„Ein Gespenst geht um in Europa, das Gespenst der Opposition. Alle Mächte haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dieses Gespenst verbündet.“ So beginnt das Kommunistische Manifest. Ich habe lediglich das Wort „Kommunismus“ mit „Opposition“ getauscht.
Mit Corona begann eine nie dagewesen Hetze auf Andersdenkende. Jeder, der die Einhaltung des Grundgesetzes forderte, wurde zum „Rechten“, später jeder Kriegsgegner – und es hört nicht auf. Inzwischen ist jeder „rechts“, der die Politik in Deutschland kritisiert. Jetzt hat es auch den ehemaligen Präsidenten des Inlandsgeheimdienstes erwischt. Vor gut fünf Jahren war er noch Verfassungsschützer, jetzt ist er Verfassungsfeind. Die Behörde, die er leitete, stuft Hans-Georg Maaßen nun als „Rechtsextremisten“ ein und beobachtet ihn mit nachrichtendienstlichen Mitteln.
Ich kenne Hans-Georg Maaßen seit November 2020, als ich mit ihm ein Interview zum Infektionsschutzgesetz führte. Wir haben uns danach immer wieder persönlich getroffen. Dass Dr. Maaßen zum Staatsfeind erklärt wird, ist völlig absurd, es ist absolut entlarvend. Dieser Vorgang zeigt die Angst vor jeder Opposition in aller Deutlichkeit.
Und es zeigt den Bürgern erneut, in welche Richtung es geht: die Agenda, die in Deutschland abgearbeitet wird, duldet keinen Widerspruch, sie duldet keine Diskussion. Ihr haben sich alle unterzuordnen.
Michael Hauke
