Bei Wahl zum Kreisausschussvorsitzenden durchgefallen
Landrat Frank Steffen (SPD) ist bei der Wahl zum Vorsitzenden des Kreisausschusses am 25.09.24 durchgefallen. Er unterlag dem AfD-Abgeordneten Dr. Philip Zeschmann nach zwei ergebnislosen Wahlgängen per Losentscheid.
Wie konnte es dazu kommen? Seit der Gründung des Großkreises Oder-Spree wird in der konstituierenden Sitzung des Kreistages per Beschluss festgelegt, dass der Landrat den wichtigsten Ausschuss leitet. Diese Beschlussvorlage fehlte bei der ersten Kreistagssitzung. Der Kreisausschuss konnte damit zum ersten Mal seinen Vorsitzenden selbst wählen – und es kam zu der faustdicken Überraschung, die ein Fiasko für Landrat Frank Steffen darstellt. Neben dem Landrat traten Thoralf Scharpke (BVB/Freie Wähler) und Dr. Philip Zeschmann (AfD) an. Der Kreisausschuss hat 15 stimmberechtigte Mitglieder: fünf von der AfD, drei von der SPD, je zwei von CDU und Freien Wählern, je einen von Linke/Tierschutzpartei und FDP/B-J-A/BVFO sowie den Landrat selbst. Die erforderliche Mehrheit lag also bei acht Stimmen.
Im ersten Wahlgang kamen Landrat Steffen (SPD) auf sechs, Dr. Zeschmann (AfD) auf fünf und Scharpke (BVB/Freie Wähler) auf vier Stimmen. Es ging zwischen den beiden erstplatzierten Kandidaten in den zweiten (und letzten) Wahlgang. Eine Enthaltung war nicht möglich. Mehr als die fünf Stimmen seiner eigenen Fraktion konnte Zeschmann aufgrund der Brandmauer nicht erwarten.
Allerdings machten drei Kreisausschuss-Mitglieder ihre Stimmzettel ungültig und brüskierten damit den Landrat. Ein weiterer stimmte für den AfD-Kandidaten. Damit stand es sechs zu sechs. Das Los musste entscheiden. Das kennen wir aus der Geschichte, denn auch der allererste Landrat wurde im Jahr 1994 per Los gezogen. Damals fiel das Los dem SPD-Kandidaten und Fürstenwalder Landrat Dr. Mathias Schubert auf die Füße. Es siegte der Kandidat des Bürgerverbandes Oder-Spree (BVOS), Dr. Jürgen Schröter. Auch das war damals eine echte Sensation. In LOS kommt dem Los immer wieder eine Bedeutung zu. Nomen est Omen…
Glücksfee war diesmal der CDU-Abgeordnete Christian Schroeder, Bürgermeister von Bad Saarow, der als Direktkandidat für den Landtag gerade gescheitert war. Auch hier agierte er eher unglücklich, denn der von ihm gezogene Zettel brachte die Brandmauer zum Einsturz. Der wichtigste Ausschuss wird nun von Dr. Philip Zeschmann geleitet, der gegenüber dem Hauke-Verlag anschließend nüchtern feststellte: „Es ist das erste Mal in der Geschichte unseres Landkreises, dass sich der Landrat nicht mehr selbst kontrolliert.“
Michael Hauke
