von Jan Knaupp
Wir haben das Wahljahr 2024 noch lange nicht hinter uns – und trotzdem sehne ich mir jetzt schon die Bundestagswahl 2025 herbei.
Ich will mein Kreuz setzen! Ich will meinen Beitrag leisten, um dieser unsäglichen Koalitionsregierung offiziell meine Verärgerung und mein Misstrauen zu bescheinigen. Und ich will einen neuen Kanzler bzw. eine neue Kanzlerin. Dabei ist mir völlig klar, dass die Auswahl an potentiellen Nachfolgern nicht berauschend und nicht vielversprechend ist – aber ich kann Olaf Scholz einfach nicht mehr sehen. Und schon gar nicht als Regierungschef. Natürlich spielt es bei meiner Meinungsbildung eine große Rolle, dass er in seiner Führungsriege politisch extrem wichtige Posten an dafür völlig unqualifiziertes Personal vergeben hat. Und natürlich spielt es eine große Rolle, wie sich das Leben und die Sicherheit in unserem Land unter seiner Verantwortung spürbar negativ verändert hat.
Aber das i-Tüpfelchen an meiner Kanzlerverdrossenheit hat Olaf Scholz mir in der letzten Woche geliefert, als er eine weitere, von ihm selbst gezogene rote Linie in Bezug auf den Ukrainekrieg überschritten hat – als er die Freigabe erteilte, dass die von Deutschland gelieferten Waffensysteme zu Angriffen auf das russische Territorium genutzt werden können. Verstehen Sie mich nicht falsch, ich will mir nicht anmaßen zu sagen, ob diese Entscheidung richtig oder falsch war – auch wenn sie mir persönlich nicht gefällt.
Mir geht es hier um Vertrauenswürdigkeit. Wenn Scholz immer wieder öffentlich propagierte, selbst noch am 25.05.24 im Tagesspiegel, dass er eine weitere Eskalation verhindern will und darum den Einsatz westlicher Waffen auf russischem Gebiet ablehnt, dann aber am 31.05.24 genau diesem Einsatz seine Zustimmung erteilt, dann ist das für mich eine klare Botschaft in Sachen Glaubwürdigkeit, adressiert an alle, die ihm immer noch Integrität zutrauten.
Dabei ist mir auch egal, ob die Amis grünes Licht gegeben haben, ob Macron bei seinem letzten Besuch in Berlin Scholz mit dem Finger ein verschärftes „DuDu“ angedroht hat, ob Strack-Zimmermann und Hofreiter ihr persönliches Schützenfest feiern wollen oder welche anderen Gründe hier vorliegen. Wortbruch bleibt Wortbruch! Die nächste rote Linie, die von ihm überschritten werden könnte, wäre sein Versprechen: „Wir werden keine deutschen Soldaten in der Ukraine einsetzen“. Auch diese Aussage könnte schon bald das Geschwätz von gestern sein. Der deutsche Bundeskanzler ist für mich nicht glaubwürdig!
