauptungen (z.B. mRNA-Impfstoffe sind nebenwirkungsfrei) abgegeben, die sich in der Praxis als Fakes erwiesen – und ausgewählte, karrierebewusste Wissenschaftler machten eifrig mit, z.B. die Ethikratsvorsitzende A. Buyx. So äußerte sie sich im Juni 2021 bei Markus Lanz zu den mRNA-Impfstoffen folgendermaßen: „Das ist ein elegantes Verfahren“ und „die zerfallen, dann werden sie abgebaut, dann sind sie weg. Die kann man nach zwei Wochen überhaupt nicht mehr nachweisen im Körper.“ Diese Aussage hatte keine wissenschaftliche Grundlage – und ist falsch bezüglich Folgeprodukten. Die injizierte mRNA hat die Aufgabe, Im Körper das Spike-Protein zu synthetisieren, das dann die Immunantwort auslösen soll. Leider versäumten wohl die Hersteller der mRNA-Impfstoffe, seine Toxizität zu prüfen. Eine diesbezügliche Anfrage von verantwortungsbewussten Virologen bei BioNTech in Mainz blieb unbeantwortet. Im Dezember 2021, bereits zwei Tage nach seiner Amtseinführung, wurde K. Lauterbach über schwere Nebenwirkungen informiert – er nahm das erst im März 2023 öffentlich zur Kenntnis und sagte im ZDF, es täte ihm „sehr leid“. Licht in das gewollte Dunkel („an oder mit Corona gestorben“) brachten dann niedergelassene Pathologen. So konnten z.B. Prof. Arne Burkhardt und sein Team mit ihrem überzeugenden histologischen Bildmaterial das Spike-Protein in fast allen Organen, Geweben und Zellen von Verstorbenen nachweisen, präsentiert auf zwei Ärzte-Symposien im April und September 2022. Das Spike-Protein verursachte entzündliche Infiltrate und Destruktionen an kleinen und großen Gefäßen, die die Ursache für die mittlerweile bekannten schweren Nebenwirkungen inklusive Todesfolge sein können. Damit lieferten diese Pathologen den wissenschaftlichen Beweis für die großen Gefahren der praktizierten Corona-Impfungen.
Vielleicht erinnert sich Frau Prof. Buyx noch an den Grundsatz der Medizinethik. „Eine Behandlung darf nie schädlicher sein als die Krankheit selbst“?! Bezeichnend ist auch ihre Beteiligung an der Nötigungskampagne gegen den Fußballer J. Kimmich, der sich als Laie vor den noch unbekannten Langzeitfolgen der Impfung fürchtete – ihre Argumentation: „Es sei extrem unwahrscheinlich, dass irgendwelche Langzeitfolgen entstehen.“ In fanatischer Weise befürwortete sie stets die Impfkampagne (siehe z.B. Statement vom 22.12.2021 im Deutschlandfunk Nova: „Die Impfpflicht schafft insgesamt die bessere Freiheitsbilanz“). Zweifel an ihrer fachlichen und ethischen Kompetenz sind wohl berechtigt?! Für ihr Wirken während der Corona-Diktatur verlieh ihr Bundespräsident Steinmeier (SPD) in diesem Jahr zum sog. „Tag der deutschen Einheit“ den höchsten Orden der Bundesrepublik und leistete auf diese Weise seinen Beitrag zur Corona-Aufarbeitung! Ehre, wem Ehre gebührt!! Leider konnte Prof. Burkhardt seine wissenschaftlichen Untersuchungen nicht fortsetzen, da er im Jahr 2023 einen tödlichen Bootsunfall erlitt.
Es ist zu erwarten, dass die Verantwortlichen für die Corona-Misere jegliche Aufarbeitung ablehnen, z.B. zu folgenden Fakten:
• Die Pandemie wurde mit einem überempfindlichen und unspezifischen sog. Corona-Test quasi herbeigetestet.
• Die Maskenpflicht erwies sich – wie auch die Impfung – als unwirksam.
• Die Impfung schützte nicht vor Übertragung des Virus, die laut Pfizer und EMA im Rahmen der Notzulassungen nicht getestet wurde (Statement der Pfizer-Direktorin J. Small im Oktober 2022 im EU-Parlament). Die EMA bestätigte das im Oktober 2023.
• Die Impfung war mit einem hohen Risiko verbunden und schützte auch nicht vor schweren Verläufen.
• Geimpfte wurden/werden deutlich häufiger krank (geschwächtes Immunsystem?!)
• Die allgemeine Sterblichkeit stieg mit den Impfraten (Anzahl der Boosterungen).
• Die Impfstoffe waren z.T. inakzeptabel verunreinigt.
• Die Kanzlerrunde mit ausgewählten Ministerpräsidenten war grundgesetzwidrig, wie auch mehrere der dort beschlossenen und praktizierten Willkürmaßnahmen.
In Deutschland erlitten laut einer repräsentativen Forsa-Umfrage 12,3 Mill. Menschen (=19% der Geimpften) Nebenwirkungen. An Entschädigungen ist wohl nicht zu denken und falls doch, dann haftet nicht der Impfstoff-Produzent dafür, sondern der Steuerzahler. Stattdessen sitzen Soldaten der Bundeswehr im Gefängnis ihre Strafe ab, weil sie dem Befehl (!!) zur Impfung mit dem mRNA-Vakzin verweigerten. Das verstößt eindeutig gegen das Soldatengesetz (§ 17a), aber Befehl ist eben Befehl, und jeder hat soviel Recht, wie er Gewalt hat! Ärzte, die per Attest ihre Patienten von der nutzlosen Maskenpflicht befreiten, wurden mit empfindlichen Geldstrafen, Berufsverbot und Gefängnis bestraft (1.000 Fälle bis Oktober 2024 – weitere Verfahren laufen noch)!
Immerhin werden die häufigsten Impfschäden wie Myo- und Perikarditis bereits im EU-Parlament wahrgenommen. Das Ausland zeigt bereits erste Reaktionen:
• Die slowakische Covid-Kommission empfiehlt, die „Biowaffe“ mRNA zu verbieten und kritisiert das bevorstehende Pandemie-Abkommen. Die Anwendung von ungetesteten mRNA-Impfstoffen muss verhindert werden.
• In Australien verlangen Kommunalpolitiker einen unverzüglichen Stopp der Impfungen mit mRNA-Impfstoffen von Pfizer oder Moderna (Stand Oktober 2024).
• In den USA sollen Hochschulen/Universitäten per Gesetz für die Gesundheitsschäden bei den zur Impfung genötigten Studenten aufkommen.
Es ist zu erwarten, dass die deutschen Pharma-Lobbyisten das Pandemie-Abkommen, natürlich im Interesse (!) der Volksgesundheit, unterzeichnen werden. Wieder werden ggf. „Rote Linien“ (=Grundgesetz-Verstöße) ad libitum überschritten und irgendwie begründet werden, und das Bundesverfassungsgericht wird es hinnehmen, da „man ja der Politik nicht in den Rücken fallen kann“!). Wieder werden „die“ Wissenschaftler über die politischen Entscheidungen bestenfalls staunen. Denn aus den kompletten, ungeschwärzten RKI-Protokollen geht hervor, dass die Corona-Maßnahmen nie von der Wissenschaft, sondern immer von der Politik bestimmt wurden. Die Aufgabe des RKI war es also in erster Linie, politische Entscheidungen als wissenschaftlich begründet zu verkaufen. Es ging nie um die Gesundheit, sondern um Machtausübung und Profite für Big Pharma (z.B. für BioNTech in Mainz, deren „Impfhelden“ Sahin und seine Frau – beide bereits im März 2021 für die superschnelle Entwicklung ihres mRNA-Impfstoffs Comirnaty mit dem Bundesverdienstkreuz im Schloss Bellevue behangen – jetzt zu den 10 reichsten Deutschen zählen).
Es ist an der Zeit, die Verantwortlichen endlich zur Rechenschaft zu ziehen. Das Argument; „Man konnte ja vorab nicht wissen“ darf das Leid der Impfgeschädigten, den Tod infolge Impfung und die Diskriminierung/Ausgrenzung der Impfverweigerer (Stichwort: „Pandemie der Ungeimpften“) nicht rechtfertigen!
Dr. H.-J. Graubaum

Bunte Blätter

Bunte Blätter leise schweben
und es legt sich Blatt auf Blatt
nichts zu sehn von alten Wegen
bunte Farben grell und matt.
Und sie rascheln an den Füßen
wirbeln auf bei jedem Schritt,
brechen, weil der Frost sie trocknet
und der Wind nimmt sie auch mit.
Nebelschwaden früh am Morgen
klare Sicht zur Mittagszeit
blauer Himmel, warme Strahlen
Wochenende, Wanderzeit.
Drachen steigen in den Himmel,
bis das Abendrot sich zeigt
Herbst, der kann auch Freude machen
bist du nur dafür bereit.
Herbert Mehwald

Man wird sie nicht fragen

Wieder muss die „Gefahr aus dem Osten“ für geostrategische Pläne herhalten. Immer wieder finden die USA weit weg von ihren eigenen Grenzen Stellvertreter für ihre Kriegspolitik. Wann hört das auf? US-Raketen in Deutschland bringen keine Sicherheit! Im Gegenteil, es macht Deutschland zur direkten Zielscheibe. Und wenn es passiert, sind alle Nachbarstaaten mit betroffen. Es hat sich ganz klar gezeigt, dass Russland sich weder militärisch noch ökonomisch einen Krieg gegen die NATO leisten kann.
Russland kann knapp 66 Milliarden Euro jährlich für die Verteidigung aufbringen, die NATO dagegen jährlich eine Billion! Na, merken Sie etwas? Warum verschweigt uns das die Bundesregierung? Hat der Militarismus schon wieder die Oberhand gewonnen? Die FDP wird praktisch nicht mehr gewählt, aber diese Frau Strack-Zimmermann (FDP) kann ihren kranken Kriegswahn weiterhin in den Staatsmedien ausleben. Warum fragt die Bundesregierung nicht die eigenen Bürger, ob sie diese US-Raketen hier haben wollen? Vermutlich wird es in Westdeutschland eine Zustimmung dafür geben, aber das ist mit den bekannten Bildungsdefiziten erklärbar.
Außerdem hat die Übernahme der NS-Leistungsträger in alle Schlüsselämter in Westdeutschland, nach 1945, zu dieser russlandfeindlichen Grundhaltung geführt. Dennoch sollte man auch die Westdeutschen direkt fragen, ob sie für die Vormachtsinteressen der Amerikaner wirklich sterben wollen. Sagt ihnen die Wahrheit und fragt sie ganz konkret. Aber da würde endlich echte und erlebbare Demokratie anfangen! Man wird auch sie nicht fragen, wetten?
Andreas Heising

US-Wahl gelaufen – und Deutschland?

Der 6. November 2024 wird wohl im politischen Gedächtnis bleiben – erst der (für deutsche Medien und ihre gläubigen Zuschauer) überraschende Wahlsieg von Donald Trump in den USA und am Abend dann das nicht wirklich überraschende Ende der (H)Ampel-Regierung.
Mich hat das US-Ergebnis nicht überrascht: Kamala Harris wirkte auf mich in den Fernsehbildern wie die große Schwester unserer Plapperlena; nur, dass statt Plappern nahezu hysterisches „Gackern“ die Wähler verschreckt haben könnte. Trump ist sicher kein „feiner Typ“, aber offensichtlich hat die Mehrheit der US-Wähler solchen Ankündigungen wie, den „Transgender-Wahnsinn“ aus den Schulen zu vertreiben und Männern den Zugang zum Frauensport zu verwehren, vertraut. Dass Trump gegen illegale Migration und für ein Ende des Ukraine-Krieges eintritt, dürfte ihm ebenfalls Stimmen eingebracht haben. Seine zentrale Wahlkampflosung „MAGA“ – Make Amerika Great Again – würde hier in Deutschland annähernd mit „Alles zum Wohl Deutschlands“ übertragen werden. Was verbal an „Alles für Deutschland“ erinnert; bekanntlich juristisch verfolgt. Der US-Wahlkampf hat auch bewiesen, dass der plumpe „Faschismus“-Vorwurf von Harris gegen Trump nicht zog.
Aus Trumps (und den hinter ihm stehenden Kreisen) Ziel folgt, dass ein starkes Europa und ein starkes Deutschland gegenhalten müssen. Stellt sich beide Male die Frage: Von wem geführt? Nach dem Ampel-Zusammenbruch: Was muss sich dafür in Deutschland ändern?
Klar ist, diese Regierung muss endlich komplett weg! Für Scholz gibt es nur einen Schuldigen, seinen Finanzminister. Dass „Häuptling Grinsebacke“, der umstrittene (Wirecard, Cum-Ex) Noch-Bundeskanzler, den Hauptverursacher der Misere Deutschlands deckt, ist für mich Indiz, dass er von den Grünen am Nasenring durch die politische Arena geführt wird. Zur Illustration des heroischen Wirkens unseres (Miss)Wirtschaftsministers: „Dunkelflaute, das bedeutet, dass kein Wind weht und keine Sonne scheint. Die 31.000 Windräder lieferten heute um 10 Uhr gerade mal um ein (1) GW – also praktisch nichts. Die installierte Windleistung in Deutschland ist so um 70 Gigawatt, also das 70-fache der heute gelieferten Leistung. In dem trüben Nebel schaffte die Sonne gerade mal gut sechs (6,6) Gigawatt. Installiert sind so um 93 Gigawatt, also konnten nur rund sechs Prozent der vorgesehenen Leistung erzeugt werden. Aber die Sonnenenergie ist ja ohnehin nur ab und zu und naturgemäß um die Mittagszeit nutzbar. Die Kohlekraftwerke wurden hochgefahren und lieferten zu dieser Zeit rund 41 Gigawatt. Ein paar Gigawatt kamen auch von den teuren Gaskraftwerken… ganz sicher muss den ganzen Tag wieder kräftig importiert werden. Im Ergebnis dieser Wetterabhängigkeit wurde Robert Habeck heute wieder CO2-Europameister. Der CO2-Emissionsfaktor im deutschen Strommix stieg um 10:00 Uhr auf sage und schreibe mehr als 500g CO2/kWh. Zum Vergleich – das Kernenergieland Frankreich lag zu dieser Zeit bei etwa 56g CO2/kWh, also einem Zehntel Deutschlands. Quelle: https://www.achgut.com/artikel/katastrophen_trump_und_die_dunkelflaute; 6.11.24. Kurz, die dringend erforderliche Energiewende kann nicht mit grünen Märchenonkels (Möchtegern-Kanzler) stattfinden. Ein möglicher Kanzler Merz muss diese „Wundertäter“ von der politischen Macht fernhalten. Nur – Tatkraft trägt leider nicht den Namen „Merz“. Ob es Söder richten könnte? Deutschland braucht eine starke Führungspersönlichkeit, aber ob Söder neben markigen Ankündigungen auch Taten folgen lassen würde, ist doch sehr ungewiss. Sieht eben nicht positiv für Deutschlands zukünftige Staatslenkung aus.
Schaut man auf Nachbarstaaten wie die Niederlande, so ist zu fragen, warum die CDU nicht endlich ihre unsäglich dumme Brandmauer schleift. Der Wählerwille in Sachsen ist doch eindeutig – CDU und AfD sollen führen. Beide würden nicht nur eine gesicherte Mehrheit bilden; gleichzeitig würde die sächsische AfD quasi eingehegt von der CDU und müsste sich in Regierungsverantwortung beweisen. Auch mit Blick auf die kommenden Bundestagwahlen.
Zwei Drittel der Deutschen wollen sofortige Neuwahlen – so lautet das eindeutige Ergebnis des ARD-Deutschlandtrends. (8.11.24) Vielleicht sollte der Schlossbewohner vom „Bellevue“, für mich eher „Frank-Walter, der Spalter“ denn Staatsoberhaupt, entsprechend seinem Amt den Volkswillen entgegen dieser Scholz-Habeck-Clique durchsetzen? Aber Scholz kann sich ja auf stramme Parteisoldaten wie den Abgeordneten Papendieck verlassen. Sein Versprechen, den Wählerwillen umzusetzen, hat er für 11.000 € im Monat bei seiner Fraktionsführung abgegeben; wie man an seinem Abstimmungsverhalten ablesen kann s. https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/P/papendieck_mathias-860472?subview=na.
Ich kenne niemanden, der für einen Irak-Einsatz der Bundeswehr ist, aber dafür viele, die die Vorschläge der AfD gegen den Messerterror gut finden. Nur sieht das der „Volksvertreter“ Papendieck – als ein (!) Beispiel – anders. Selbstverständlich steht der Parteisoldat Woidke aufrecht neben seinem Chef – auch in Sachen Waffenlieferung an die Ukraine. Die Gefälligkeitsworte gegenüber dem BSW – wen kümmerts noch? Und die SPD hat offensichtlich auch die Bundeswahlleiterin „umgarnt“. Nur wurde deren Täuschungsmanöver, eine schnelle Bundestagswahl wäre wegen Papiermangel – Deutschland 2024! – nicht umsetzbar, postwendend als Lüge enttarnt: „Auf die Frage, ob die deutsche Papierindustrie auch schnell genug das notwendige Papier für Wahlunterlagen für eine Neuwahl schon im Januar liefern könne, entgegnet der Verband: „Klare Antwort: Ja. Bei rechtzeitiger Bestellung können wir das benötigte Papier für eine vorgezogene Bundestagswahl liefern.“
Was sich in Deutschland auf jeden Fall ändern muss – der ÖRR muss abgewickelt und neu aufgebaut werden. Ein Beispiel liefert „Brandenburg aktuell“ in der Sendung vom 6. November 2024: Hass und Hetze gegen Trump (studentische „Zeugen“, zufällige Passantin? „Trump sei Verbrecher“) statt sachlicher Berichterstattung sowie gegen den AfD-Politiker Hohloch (das juristische Urteil wird diffamiert durch die Vertreterin einer „Nichtregierungsorganisation“)
Freie Meinungsbildung bedarf einer differenzierten, d.h. staatsfernen, Berichterstattung. Leider hat auch hier der „grüne Geist“ sein „Werk“ verrichtet. Die langjährigen Mitarbeiter im ÖRR (also mit Innensicht) Bräutigam und Klinkhammer urteilen; „Der real existierende öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nicht reformierbar.“ (NachDenkSeiten)
Fazit: Auch Deutschland bedarf eines grundsätzlichen Neuanfangs – gelingen kann dies nur ohne die grünen „Deutschlandvernichter“!
Dr. Klaus Dittrich

Scholz denkt an die Zukunft

Sehr geehrter Herr Hauke,
laut Jürgen Trittin (Grüne) kostet die „Energiewende“ den Durchschnittsbürger „nicht mehr als eine Kugel Eis pro Monat“, denn, so die Grünen: „Die Sonne schickt keine Rechnung.“ Blöderweise schickt sie aber auch keinen Strom, vor allem dann, wenn man ihn am dringendsten braucht, z.B. jetzt. Auch der Wind hat sich dem Boykott angeschlossen, während Baerbock (Grüne) inmitten der Dunkelflaute vor „Killerstürmen“ warnt, natürlich wegen der „Klimakatstrophe“. Während die Sonne also an schönen Sommertagen reichlich Strom liefert, der dann bei negativen Strompreisen für viel Geld im europäischen Stromnetz verklappt werden muss, kommt zu den Zeiten des höchsten Bedarfs so gut wie nichts. In den letzten Tagen hat der gehypte „Ökostrom“ nicht mehr als 5% beigesteuert. Der Rest muss konventionell gedeckt werden, zu einem großen Teil durch teure Importe (die überwiegend mittels Kohle oder atomar erzeugt wurden). Der Börsenstrompreis stieg auf das Zehnfache des Üblichen (im grünen Holland sogar auf das Dreißigfache). Die Energiekonzerne, die sowohl bei Überschuss als auch bei Mangel kräftig abkassieren (der Fiskus über die zahlreichen Energiesteuern übrigens auch), reiben sich die Hände. Das tun sie auch angesichts der Gaspreise, die 2022 um 33% und 2023 um weitere (!) 31% gestiegen sind. Am Ende zahlen das natürlich die Verbraucher (wenn sie noch können). Die fetten Gewinne streichen die Energie-Milliardäre ein, die wegen der grünen Politik zur „Klimarettung“ immer reicher werden. Die 50 reichsten Milliardäre (wie Rockefeller oder Leyen-Freund „Bill“ Gates) setzen aufgrund ihres – ähem – gehobenen Lebensstils alle 90 Minuten (!) so viel CO₂ frei wie Sie und ich im ganzen Leben. Wir alle tragen über die Energierechnung zwangsweise dazu bei.
Olaf Scholz (SPD) hat zum Ampel-Aus eine kleine Ansprache vom Teleprompter abgelesen. Das macht er schon fast so gut wie Joseph „Joe“ Biden. Trickreich kam er damit Christian Lindner (FDP) zuvor, der seinerseits in seiner Paraderolle als schwäbische Hausfrau (das neue „Gleichstellungsgesetz“ macht‘s möglich…) die Ampel auffliegen und sich als Retter der Nation feiern lassen wollte. Diese Heldentat beansprucht jetzt jedoch Scholz für sich, der den entscheidenden Tick schneller war, nachdem sie die Nation zuvor jahrelang einträchtig gemeinsam zugrunde gerichtet haben. Habeck, Dritter im Bunde, nutzte die Verwirrung, um sich zum „Kanzlerkandidaten“ der Grünen zu krönen. Er wäre damit der erste Bundeskanzler mit einstelligem Wahlergebnis. Wenigstens bleibt uns der Verkehrsminister (Wissing) vorerst erhalten, der flink aus der FDP austrat und dafür zusätzlich mit dem Justizministerium belohnt wurde. So wird sich wenigstens bei der von ihm verantworteten Bahn und im ÖPNV nichts ändern – außer die Preise natürlich. Er selbst fährt ja Dienstwagen oder fliegt.
Ex BlackRock-Manager Merz (CDU) fiebert gemeinsam mit seinen Masterminds (also denen, die alle 90 Minuten…, siehe oben, Sie wissen schon) der Machtübernahme entgegen. Nun wird alles anders. „Energieexperte“ der CDU ist neuerdings … Bankkaufmann Jens Spahn. Vielleicht kann er Energie ja besser als Gesundheit? In der Patienteninformation zu Spahns Lieblingsprojekt Corona-Schutz„impfung“ wird seit Kurzem neben hunderten schweren Nebenwirkungen auch vor Todesfällen gewarnt. Energie, z.B. elektrischer Strom, kann natürlich ebenfalls tödlich sein, vor allem wenn er einem zwangsweise in den Arm gejagt wird. In Amerika gibt es das – neben der Giftspritze – sogar als erprobte Hinrichtungsmethode. Spahn ist also einschlägig erfahren. Es wird schon wieder klappen.
Sicher haben die blöden Wähler auch längst vergessen, dass es die CDU/CSU war, die 2011 den Atomausstieg und 2018 das Ende der Kohleverstromung beschloss. Die Ampel hat es „nur“ noch viel teurer gemacht.
In seiner kleinen Ansprache ließ uns Scholz wissen (nachdem er zuvor versichert hatte, gemeinsam mit Merz für weitere ungebremste Aufrüstung sorgen zu wollen), welche Prioritäten er für seine persönliche Restlaufzeit noch hat: Erstens möchte er die Energiepreise bezahlbar machen – allerdings nur für Unternehmen, also, sofern sie den Oktober mit seinen Rekordinsolvenzen überlebt haben, nicht für irgendwelche Bürger, von denen er gewählt wurde. Zweitens möchte er die von ihm maßgeblich ruinierte Autoindustrie subventionieren. Mit dem Geld der Bürger, von denen er gewählt werden möchte, und die sich gar kein Auto mehr leisten können. Drittens will er – Sie ahnen bereits mit wessen Geld – Unternehmen „Investitionsprämien“ zahlen und Steuererleichterungen gewähren. Dies auch im Namen aller Bürger, die ihn nie wählen würden. Und viertens möchte Scholz die Unterstützung erhöhen für … was denken Sie? Rentner? Obdachlose? Alleinerziehende? Geringverdiener? Mieter? Weit gefehlt … für die Ukraine! Natürlich, die „einem schweren Winter entgegengeht“ (genau wie alle zuvor Genannten, denen Scholz allerdings keinen Cent geben will). Diesen Schwerpunkt setzten in ihren Statements auch die Grünen (Baerbock hat gerade erst wieder 200 Millionen Euro in Kiew gelassen), während Lindner und Merz lieber gleich Taurus-Raketen liefern und den dritten Weltkrieg anfangen wollen. SPD-Politiker Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, sprang seinem Bundeskanzler bei und sagte: „Wir sind bereit, die komplette Unterstützung der Ukraine finanziell zu schultern, wir sind bereit, Waffen aus den USA für die Ukraine zu kaufen. Das ist unser Angebot.“ Die komplette (!) Unterstützung finanziell schultern! Ob er damit sein Privatvermögen gemeint hat? Ganz sicher nicht, zahlen sollen wieder Sie und ich.
Derweil war die deutsche Medienlandschaft damit beschäftigt, den bösen Belzebub Trump, also den baldigen Chef von Scholz, Merz und Habeck, auszutreiben. Lichtgestalten, deren IQ im Bereich der aktuellen Außentemperaturen liegen dürfte, wie „Shakuntala Banerjee“ und „Elmar Theveßen“ verkündeten im ZDF-Politbarometer bis zuletzt unverdrossen Umfragewerte von 73% für Harris und 23% für Trump. Noch um 5 Uhr morgens des Folgetages, da war Trump der Sieg bereits nicht mehr zu nehmen, erwarteten sie – Blau ist die Farbe der US-„Demokraten“ – eine „bestimmt gleich“ kommende „blaue Welle“. Oder meinten sie da bereits die bevorstehende Bundestagswahl? Ja, das ZDF, das gerade wieder wegen seiner Lügen verurteilt wurde, ist seiner Zeit stets voraus. 44% aller Journalisten sind übrigens Grünen-Anhänger, im ÖRR noch viel mehr.
Wenigstens der neue SPD-Finanzminister Kukies dürfte als ehemaliger Goldman-Sachs-Banker (wie Macron, Draghi etc.) mit allerbesten eigenen „Erfahrungen“ (Verstrickungen) sowohl im Cum-ex- wie auch im Wirecard-Umfeld halbwegs Trump-fest sein. Er hat das Scholz-Gen. Die Gesetze, die den Cum-ex-Betrug erst ermöglichten, hat übrigens die Kanzlei geschrieben, in welcher der jetzige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Harbarth, seinerzeit Partner war. Er wurde von der GroKo, also Merkel und Scholz gemeinsam, trotz fehlender fachlicher Voraussetzungen (Harbarth war nie Richter, dafür aber politisch loyal) in sein Amt gehievt. Und ein grüner NRW-Justizminister hat die Staatsanwältin, die Scholz zu nahe auf den Fersen war, erfolgreich aus dem Amt gemobbt. Man weiß ja nie. Vielleicht landen die Finanzskandale der Ära Scholz und damit Scholz selbst eines Tages doch noch vor Gericht? Da sage noch jemand, der Kanzler denkt nicht an die Zukunft!
Bleiben Sie bei Verstand,
Dr. H. Demanowski

Die Kraft der Freude

Liebe Mitmenschen,
jeden Tag müssen wir viele Entscheidungen treffen. Also sollten wir auch etwas Gutes für uns tun, eine besondere Freude bereiten. Wenn diese uns selbst glücklich macht, haben wir auch Lust, anderen Freude zu schenken.
Freude heilt, breitet sich aus, heilt die Erde und alles, was auf ihr wächst und sich bewegt. Ich wünsche allen einen unerschütterlichen Glauben an die Kraft der Freude, sowie Zuversicht in allen Dingen.
Regina Fischer

Tesla sofort stoppen

Die Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW laufen. Man ist sich über vieles schon einig. Über Tesla wurde noch nicht gesprochen. Wirtschaftsminister Steinbach sagte in den Nachrichten, „wenn das BSW Tesla nicht anerkennt, ist die rote Linie überschritten.“
Das ist unsere Chance, liebe Bürger. Schreiben Sie an Herrn Crumbach (robert.crumbach@bsw-fraktion.brandenburg.de). Schreiben Sie bitte auch an Frau Dr. Wagenknecht (sahra.wagenknecht@bundestag.de). Schreiben Sie von unserem Menschenrecht auf Wasser. Schreiben Sie von der Vertreibung aus unserer Heimat, wegen der ständigen Expansion von Tesla, schreiben Sie von den Bahnhöfen, deren Bau wir Bürger nicht genehmigt haben, schreiben Sie von der Stasidiktatur in Grünheide, schreiben Sie auch von der Zerstörung unseres geliebten Waldes. Lassen Sie Ihre ganze Wut, Ihren Groll wegen der Zustände in unserer Heimat in Ihre E-Mail einfließen.
Es muss mit Tesla ein schnelles Ende haben. Und eine Koalition von BSW und der korrupten SPD kann gar nicht gut gehen, weil der SPD-Filz in Brandenburg dem BSW die Luft abdreht. Der Ministerpräsident kann eine Minderheitsregierung machen. Und dann gibt es bald Neuwahlen mit dem Ergebnis, dass die SPD nicht mehr stärkste Kraft ist. Sie kann und darf hier nicht mehr regieren.
Dr. R. Heinemann

Delegitimiert Staat und Demokratie
113 Abgeordnete des Deutschen Bundestages haben bei der Bundestagspräsidentin einen Antrag auf Prüfung eines Verbots der AfD eingereicht. Darunter befinden sich drei Brandenburger Mandatsträger: Maja Wallstein (SPD), Michael Kellner (Grüne) und Anke Domscheit-Berg (Linke).
Die Legislaturperiode der Ampelregierung endet im Kollaps. Sie wurde durch die desaströse Politik der Altparteien auf allen Ebenen geprägt, die den Bürgern unseres Landes einen Scherbenhaufen hinterlassen hat. Nun kommt zu allem Überfluss ein antidemokratischer Komplott hinzu, wie es ihn in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat. 113 Abgeordnete des Bundestages wollen die größte Oppositionspartei Deutschlands verbieten lassen.
Zu den drei Brandenburgern, die sich als Gegner eines demokratischen Mitein-anders entlarvt haben, sage ich Folgendes: Ein Verbot der AfD würde keine politischen, sozialen oder ökonomischen Probleme lösen. Im Gegenteil: Die AfD ist ein unverzichtbarer Teil des politischen Spektrums. Allein der Versuch, sie zu verbieten, delegitimiert den Staat und die Demokratie. Sie sollten sich schämen und das Wort „Demokrat“ nie wieder benutzen. Die Wähler in Brandenburg werden Ihnen das nicht vergessen.
René Springer,
Landesvorsitzender AfD Brandenburg

Die Zukunfts-visionen der CDU
– Oppositionsführer Merz offenbart seine Pläne –

Bundeskanzler Scholz (SPD) hat nach dem Ende der Ampel eine Regierungserklärung im Bundestag abgegeben. Auch Oppositionsführer Merz (CDU) und die AfD-Vorsitzende Alice Weidel haben sich zur aktuellen Lage geäußert. Während sich Frau Weidel klar und detailliert zu den gegenwärtigen Geschehnissen, Verantwortlichkeiten und den Plänen der AfD für die Zukunft geäußert hat, machte Herr Merz nur klar, was er nicht möchte.
Er möchte keineswegs die von der Ampelkoalition verabschiedeten Gesetze (Lieferkettengesetz, Selbstbestimmungsgesetz, Cannabisfreigabe etc.) mit der nun möglichen Parlamentsmehrheit rückgängig machen. Zu groß ist für den CDU-Vorsitzenden die Gefahr von zufälligen Mehrheiten, die die AfD einschließen könnten. Und diese Gefahr ist real, sind doch die inhaltlichen Übereinstimmungen zwischen CDU und AfD so groß, dass die AfD bereits mehrfach festgestellt hat, dass viele Initiativen der CDU von ähnlich lautenden Vorlagen der AfD inspiriert scheinen. Eine solche geistige Nähe ist für die CDU angesichts der selbst verordneten Brandmauer gegen AfD und BSW ein No-Go. Was für Deutschlands Zukunft nötig ist, spielt für den möglichen künftigen Kanzler keine Rolle. Wichtig ist nur der eigene Machterhalt, koste es was es wolle. Merz möchte also nur noch Vorhaben auf die Tagesordnung des Bundestages setzen, die vorher zwischen der Opposition (also ihm) und der Rumpfregierung des Olaf Scholz abgestimmt wurden. Die AfD soll von vornherein kaltgestellt werden. So stellt sich die CDU die parlamentarische Demokratie vor. Gänzlich lächerlich wird es, wenn die Bundeswahlleiterin allen Ernstes Papiermangel vorschützt, um den Herren im Hinterzimmer Zeit zu geben, einen Wahltermin auszuklüngeln. Das ist Bananenrepublik vom Feinsten.
Für die Zukunft lässt das nichts Gutes erwarten.
Die Zukunft heißt Gro-Ko. Für diese Zukunft hat Herr Merz schon recht genaue Vorstellungen. Es kann keine Mehrheit jenseits von Rot-Grün geben, hat Herr Merz bereits festgelegt. Dass er damit das Votum der AfD-Wähler quasi für ungültig erklärt, ist ihm völlig gleichgültig. Dass er mit Rot-Grün viele seiner politischen Ambitionen, insbesondere im Energiesektor und der Zuwanderungsfrage nicht umsetzen kann, nimmt er in Kauf. Sollte er damit durchkommen, haben wir noch einmal vier Jahre Merkel-Politik und damit weitere vier Jahre Stillstand zu erwarten. Es bleibt nur die Hoffnung, dass Merz und Konsorten am Ende mit dem Verlust ihrer Macht für ihre deutschland- und volksfeindliche Politik bezahlen und Deutschland eine Regierung bekommt, die den Willen der Wähler umsetzt und unser Land zu neuer Blüte führt.
Die Wähler haben es in der Hand und sollten sich dieser Verantwortung bewusst sein. Augen zu und durch darf es nicht mehr geben.
Reinhard Weisener

Volkstrauertag 2024

Seit 1922 begehen die Menschen in Deutschland den Volkstrauertag im Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewalt.
17 Millionen Tote im Ersten Weltkrieg, 60 Millionen Tote im Zweiten Weltkrieg, Millionen Tote als Folge von Vertreibung danach, weitere Millionen Tote in den Kriegen seit 1945.
Nein, es reicht nicht. Die Kriegstreiber sind seit dieser Zeit unvermindert unterwegs, um die Menschheit in weitere Kriege zu treiben, zu provozieren, zu involvieren.
Es wird Zeit, dass die Menschen auf dieser Welt begreifen, dass nicht die Menschen an sich, sondern nur eine kleine Oberschicht diese Kriege organisiert und anzettelt. Auch in Deutschland gibt es derartige Kräfte.
Kein Krieg ist mein Krieg und ich wünsche mir, dass wir neben dem Gedenken an die vielen Millionen Toten endlich anfangen, darüber nachzudenken, wer sind diese Kriegstreiber, die die Menschen nicht in Ruhe und Frieden leben und arbeiten lassen wollen.
Jeder Bemühung, die Diplomatie auszuschalten und einen Krieg anzufangen, erteile ich hiermit eine deutliche Abfuhr, denn die Frage ist immer nur: Wem nützt der Krieg? Weder der Krieg in der Ukraine noch der Krieg in Gaza nützt den Menschen, deswegen Schluss damit!
Wolfgang Prasser
Stadtverordneter Müncheberg

Das erzähle ich überall

Sehr geehrter Herr Hauke,
ich bin seit Anfang 1991 Ihre Leserin und seit Beginn der Coronazeit eine ganz begeisterte Leserin. Sie haben mir und meinem Mann über diese schwere Zeit geholfen. Ich bin stolz, dass ich da lebe, wo Ihre Zeitungen erscheinen. Das erzähle ich überall, egal wo ich in Deutschland oder im Ausland bin. Ich schicke jede Ihrer Ausgaben an ganz viele Adressen und empfehle jedem Ihren Telegramkanal. Es ist so selten geworden, dass es Medienmacher mit Rückgrat gibt. Dafür ein großes Danke. Bleiben Sie uns noch lange erhalten.
Ihre Martina Köckeritz