Beim Spin-Doktor: Das Vertuschen geht weiter!

Sehr geehrter Herr Hauke,
in der Berliner Zeitung vom 26.3. (Onlineausgabe) übt ein Martin Rücker unter der Überschrift „RKI-Protokolle sollten Konsequenzen haben – als Erstes für den Journalismus“ vermeintliche Kritik an den unglaublichen Vorgängen während der „Corona-Pandemie“, die nur dank hartnäckiger Klagen des Online-Magazins multipolar-magazin.de in Form (stark geschwärzter) RKI-Protokolle zu einem kleinen Teil ans Licht gekommen sind. Warum eine staatliche Gesundheitsbehörde überhaupt in exorbitantem Umfang (und zu nicht minder exorbitanten Anwaltskosten) ihre eigenen Feststellungen zur Volksgesundheit zu verstecken sucht, erschließt sich mir nicht – und „Multipolar“ offenbar auch nicht, weshalb man nun auf ungeschwärzte Freigabe weiter klagt. Die Berliner Zeitung, die das inzwischen unvermeidliche Thema aufgegriffen hat, befindet sich seit einiger Zeit auf einem bemerkenswerten Zickzack-Kurs, mit dem man einerseits versucht, anderen regierungsnahen Medien Kunden abzujagen, indem man ab und zu etwas Wahrheit durchblicken lässt, sich andererseits aber gleich danach wieder in die vorgegebene Propagandalinie einordnet, um nur ja keinen Ärger zu bekommen. Denn vielleicht erhält ja auch die Berliner Zeitung bald (wieder?) Regierungsgelder?
Der Beitrag von Rücker (hier: https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/rki-protokolle-sollten-konsequenzen-haben-als-erstes-fuer-den-journalismus-li.2200321) ist geradezu ein Paradebeispiel für Regierungspropaganda und damit Irreführung der Öffentlichkeit. Normalerweise wird diese Drecksarbeit von sogenannten Spin-Doktoren erledigt, also PR-Experten, die die Richtung der öffentlichen Meinung zugunsten ihrer Auftraggeber ändern. Das kostet sehr, sehr viel Geld, wie ich aus meiner früheren Tätigkeit in der Industrie aus eigener Anschauung weiß. Nur in Deutschland (und nur für die Regierung) machen das die großen Medien mehr oder weniger freiwillig. Das Vorgehen von Spin-Doktoren ist dabei immer gleich: Sobald sich eine unerfreuliche Nachricht nicht mehr verstecken lässt, wird sie proaktiv aufgegriffen und in eine harmlosere Richtung (Spin) gelenkt. Zunächst wird hierfür die Quelle der Nachricht beschmutzt, um Zweifel an der Glaubwürdigkeit zu säen, danach wird der Nachricht ein anderer Schwerpunkt verpasst, um vom eigentlichen Skandal abzulenken. Das war übrigens auch exakt so beim Thema der abgehörten strafbaren wie grundgesetzwidrigen Angriffskriegsplanung deutscher Generäle mit Taurus-Raketen, wo zunächst größter Wert darauf gelegt wurde, dass „die bösen Russen“ das abgehört hätten (was keinesfalls sicher ist), und man anschließend nur noch über die mangelnde Abhörsicherheit der Bundeswehr lamentierte, statt den – für uns alle lebensgefährlichen! – Verfassungsbruch deutscher Generäle zu thematisieren. Operation gelungen.
Exakt so geht auch Rücker, der möglicherweise ja nur als Strohmann echter Spin-Doktoren fungiert oder selber einer ist, in der Berliner Zeitung vor, indem er „Multipolar“ (Schritt eins: Beschmutzen!) ohne jeden Beleg einen „Hang zum Verschwörungstheoretischen“ unterstellt. Das ist natürlich völlig unlogisch, denn die freigeklagten Protokolle stammen ja vom RKI, „Multipolar“ hat sie selbst gar nicht geschrieben. Trotzdem wird beim denkfaulen Leser schon etwas hängenbleiben, hofft Rücker. Im zweiten Schritt (Ablenkung vom eigentlichen Skandal) jammert Rücker darüber, dass sich nicht (größere) Medien(konzerne) um die Protokolle bemüht hätten (der süß-giftige Begriff „seriöse Medien“ liegt hier förmlich in der Luft, obwohl sich die – im Gegensatz zu „Multipolar“ – samt und sonders alles andere als seriös verhalten haben). Die angebliche journalistische „Selbstkritik“ dient also auch hier wieder nur der subtilen Abwertung lästiger (weil ehrlicherer) Konkurrenten.
Und überhaupt sei das Ganze ja (nur) ein „PR-Desaster“, denn Regierung und RKI hätten so viel Zeit gehabt, sich auf die öffentliche Diskussion vorzubereiten, diese aber leider nicht genutzt. Wofür man die Zeit angesichts des desaströsen Inhalts der RKI-Protokolle hätte nutzen sollen bleibt Rückers Geheimnis. Und dann, so führt er weiter aus (und in die Irre!), sei es ja sowieso unverständlich, weshalb sich das RKI und die Regierung so lange gegen die Herausgabe gewehrt hätten. Subtext dieses Ablenkungsmanövers: Regierung und Behörden haben schließlich nichts zu verbergen (und sowieso in der Sache alles richtig gemacht), sie kommunizieren vielleicht nur etwas schlecht. Und schon hat das Thema eine neue, harmlosere Richtung: ungeschickte Öffentlichkeitsarbeit (statt Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie isoliert Sterbende, Impftote und traumatisierte Kinder).
Auch dieser Trick des Autors der „Berliner Zeitung“ ist natürlich völlig unlogisch, aber manipulativ: Denn bereits ein flüchtiger Blick in die Protokolle (von dem wir offenbar abgehalten werden sollen – schon einleitend behauptet Rücker nämlich, dass die Protokolle „manch hitzige Debatte“ merklich abkühlen könnten, Subtext: es ist alles ganz harmlos, Lesen lohnt sich gar nicht!) beweist, dass Regierung und Behörden jede Menge zu verbergen haben – und vermutlich unter den vielen Schwärzungen weiterhin zu verbergen suchen. Denn hier lässt sich trotz aller Schwärzungen eindeutig herauslesen: Lockdowns, Maskenpflicht, 3G, 2G, „Intensivbettenmangel“, Schulschließungen, Abstandsregeln, der angebliche Nutzen der „Impfungen“ und „Impfpässe“ – alles mehr oder weniger frei erfunden, jedenfalls wissenschaftlich nicht begründbar, nicht einmal vom RKI. Im Gegenteil hat das RKI laut den Protokollen, soweit sie lesbar sind, sogar von den meisten dieser Maßnahmen explizit abgeraten, wegen der erwarteten (und natürlich auch eingetretenen) Schäden bis hin zu einer dadurch steigenden Kindersterblichkeit. In den Protokollen findet sich auch die Feststellung (des RKI!), dass die Corona-Sterblichkeit geringer! sei als die einer durchschnittlichen Grippewelle. „Millionen Corona-Tote“ existieren offensichtlich nur in Drostens Phantasie.
Die Regierungen Merkel und Scholz haben den verfassungswidrigen Terror trotzdem eiskalt durchgezogen (und tun es bis heute – siehe Impfzwang bei der Bundeswehr). Wir hatten und haben es mit diktatorischen (teils schwer kriminellen) Regierungsentscheidungen zu tun, nicht mit „wissenschaftsbasiertem“ Handeln! Selbst der dümmliche Slogan „Flatten the Curve!“ („die Kurve abflachen!“) wurde frei erfunden und ist völlig unwissenschaftlich, wie ein eitler Merkel-Berater (Prof. Bude aus Kassel) dieser Tage schamlos ausgeplaudert hat. Es sollte halt „ein bisschen wissenschaftsähnlich“ aussehen, so Bude, um die (betrogenen) Menschen folgsam zu machen. „Follow the science“? Der Versuch, all diese Tatsachen zu verbergen, hat also mit „schlechter PR-Arbeit“ rein gar nichts zu tun, ganz im Gegenteil versuchen Regierung und Behörden – und regierungsnahe Medien! – ihre eigenen Verfehlungen und, ja, auch Verbrechen weiterhin zu vertuschen und die Medien helfen dabei. So auch die „Berliner Zeitung“, die wohl hofft, dass beim dummen oder flüchtigen Leser von Rückers Pamphlet nur hängenbleibt, dass Regierung und Medien wegen schlechter Öffentlichkeitsarbeit, die einem „verschwörungsnahen“ Onlinemagazin große Schlagzeilen beschert hat, nun selbstkritisch sind und besser kommunizieren wollen, ansonsten aber alles richtig gemacht haben. Also alles gut, vom größten, folgenreichsten, teuersten und vor allem tödlichsten Coup der deutschen Nachkriegsgeschichte und seinen verbrecherischen Verursachern, Mittätern (Nonnemacher, …) und Mitläufern ist keine Rede mehr, das Regierungsgeld an die „Berliner Zeitung“ kann fließen. Dass die „Berliner Zeitung“ nichts als Ablenkungsmanöver und Lippenbekenntnisse publiziert hat, manifestiert sich nicht zuletzt darin, dass man – entgegen der eigenen wohlfeilen Bekenntnisse – „Multipolar“ auch weiterhin allein gegen die Behörden kämpfen lässt, statt z.B. deren Klage beizutreten. Nein, an wirklicher Aufklärung ist keiner der Mittäter interessiert, auch nicht Herr Rücker oder die „Berliner Zeitung“.
Bleiben Sie bei Verstand,
Dr. H. Demanowski

„Kampf um Tesla“ beim rbb – Einflussnahme durch Weglassen –

Am 26.03.2024 lief beim rbb um 20.15 Uhr die Reportage „Kampf um Tesla“. Bereits die Anmoderation des Beitrages bei „radio eins“ ließ die Richtung erkennen. Eine Analyse der Situation, die Darstellung der Nöte und Ängste der betroffenen Menschen waren nicht zu erwarten. Die Auswirkungen der Tesla-Ansiedlung wurden kaum dargestellt. Es fehlte, dass
• Tesla rund 10% des durch den regionalen Wasserversorger WSE bereitgestellten Trinkwassers vertraglich gebunden hat,
• der WSE daher den Trinkwasserverbrauch pro Person und Tag auf 105 l für Neuzuzüge und ab 2025 für alle Kunden limitieren muss,
• für den Neubau von Schulen und Wohnungen kein Trinkwasser vorhanden ist,
• Tesla den im Bebauungsplan 13.1 vorgesehenen Güterbahnhof außerhalb des Wasserschutzgebietes nicht errichtet, die vorgesehene Fläche überplant hat, nun einen Güterbahnhof im Wasserschutzgebiet errichten will und dazu die Erweiterungsfläche des Bebauungsplanes 60 braucht,
• es zur Verknappung von Wohnraum, Plätzen für Schulen und Kindereinrichtungen, Kapazitäten im ÖPNV und Arbeitskräften für bestehende Unternehmen gekommen ist,
• es bei Tesla mindestens zu 26 Vorfällen mit Gefährdung der Umwelt und von
Beschäftigten gekommen ist,
• Tesla keine Vorkehrung für einen Stromausfall getroffen hat und wichtige Sicherheitseinrichtungen wie Brandschutzanlagen und Belüftungen nach dem Brandanschlag ausgefallen sind,
• Tesla seit 2022 immer wieder die Abwassergrenzwerte überschritten hat,
• Tesla immer noch keine Redundanz bei der Stromversorgung hat und
• Tesla zum Entwicklungshindernis durch die Bindung von großen Mengen Trinkwasser und zahlreicher Arbeitskräfte für die gesamte Region geworden ist.
Das wissen die Menschen in Grünheide. Sie sind davon betroffen. Mit dem weiteren Ausbau und der Zunahme der Zahl der Beschäftigten wird sich diese Situation verschärfen. Nutznießer ist Musk mit Tesla und die Landesregierung, die 42,5 % der Lohnsteuer kassiert. Es ist daher nicht verwunderlich, dass sich die Menschen bei der Befragung zur Tesla-Erweiterung mit einer deutlichen Mehrheit von knapp zwei Drittel gegen die Erweiterungspläne und den Bebauungsplan 60 ausgesprochen haben. Die Änderung des Bebauungsplanes durch Tesla ist eine Mogelpackung. Tesla will weiterhin die gesamte Fläche kaufen und einen Güterbahnhof mit Gleisanlagen errichten. Der Güterbahnhof soll unverändert wie die bestehende Factory und die Batteriefabrik im Wasserschutzgebiet gebaut werden. Nicht grundlos bezeichnen Anwohner diese Pläne als „Anschlag auf die Trinkwasserversorgung“ der gesamten Region. Anders als im Beitrag dargestellt, ist es eben in Deutschland nicht normal, Industrie in einem Wasserschutzgebiet anzusiedeln. Die Waldflächen, die zwischen den Gleisanlagen stehen bleiben sollen, sind in einer eingezäunten Fläche und sind nicht mehr öffentlich zugänglich. Die Bäume werden wohl später gefällt.
Wirtschaftsminister Steinbach schiebt die Verantwortung für die zugespitzte Situation in der Region auf Tesla. Die eigene Rolle und die der Landesregierung sieht er unkritisch. Sein Ministerium soll bereits die nächste Ansiedlung eines E-Autobauers planen. Es gibt Hinweise, dass „Tesla 2.0“ vor den Toren Potsdams in Seddin am Autobahndreieck Potsdam entstehen soll. Der Autor Sundermeyer hat sich mit dieser Dokumentation selbst beschädigt. Seine zukünftigen Berichte werden kritischer gesehen werden.
Am 16.05.2024 werden die Gemeindevertreter in Grünheide voraussichtlich über den Bebauungsplan 60 entscheiden. Die Herausforderungen sind groß. Es müssen nicht nur das Votum der Menschen in Grünheide gegen die Erweiterung, sondern auch die zahlreichen kritischen Stellungnahmen im Rahmen des Beteiligungsverfahren berücksichtigt werden. Von besonderer Bedeutung sind dabei die ablehnenden Positionen des Wasserverbandes Strausberg-Erkner, des Landesforstes, der Stadt Erkner und der anerkannten Naturschutzverbände.
Manu Hoyer,
Vorstand Verein für Natur und Landschaft in
Brandenburg e.V./ Bürgerinitiative Grünheide

Darf ick rechts aus de Bahn aussteijen?

Sehr jeehrta Herr Hauke,
da, wo ick mit de S-Bahn imma hin muss, da kommt, kurz bevor der Zuch in`n Bahnhof fährt, die Durchsaje: „Nächster Ausstieg rechts.“ Hab ick mir nie wat bei jedacht. Bis der oberste Vafassungsschütza jesacht hat, dat se nu ooch uff so ne Rechten uffpassen wolln, die sich „unterhalb der Schwelle strafrechtlicher Relevanz“ bewejen. Da kam ick in‘t Jrübeln und bin nu mit de Bahn lieba erst‘n paar Stationen weita jefahren, bis et hieß: „Nächster Ausstieg links.“ Da dann raus und die janze Strecke zurückjeloofen, uffem linken Bürjersteig.
Aber det strengt an. Und det kostet ville Zeit. Also dacht ick, det ick mir besser nen Auto koofe. Aber eens, wat beim Fahrn imma bloß links abbiecht und mit dem ick trotzdem hin komme, wo ick hin will. Nur, so‘n Auto jibt det jar nich. Ick hab übaall jefracht. Und wat nu? Wieda rechts aussteijen? Und et druff ankommen lassen, bei de Spitzel vom Verfassungsschutz uffzufallen? Und am Ende als „gesichert rechtsextrem“ zu jelten? Leuten zujerechnet zu werden, die komische Sprüche kloppen wie „Ehre deinen Nachbarn, aber reiße den Zaun nicht ein“? Leuten, denen nischt heilich is, außa Mutta Jrün und die ansonsten jejen allet sind? Jejen Uffrüstung, jejen Waffenexporte, jejen Menschenversuche, jejen Tesla, ja sojar jejen de NATO und EU?
Wobei: Wat is eijentlich so schlimm daran, jejen so wat zu sein? Und so komisch is der Spruch vom Nachbarn und Zaun ja nu ooch wieda nich. Wenn ick mir det jetze noch mal durch`n Kopp jehen lasse, mein ick, dat der Vafassungsschutz mir ejal sein sollte – ick werd wieda rechts aussteijen und Schluss!
Alexander Luft

Erwünschter und verbotener Hass

Man könnte natürlich auch mit gutem und bösem Hass argumentieren und als Denkhilfe mitgeben: Wenn die Guten etwas Böses tun, dann ist es gut – wenn die Bösen etwas Gutes tun, dann ist es böse. „Quod licet jovi, non licet bovi“ – deutsch: „Was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht erlaubt“, so eine lateinische Sentenz, die mir aus dem Latein-Unterricht in der Oberschule im Gedächtnis verblieb. Sie half mir dabei, Zeit meines Lebens die Politik besser zu verstehen.
Die gegenwärtige Regierung lässt nichts unversucht, Hassgefühle gegen Personen und Organisationen zu schüren, die ihrer Macht gefährlich werden können, z.B. die AfD. Hunderttausende (so die regierungstreue Propaganda) werden unter dem Deckmantel „Gegen den Rechtsextremismus“ auf die Straße geschickt, um die Macht der Ampel-Regierung zu erhalten. Bundespräsident Steinmeier (SPD) verkündete: „Wir lassen uns dieses Land nicht von extremistischen Rattenfängern kaputtmachen“, womit er, wenn auch indirekt (weil er zur politischen Neutralität verpflichtet ist), wahrscheinlich die AfD meint. Das bedeutet ja dann wohl: Die mündigen Bürger, die die AfD wählen, sind Ratten. Zur Erinnerung: Mit diesem Vergleich begann im III. Reich die Entmenschlichung der jüdischen Bevölkerung! Die zwangsfinanzierten Medien lassen sich natürlich auch nicht lumpen – sie sind ja als „Vierte Gewalt“ die Propaganda-Instrumente in den Händen der jeweils Herrschenden. Den Vogel schoss wieder einmal der sich als Komiker tarnende Herr Böhmermann ab (zur Erinnerung: das ist der Herr, der den türkischen Präsidenten Erdogan mit übelster Fäkaliensprache bedachte, die Oma eine „alte Umweltsau“ nannte und Kinder zu Zeiten der Corona-Hysterie mit Ratten verglich), der am 16.02.24 sein sog. „ZDF-Magazin Royale“ – es ging um die Wahlchancen der österreichischen FPÖ – mit den Worten beendete: „Bitte nicht vergessen: Nicht immer die Nazikeule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen“. Keulen bedeutet in der Tierhaltung, massenhaft Tiere zu schlachten, um die Ausbreitung von Krankheiten zu verhindern. Nach dieser Äußerung war frenetischer Beifall von einem nicht vorhandenen Publikum zu hören – toller Einfall bei sonst niedrigen Einschaltquoten – sein Jahresgehalt von 651.000 Euro ist aber noch steigerbar!
Aber auch sehr gut bezahlte Granden des Fernsehens geben sich alle Mühe, den Hass in die „richtige“ Richtung zu lenken. Markus Lanz (mit 1,9 Mill. Euro Jahresgehalt im ZDF ein Schwerverdiener unter den Moderatoren) wollte in seiner Talkshow am 06.02.24 den Co-Vorsitzenden der AfD, Tino Chrupalla, mit dem Vorwurf des Rechtsextremismus öffentlich vorführen, musste sich dann aber erst von ihm erklären lassen, wie rechtsextrem definiert ist!
In ihrer ZDF-Talkshow am 15.02.24 unterstellte Maybrit Illner (382.000 Euro Jahresgehalt) der AfD die Absicht des „Umvolkens“! Vielleicht ist ihr nicht bekannt, dass der SS-Obergruppenführer Heydrich, der die Wannsee-Konferenz initiierte und leitete, „seine Tschechen umvolken (eindeutschen) wollte“?! Es geht also um eine Begrifflichkeit aus der Nazi-Zeit! Wenn das „Zentrum für politische Schönheit“ (welch ein irreführender Begriff!) im November 2023 auf einer Hinweisplattform vor dem Bundeskanzleramt die AfD-Vorsitzenden bildlich in Sträflingskleidung offeriert, dann fällt das natürlich unter freie Meinungsäußerung, die ja vom Grundgesetz gedeckt ist – ist also guter Hass! Wenn aber ein Unternehmer auf seinem privaten Anwesen am Tegernsee das Konterfei der deutschen Außenministerin aufgrund ihrer Unkenntnisse in Weltgeschichte, Geographie, Mathematik und Diplomatie auf einen kindlichen Körper aufsetzt, dann ist das natürlich eine Straftat – ist also böser Hass! Frau Baerbock (Grüne) stellte persönlich Strafantrag. Die Staatsanwaltschaft nannte es „ehrverletzend“, ein Richter schloss sich (mutig) der gängigen Rechtsprechung an, nach der Satire unter Meinungsfreiheit fällt. Der Unternehmer muss die 6.000 Euro Strafe nun doch nicht zahlen!
Bundesinnenministerin Faeser (SPD) hat das Wort „Hasskriminalität“ kreiert, das bisher (!) in keinem deutschen Gesetzbuch als Tatbestand aufgeführt ist – müsste sie eigentlich als Juristin wissen (!), aber vielleicht gibt es in Bälde ein Gesinnungsstrafrecht?! In ihrem Verfolgungseifer gegen Rechtsextremismus übersieht sie, dass man zur Verteidigung der Demokratie nicht die freiheitlichen Grundrechte abschaffen kann/sollte.
Die von der westlichen Welt stets beanspruchte Deutungshoheit bezüglich „Gut“ oder „Böse“ kann natürlich auch auf andere Situationen angewandt werden, z.B. auf:
• Kritiker. Wenn von westlicher Seite hofierte Regime-Kritiker öffentlich ihre Regierenden kritisieren und dafür gerichtlich zu Gefängnis/Lager verurteilt werden, dann begeht das kritisierte Regime selbstverständlich ein Verbrechen. Wenn böse Whistleblower die Verbrechen der Besatzungssoldaten in völkerrechtswidrigen Kriegen (Afghanistan, Irak) enthüllen, dann drohen ihnen die physische und psychische Vernichtung, und sollten sie nach vielen Jahren immer noch leben, 175 Jahre Haft (Julian Assange)! Dagegen gibt es von westlicher Seite keinen oder wenig Einwand!
• Mord. Die Ermordung von Osama Bin Laden in seinem Haus in Pakistan (!) durch eine US-Spezialeinheit im Jahr 2011 war ein guter Mord, den der damalige amerikanische Präsident Obama per Videoübertragung freudig zur Kenntnis nahm. Wenn sich Regime-Feinde einer Verurteilung durch Emigration entziehen und dann unter ominösen Umständen zu Tode kommen, dann ist das ein böser Mord – natürlich von Autokraten veranlasst.
Die Blütezeit des Hasses begann mit der Corona-Hysterie. Ungeimpfte wurden verunglimpft (z.B. als Bekloppte und Idioten bezeichnet), gesellschaftlich ausgegrenzt und erlebten als Querdenker auf den Straßen die Polizeigewalt. Wer heutzutage die damaligen Täter namentlich nennt/twittert, der verstößt gegen den seit September 2021 neuen §126a des StGB wegen Erstellung einer „Feindliste“, die das Leben dieser Personen gefährden könnte, die ihrerseits die Ungeimpften einst zu Feinden der Gesellschaft abstempelten! Quod licet jovi…?!
Gegenwärtig hat die Russophobie höchste staatliche Priorität. Umso erfreulicher ist es, dass auf dem diesjährigen Semper-Opernball Dresdens High Society der Ballett-Darbietung „Dornröschen“ von P. Tschaikowsky viel Beifall zollte.
Dr. H.-J. Graubaum

Nicht in der EU oder Nato!

Ich bin 87 Jahre alt und weiß, wovon ich rede, habe den Zweiten Weltkrieg erlebt, meine Heimat verloren, wurde vertrieben, bin in der DDR aufgewachsen. Die Führung der DDR hat immer gesagt, die Regierung der BRD seien Kriegstreiber. Ich muss ihr heute Recht geben, man kann die Propaganda gegen Russland nicht mehr nachvollziehen, nur noch Hetze und negative Berichte gegen Russland. Wer hat denn Deutschland als Besatzer verlassen? Das ist Russland. Die amerikanischen Truppen sind immer noch in Deutschland, warum? Wodurch kam die Wende? Meiner Ansicht nach, weil die DDR-Bürger alles das, was sie nicht hatten, auf einmal konsumieren konnten, was es im Westen als Waren gab. Ich weiß, die meisten sind aufgewacht, als sie in die Arbeitslosigkeit kamen, in der DDR herrschte Vollbeschäftigung. Der immense Anstieg der Lebenserhaltungskosten, der Mieten, wir waren im Kapitalismus angekommen. Es kam nicht das, was im Grundgesetz der Westdeutschen versprochen wurde, eine neue Verfassung, es blieb alles beim Alten. Wir sind der Bundesrepublik beigetreten, es gilt das Grundgesetz der BRD, keine neue vom Volk bestätigte Verfassung (denkste!).
Jetzt führt die Regierung der Bundesrepublik Krieg gegen Russland, man liefert Waffen in die Ukraine, welche weder Mitglied der Europäischen Union noch Mitglied der NATO ist. Ich glaube, Westdeutschland hat die Niederlage des Zweiten Weltkrieges noch begriffen. Bis zur Wende wollte man ja immer „das Land der Vertriebenen“ zurückbekommen. Dieses Land war, wie mir bekannt, seit 1100 deutsch (kann alles nachgelesen werden). All dieses Leid der Menschen entsteht durch das Handeln von Politikern. Denkt daran, wem ihr bei den nächsten Wahlen eure Stimme gebt.
F. Martin

Offenheit und Klarheit

Ich habe das dringende Bedürfnis, mich bei Ihnen für Ihre Zeitung sehr herzlich zu bedanken.
Mich hat vor allem der Artikel zur gegenwärtigen „deutschen demokratischen Republik“ von Michael Hauke (Ausgabe 05/24 vom 06.03.2024) begeistert. Sie haben in einer beneidenswerten Offenheit und Klarheit die gegenwärtigen Zustände offengelegt. Ich werde mir den Artikel ausschneiden und in meinem Archiv deponieren. Ich wünsche Ihnen vor allem Gesundheit, damit Sie weiterhin in der Lage sind, Ihrem Stil zur Wahrheit und Offenheit mit Ihrer vorbildlichen Klarheit treu zu bleiben. Ich würde diesen Artikel gern an viele Freunde und Bekannte weiter senden, besteht die Möglichkeit einer Übermittlung als pdf-Datei? Er ist es wirklich wert!!
Mathias Meyer (Anmerkung des Verlages: Jeder unserer Artikel kann ohne Anfrage weiterverbreitet werden.)

Deutsche „Demokratische“ Republik Grünheide

Das ist die erste Gemeinde, in der das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschlands schon lange nicht mehr gilt. Warum ist das so, und wie konnte das geschehen? Die Antwort ist ein Ausblick auf das, was kommt, wenn wir die demokratischen Parteien wählen.
Es begann mit einer größenwahnsinnigen Bürgermeisterin von der kleinen ca. 2.300-Seelen-Gemeinde Grünheide, einer Frau Fitzke, die meinte, im Jahr 2000, dass BMW an der Autobahn A10 einen Wald zur Autoproduktion bekommen sollte. Daraus wurde nichts. Die Geländeumwidmung zur Industriebrache sollte zurückgenommen werden, wenn BMW nicht siedelt. BMW kam nicht. Die Rückwidmung in Wald erfolgte nicht. So vergilbte die Industriewidmung im Aktenschrank. Das Gebiet wurde zum Wasserschutzgebiet erhoben. Nun hätte spätestens die Rückwidmung erfolgen müssen. Zur Bürgermeisterwahl 2003 putschte sich arglistig mit Lügen ein Stasimann ins Rathaus. Dann Gebietsreform. Fünf weitere kleine Gemeinden sollten nun zu Grünheide gehören. Grünheide wuchs, inzwischen auf knapp 10.000 Einwohner. Der Stasimann wurde zum kleinen Zaren. Er machte die Rathausmitarbeiter zum Hofstaat und schwor alle ein, ihm zu dienen, Widerspruch zwecklos. Wenn man das Rathaus betritt, schleicht sich das Gefühl ein, man ist bei der Mafia zu Gast. Es herrscht eisiges Schweigen. 63 Mitarbeiter schweigen zu den Verbrechen des Stasibürgermeisters. Alle sind nun nach 19 Jahren Stasi-Grünheide mitschuldig und müssen entlassen werden! Warum das Schweigen? Ist die Stasi noch mit Hinterleuten aktiv in Grünheide?
Nun endlich einmal Stasiüberprüfung. Der sorglose Pfarrer Haupt aus Fürstenwalde gab dem Stasimann den Persilschein mit den Worten, „das ist doch nicht mehr wichtig“. Anklage gegen den Pfarrer! Die Schande, die er uns bescherte ist unbeschreiblich und furchtbar! Aber nun begann der Trouble. Stasi raus, hieß es. Wer das versuchte, war Opposition in der Gemeindevertretung. Aber Opposition hat keine Chance. Sie ist immer die Minderheit. Die Mehrheit sind Feuerwehrleute, SPD, CDU, Linke und irgendwas, völlig egal, denn diese alle hoben und heben immer geschlossen zustimmend die dreckigen Pfoten für den Stasimann. Das muss man mal erlebt haben! Und überhaupt ist da ja noch die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg. Die kann man lesen. Das macht aber keinen Sinn. Der Sinn dieses Papiers ist, dass die SPD für immer und ewig in Brandenburg regiert. Kein Wunder, sie ist gemacht vom Stasimann Stolpe, man erinnere sich mit Schrecken seiner Lügen zu seiner Stasivergangenheit. Für Grünheide heißt das, die Bürger können wünschen, was sie wollen. Es ist ohne Bedeutung. Diskutiert wird nicht. SPD ordnet an und setzt es durch. In wie vielen Gemeinden Brandenburgs ist es ähnlich? SPD-Bürgermeister setzen entgegen dem Bürgerwillen ihre Vorhaben durch! Wozu, weshalb, warum? Demokratie, Mitbestimmung, Mitentscheiden. Alles Fremdwörter in Brandenburg! Wem gehört die so genannte SPD, na nur ihrem eigenem Machterhalt, sonst nichts!
Zur Gemeindevertreterversammlung gibt es die Tagesordnung. Danach dürfen Bürger zu Beginn Fragen stellen. Sie bekommen in Grünheide in der Regel dumme, falsche oder verlogene Antworten. Danach haben Bürger kein Fragerecht mehr. Dann werden die heißen Themen besprochen. Wenn sich Bürger dazu melden, werden sie ignoriert oder werden vom Sicherheitsdienst (!) bei der sogenannten „demokratischen“ Gemeindeversammlung aus dem Saal geworfen!
In der Regel stimmen Feuerwehrleute, SPD, CDU, Linke und die Ortsbeiräte für die Vorlage vom Stasibürgermeister. Dann Beschluss. Die Opposition mit sieben Stimmen kann sich nicht durchsetzen. Die Bürger haben soeben mit ansehen müssen, wie wieder und ständig etwas beschlossen wurde, was sie nicht gewollt haben. Dagegen kann man nur noch selten etwas machen. Also muss sich jeder fügen, wie in der DDR. So wurde in Brandenburg schon seit Jahren entgegen dem Bürgerwillen regiert.
In Grünheide funktioniert das bestens. Warum und wozu aber der Beschluss gefasst wurde und welchen Sinn das hatte, wird den Bürgern nicht erklärt. Auf der Tagesordnung stehen meist 30 Tagesordnungspunkte. Also hetzt man von Beschluss zu Beschluss. Aber wie kann es sein, dass ein Stasibürgermeister hier ständig erzählt, was beschlossen werden soll. Dieser Typ verstößt gegen das Grundgesetz, gegen das Strafgesetzbuch, gegen das Beamtengesetz. Wann wird er vor den Staatsanwalt gestellt? Seine Verbrechen sind ein Offizialdelikt. Das bedeutet, die Staatsanwaltschaft muss ermitteln, ohne dass jemand klagt. Liest der Staatsanwalt keine Zeitungen? Seit Jahren kann es jeder lesen, IM Peter Förster = Stasi! Ermittelt der Staatsanwalt nicht, macht er sich strafbar und schuldig der Mittäterschaft mit dem Stasimann. Und dann kommt der Ministerpräsident zum Stasimann, trifft Absprachen mit ihm. In allen Zeitungen steht, wie der Stasimann die Leute aushorchte. Den Ministerpräsidenten interessiert das natürlich nicht. Warum lässt er durch den Landrat LOS kein Disziplinarverfahren zur Absetzung einleiten? Da kann man nur daraus schließen, dass der Ministerpräsident den Stasimann, einen Verbrecher, so muss er heißen, stützt. Was wollen wir mit so einem Amtsversager von Ministerpräsidenten, natürlich SPD?
Und die beiden Landräte Steffen und Lindemann, beide SPD, sind eben solche Amtsversager, die kein Disziplinarverfahren gegen den Stasimann einleiten. Es ist ihre vornehmste Pflicht! Geeintes Deutschland seit 34 Jahren – und noch immer regiert die Stasi. Wir sind im Verbrecherterrorstaat Grünheide-LOS-Brandenburg! Liebe Bürger, vergesst das alles nicht wieder bis zur Wahl und glaubt nicht den Agitationen im TV, dass man sogenannte „demokratische“ Parteien wählen soll. Wir lasen, wohin das führt. Dann würde die Deutsche „Demokratische“ Republik Grünheide weiter bestehen. Doch die muss abgeschafft werden.
Liegen Strafanzeigen vor bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder)?
Rufen Sie an Telefon 0335-5548-0, Abt. Strafrecht.
Dr. R. Heinemann

Das Auto – Fluch oder Segen?

Welcher normal denkende Mensch kommt auf den Gedanken, einem US-amerikanischen Konzern zu gestatten, Autos, die keiner will und keiner braucht, in Größenordnungen herzustellen – am Rande von Berlin. Deutschland als Wiege des Automobilbaus war bislang ein guter „Selbstversorger“ und Sachwalter der Mobilität. In dieser Zeit will jeder „reich werden“ mit Autobau!
Wer ist es also, der diese glorreiche Idee hatte und wie viel Geld ist da geflossen? Also kriminell? Dem Chef des Ganzen muss es doch jemand eingeflüstert haben? Die Politik allgemein oder ein Politiker? Alles für die „schönen“ Arbeitsplätze aim armen Land „Brandenburg“. Es sind doch „umweltfreundliche“ Batterie-Autos! Ha – ha, der ökologische Fußabdruck spricht anderes. Ach ja, Umweltförderung zu Hauf gezahlt auf Kosten der Steuerzahler. Aber leider auch auf Kosten der Umwelt, aber wir haben es ja! Immer drauf!
Eigentlich wollte der Investor, aus der Wüste kommend, keine Natur dulden! Also Kahlschlag, ist ja nur deutsche Landschaft. Und so geht der Wahnsinn weiter! Sinnvolle Tätigkeiten außerhalb von Tesla wären doch auch möglich? Arbeitskräfte fehlen überall!
In Potsdam also, bei den „stark beschäftigten“ Vordenkern, naiven „Grünlingen“ und Schwachköpfen sollte man aufräumen! Da sitzen zu viele rum und verbrauchen unser Volksvermögen. Der Abbau von Parkplätzen und der Stadtumbau in Potsdam gehen aktuell voran! Toll! Es lebe das Lastenfahrrad! Hier stimmt was nicht! Ein Untersuchungsausschuss muss her! Eine Rentenerhöhung ist so nicht vorstellbar, also KI einsetzen und weg mit dem uneffektiven Apparat. Wir – die Alten – sind wachsam und kämpfen!
Gerd Scheffler (83)

Bei uns herrscht Totenstille

Wir Deutschen sind doch wirklich ein bemerkenswertes Volk! Denn unser „Cool-Sein“ muss uns erst einmal jemand nachmachen. Wir halten immer schön unseren Mund und lassen alles schön geschehen, und zwar so, als würde es uns gar nichts angehen. Da sind wir dann auch ziemlich zügellos – beim Zulassen, beim Sterbenlassen, beim Verhungernlassen, beim Erfrierenlassen, beim Vertreibenlassen, beim Zerstörenlassen, beim Schweigen, beim Tatsachenverdrehenlassen, beim Sondervermögenzulassen, beim Abgreifenlassen, beim Moralüberdenhaufenwerfenlassen, beim Betrügenlassen… usw. usf.
Denn bei uns herrscht immer Totenstille! Denn ob die Welt nun bereits über 20 Mal an einem Atomkrieg vorbeigerutscht ist, ist uns doch egal. „Amerikanische Geschichte“ in Hiroshima und Nagasaki – egal, Atombomben in Deutschland – egal, Atombomben in Europa (ca. 180!) – egal, dass Atombomben auf uns zielen – egal, Nordstream 1 und 2 zerstört – egal, kriminelle Großfamilien, die uns ausplündern – egal, jahrzehntelange Annexionen der Israelis – egal, Mafia –italienische, tschetschenische, afrikanische, russische, ukrainische… – egal, Politiker, die sich bereichern – egal, Diätenerhöhung – egal, Obdachlosigkeit – egal, ca. zwei Millionen ohne Krankenversicherung – egal, Armut drastisch am Wachsen – egal, Kostenerhöhung, wohin man schaut – egal, Kriegserklärung an Russland (Baerbock) – egal, Politiker, die sich Posten zuschieben – egal, Wasserschutzgebiet ignoriert – egal, Ukraine hat deutsche Waffen an kriminelle Banden nach Schweden „weitergeleitet“ – egal, dass NATO und EU einen korrupten Saustall aufnehmen möchten – egal, dass sich bei uns die größten Verbrecher der Welt versteckt halten – egal, die Folgen der Corona-Impfungen – egal… Und dieser ganze Mist ließe sich auch noch endlos fortsetzen.
Doch nun sollten wir endlich mal anfangen, unsere Münder aufzumachen. Sonst hören wir die Politiker irgendwann reden: „Das konnte ja keiner ahnen!“ Denn Putin hat mir ehrlich gesagt bereits einmal zu oft mit einem Atomkrieg gedroht! Was er auch scheinbar für seine „moralische Heißwäsche“ braucht, um sich später mit einem strahlend weiß gewaschenem Gewissen der dann noch am Leben gebliebenen Welt präsentieren zu können. Nach dem Motto: „Ihr hättet doch nur zuzuhören brauchen. Ich habe es euch doch tausend Mal gesagt.“ Denn irgendwie scheint unseren Politikern das Denken an unsere Zukunft mal wieder schwerzufallen. Die haben den Schuss vor den Bug eben immer noch nicht gehört!
Putin bleibt doch schon gar nichts anderes mehr übrig, als diesen Krieg gewinnen zu müssen oder ihn wenigstens zu seinen Bedingungen beenden zu können! Und außerdem steht er vom Alter gesehen auch schon locker mit einem Bein im Grab. Weshalb dem auch schon alles egal sein dürfte – egal, egal, egal! Der außer seiner Macht auch nicht mehr viel zu verlieren hat. Und was ihm dann „blühen würde“, dem dürfte er sich schon lange gedanklich gestellt haben. Weshalb ich auch eine der vielen russischen Atombomben, auch schon in Kiew, explodieren sehe! Mit einer natürlich vorgeschobenen Lüge, ähnlich dem Reichstagsbrand.
Und korrigiert mich ruhig, wenn ich mich täuschen sollte. Aber gab es da nicht gerade diesen Terroranschlag in Moskau? Und diese sehr ungewöhnliche Langsamkeit bei seiner Bekämpfung? Tot geredet hat sich bisher noch keiner. Tot geschossen und tot gebombt aber schon.
B. Ringk

Krieg

Ich habe letztens eine Dokumentation gesehen: „Die Jahre 1933 bis zum Beginn des 2.Weltkrieges“.
Die Ähnlichkeit zur heutigen Zeit war erschreckend! Alle Andersdenkenden wurden stigmatisiert bzw. verfolgt, die Medien standen vollständig unter Kontrolle der Politik, dazu Kriegsgeschrei von Politik und Medien ohne Ende. Liebe Leserinnen und Leser, fällt Ihnen da auch was auf? Heute geht das Kriegs- Geschrei bis in die Kinderzimmer. Die Kindersendung „Logo“ zeigte sogar verniedlichte Marschflugkörper die miteinander stritten, wer denn der Beste sei, also wer mehr Tod und Zerstörung bringen würde. Unsere Bildungsministerin ist der Meinung, dass man die Kinder in den Schulen auf einen Krieg vorbereiten sollte. Dazu ein Gesundheitsminister, der die Ärzte und Krankenhäuser auf den Krieg vorbereiten will. Ein Kriegsminister, der die Bundeswehr kriegstüchtig machen will (hätte „verteidigungsfähig“ er gesagt, hätte man ihm zustimmen können). Dann dieser feige kriegsgeile Toni Hofreiter, zu feige, seinen Wehrdienst zu leisten und jetzt einer der größten Kriegstreiber. Aber gut, von den Grünen kann man nichts anderes erwarten. Als sie schon mal mit Joschka Fischer an der Macht waren, befand sich Deutschland auf einmal, nach 1945, wieder in einem Krieg. Das hätte eigentlich allen Grünwählern eine Warnung sein müssen. Und dann diese kriegsgeile CDU. Wohl gemerkt eine angebliche christliche Partei! Das Schlimme ist, sie schreien nicht nach mehr Waffen für die Ukraine, weil sie den Ukrainern helfen wollen, nein, es ist nur schnöde Propaganda, um die SPD vor sich her zu treiben. Und nicht vergessen, woher ihr Parteichef kommt: BlackRock, eine US-amerikanische Organisation, die mit Investitionen in die Rüstungsindustrie das große Geld macht. Wissen Sie, liebe Leserinnen und Leser, ich bin Atheist und glaube an keinen Gott. Aber ich bin auch kein Politiker und dadurch in der Lage, zuzugeben, dass ich mich da irren könnte. Wenn es also doch einen Gott gibt, dann muss es auch das Gegenstück geben. Satan oder den Antichristen, und ich bin mir fasst sicher, dass der dann das Parteibuch der CDU in der Tasche hat. Ich bin der Auffassung, alle echten Christen, die es mit ihrem christlichen Glauben ernstmeinen, sollten sich von dieser Partei fernhalten.
Und dann diese unsägliche Strack-Zimmermann von der FDP. Was ich von der halte kann ich hier nicht schreiben, denn dann würde der gute Herr Hauke, bei Veröffentlichung Ärger bekommen. Aber ich hätte da doch mal eine Frage: bekommt diese Person für jeden toten Ukrainer oder Russen einen extra Bonus von der Rüstungslobby? Wenn diese Person den Mund aufmacht, sehe ich förmlich das Blut spritzen. Es gib einen hervorragenden Satz von Rosa Luxenburg: „Soldaten sind Mörder“. 2024 sollte man noch einen zweiten Satz anfügen: „Politiker, die Soldaten und Waffen über die eigene Landesgrenze schicken, sind Massenmörder!“ Selbst der größte Massenmörder Deutschlands hat niemanden persönlich gemordet, sein Massenmord erfolgte mit kranker Ideologie vom sogenannten „Grünen Tisch“ aus. Die derzeit herrschenden, nach Krieg schreienden Politiker würden sich niemals selbst an die Front wagen und mit der Waffe in der Hand „die westlichen Werte“ verteidigen. Im Gegenteil, wenn der Krieg nach Deutschland kommen sollte, werden sie sich feige in die Regierungsbunker verkriechen, während ihren Wählern und deren Kindern die Bomben auf den Kopf fallen! Doch was sagte unsere ach so demokratische Außenministerin Frau Baerbock: „Egal was meine Wähler denken“. Ich glaube, so denken derzeit alle Politiker der Altparteien! Und die deutschen Medien? Die machen natürlich alles mit, was ihnen die Politik vorschreibt. Nichts mehr zu sehen und zu hören von der dritten Gewalt, die die Regierenden kontrollieren sollte und ihnen auf die Finger klopft wenn sie in eine verheerende Richtung abweichen. Sie stimmen in diesem Kriegs-Gejaule mit ein. Bei diesen Staatsmedien gibt es nur noch drei Gruppen von Mitarbeitern. Erstens die von der Politik mit Steuergeldern gekauften Bonzen bzw. die, die hoffen mal Partei- oder Regierungssprecher mit dickem Gehalt zu werden. Die zweite Gruppe sind die, denen man alles erzählen kann. Wenn man ihnen sagt „im Himmel ist Jahrmarkt“, fragen die nach der nächsten Leiter! Und die dritte und größte Gruppe sind die ängstlich Knienden, die einfach Angst um ihren Job haben. Da habe ich auch einen guten alten Spruch für diese Leute: „Lieber stehend sterben als kniend leben.“ Aber diese Armen knieen schon zu lange (16 Jahre Merkel und zwei Jahre Ampel). Sie müssen erst mal wieder das Stehen lernen. Wenn man steht, kann man viel, viel weiter und klarer sehen. Aber ich stelle fest, dass immer mehr Menschen aufwachen und erkennen, wer da dieses Land regiert. Diese Regierenden sehen sich nicht als Diener des Volkes, sondern sie sind der Meinung, dass das Volk ihnen zu dienen hat, nach dem Motto: „Wir sind die Halbgötter in Bunt.“
Ich bin der Meinung, wer CDU wählt, wählt die Grünen mit, wenn CDU und Grüne zusammen regieren, werden wir den 3. Weltkrieg erleben! Liebe Leserinnen und Leser, bitte verhindert, dass diese Kriegspolitik sich in den Kindergärten und Schulen breitmacht. Bitte verhindert, dass unsere Kinder und Enkelkinder vor Kriegsangst erstarren. Bitte verhindert, dass unsere Kinder den 3. Weltkrieg erleben müssen! Benutzen Sie weiterhin ihr eigenes Gehirn und bleiben sie weiterhin frei.
Fred Müller

Frieden selber schaffen

Liebe Leserinnen und Leser,
wir tragen alle Aspekte des Seins in uns und können entscheiden, welche davon wir leben möchten. Soll es Frieden sein, so muss man Frieden in sich selber schaffen und auf das persönliche Umfeld ausdehnen. So entsteht nach und nach das, was wir wollen, Frieden in uns, Frieden um uns und auf der ganzen Erde. Auch wenn die physische Welt auseinanderfällt, können wir immer etwas für uns selber tun, nämlich in unserem Bewusstsein Positives und Aufbauendes ansammeln. So sind wir von innen her stark und zuversichtlich und können mutig nach unseren Möglichkeiten im Außen handeln.
Regina Fischer