von Jan Knaupp
Mit dem Aschermittwoch ist jetzt die fünfte Jahreszeit zu Ende. Karneval, Fastnacht, Fasching – die närrische Zeit ist vorbei. Doch die Narren und Jecken haben weiterhin Hochkonjunktur. Nur dass sie jetzt nicht mehr auf terrorbedrohten Karnevalsumzügen als islamistische Anschlagsziele tanzen, die lustigen Polonaisen werden jetzt in den Räumen des Bundestages aufgeführt.
Mit der Bestätigung des Wahlergebnisses war für den Neukanzler Merz gleich die Zeit gekommen, die ersten Wahlversprechen aufzuweichen und als falsch interpretiert abzutun. Das angekündigte „Rambo Zambo“ von Friedrich Merz schien sich weniger auf die Wahlparty, vielmehr auf den neuen Kurs im Bundestag zu beziehen. Getreu dem Motto „Was schert mich mein Geschwätz von gestern…“ werden sich die Wähler durch die angestrebte Koalitionsbildung mit den Sozialdemokraten auf weitere Wort- und Tabubrüche einstellen müssen. Aber so kennt man es ja – mit dem Ende der Faschingszeit kommt die Katerstimmung und auf das Ende einer Wahl folgt meist die bittere Ernüchterung.
Helau, Alaaf und Rambo Zambo – der Einzug der gewählten Parteien am 25. Februar in den Bundestag glich wirklich einer Karnevalsveranstaltung. Wären die Statements der politischen Protagonisten an diesem Tag teilweise nicht so erschreckend real gewesen, hätte man sie als Büttenreden verstehen und zwischendurch sogar lachen können. Aber wie sich alte und neue Politikeliten hier in Szene setzten, ließ selten Platz zur Heiterkeit.
So sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, scheinbar vollkommen ernstgemeint vor der versammelten Presse, dass sie fest der Meinung sei, die Grünen hätten während ihrer Zeit der Regierungsbeteiligung in der Ampel – gerade auch in der Wirtschaftspolitik – viel erreicht, worauf man sehr stolz sei.
So abgebrüht muss man erst mal sein, dass die Zerstörung der deutschen Wirtschaft ein Gefühl des Stolzes hinterlässt. Mit so einer absurden Selbstreflexion fern jeder Realität hat man sich die große grüne Wahlniederlage mehr als verdient.
Der Co-Parteivorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, sprach von einem dringenden Generationswechsel und einem personellen Neuanfang in der SPD-Spitze und favorisierte sich selbst gleich mal als Fraktionschef. Obwohl er an der desaströsen Ampelpolitik maßgeblich beteiligt war und an dem schlechtesten Wahlergebnis der SPD seit 1890 seinen ganz persönlichen Anteil hat, ist er nun auf der Karriereleiter weiter nach oben gestiegen. Trotz Wahlpleite hält er zusammen mit der medial unerträglichen Bestattungsgehilfin der SPD, Saskia Esken, an der Macht fest. Mit personellem und politischem Neuanfang hat das wohl eher nichts zu tun.
Ungeachtet anhaltender interner Kritik wurden der umstrittene Maximilian Krah und Matthias Helferich, der sich 2017 selbst als „freundliches Gesicht des NS“ (Nationalsozialismus) bezeichnete, als Abgeordnete in die AfD-Bundestagsfraktion aufgenommen. Das Brisante dabei ist, gegen Helferich läuft gegenwärtig ein Parteiausschlussverfahren, welches die nordrhein-westfälische AfD wegen seinen extremen Äußerungen angestrengt hat. Verstöße gegen das Grundgesetz und das Grundsatzprogramm der eigenen Partei, scheinen aber letztendlich als Auswahlkriterium für Bundestagsabgeordnete keine Rolle zu spielen. Für eine Partei, die sich selbst als Volkspartei darstellt, eine fragwürdige Personalauswahl.
Was sich anhörte als würde eine Kampfgruppe der Antifa den Bundestag überfallen, war letztendlich nur der überlaute Einzug der Linksfraktion. Mit dem Kriegsgeheul „Alerta, Alerta, Antifacista“ grölte sich die SED/PDS-Nachfolgepartei ins Parlament. Kämpferisch und radikal sozial will man die Kapitalisten das Fürchten lehren. Dass die Partei seit längerer Zeit ein starkes Antisemitismusproblem hat, thematisiert man lieber erst einmal nicht. Das passt nicht so gut zum Idealbild der dunkelroten Widerstandsbewegung.
Wie schon eingangs erwähnt, die Narren und Jecken haben weiterhin Hochkonjunktur – und grüßen jetzt aus dem Bundestag. Helau, Alaaf und Rambo Zambo.
