Von Michael Hauke
Mit Leopard-Panzern im Wert von einer halben Milliarden Euro summiert sich der Wert der von Deutschland direkt an die Ukraine gelieferten Waffen inzwischen auf rund 5 Milliarden Euro.
Die Ukraine muss die aus Deutschland gelieferten Waffen nicht bezahlen. Das übernimmt der deutsche Steuerzahler. Dasselbe gilt für die aus Ringtauschen ersetzten Waffen, z.B. für Slowenien. Darüber hinaus zahlt Deutschland einen nicht unbeträchtlichen Teil für Waffenlieferungen über die sogenannte Europäische Friedensfazilität.
Außerdem zahlte Deutschland durch Beschluss des Bundestages im März 2022 direkt an den ukrainischen Staatshaushalt eine weitere Milliarde Euro.
Die Europäische Union, dessen größter Nettozahler Deutschland ist, steuerte bis Jahresende noch einmal neun Milliarden für den Rüstungshaushalt der Ukraine bei.
Insgesamt dürften sich die Kosten des deutschen Steuerzahlers für das Befriedigen aller Forderungen der Ukraine auf bislang mehr als 10 Milliarden Euro belaufen. Ein Ende ist nicht absehbar. Hinzu kommen Milliarden-Kosten für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge.
Die USA drängen auf einen Dauerauftrag der Europäischen Union für laufende Milliarden-Zahlungen an die Ukraine. Die USA haben – anders als Deutschland und die EU – nichts zu verschenken. Über das „Lend and Lease“-Programm werden der Ukraine Waffen zur Verfügung gestellt, die spätestens nach Kriegsende an die USA zu bezahlen sind. Damit die Ukraine diesen Verpflichtungen nachkommen kann, fordern die USA regelmäßige Milliarden-Zahlungen der EU an die Ukraine. So zahlt Deutschland am Ende (fast) alles: Die gelieferten Waffen aus dem Bundeswehrbestand, die bestellten Waffen von deutschen Herstellern, Ersatzleistungen aus Ringtauschen – und über die EU auch noch die Waffenlieferungen der Vereinigten Staaten.Michael Hauke
