Was wird aus diesem Land?

In Thüringen und auf Bundesebene erleben wir einen Verfassungsschutz, der sich selbst als Schutz der Regierungsparteien versteht. Der ohne eigene Gesetzgebungskompetenz seinen Aufgabenbereich erweitert und dessen Chefs sich anhören und anfühlen wie Generalsekretäre der Regierungsparteien. Das können sie nur deshalb tun, weil sie von ihren Dienstherren gedeckt werden, wenn sie ihre Kompetenzen systematisch überschreiten, um sich an der AfD abzuarbeiten. Wenn der Verfassungsschutz zu einer Vorfeldorganisation der Regierungsparteien wird, dann werden Grenzen überschritten, die in einem Rechtsstaat nicht überschritten werden dürfen. Wenn sich der Verfassungsschutz nicht mehr als Schild und Schwert zum Schutz aller Bürger versteht, sondern als Vorfeldorganisation der Regierungsparteien handelt, dann delegitimiert er sich selbst, die Regierungsparteien und den Rechtsstaat insgesamt. Im Interesse des Rechtsstaats und der Demokratie wäre es erforderlich, sowohl Herrn Haldenwang als auch Herrn Kramer alsbald aus ihren Ämtern zu entfernen und durch Persönlichkeiten zu ersetzen, die nicht wie Generalsekretäre der Regierungsparteien agieren.
Bei den Landratswahlen in Sonneberg im fränkischen Teil von Thüringen ist nun tatsächlich das Unfassbare passiert. Die Bürger haben einen Landrat von der AfD gewählt. Riesenaufriss über diesen „Dammbruch“. Ein Volljurist, geboren in Sonneberg, dort aufgewachsen und beruflich aktiv, hat mehr Vertrauen als der gesamte „demokratische Block“. So geht das ja nun wirklich nicht. Wo bleibt denn da die Brandmauer gegen die Wähler und gegen die Demokratie? Die bröckelt ja. Diese Wahlen müssen sofort rückgängig gemacht werden. Auf die Idee, dass Landrat Sesselmann auch schon persönliches Vertrauen vor 2013, also vor Gründung der AfD, genossen haben könnte, kommt keiner.
Der „Kampf gegen Rechts“ nimmt mehr und mehr totalitäre Züge an. Wenn zwei Chefs von Verfassungsschutzeinheiten gegen eine Partei und gegen das Volk holzen, dann geraten wir immer weiter weg von demokratischen Verhältnissen hin zu einer Staatsform, in der über die Köpfe der Menschen hinweg regiert wird. Der historischen Vorbilder für ein derartiges Vorgehen sind viele. Da kommt man nicht nur ins Grübeln, sondern ins Gruseln.
Der „demokratische Block“ ist verzweifelt, dass er mit seinen Lebenslügen nicht mehr durchkommt. Die Probleme werden aus der Welt gelogen, aber angesichts der verschlechterten Lebensbedingungen wissen die Menschen, wer die Ursachen dafür gesetzt hat und weiter setzt. Die Politik hat dem Volk den Krieg erklärt und verarmt es bewusst, u.a. durch eine zerstörerische Energiepolitik. Und wer sich wehrt, wird auch noch zur Krönung von Herr Kramer aus Thüringen zu Abschaum erklärt: „Wir sind bei ungefähr 20 Prozent braunem Bodensatz in der Bundesrepublik“, sagte Kramer dem Sender NDR Info.
Die Krönung des Antidemokratischen hat nun ein Führungsmitarbeiter des Mitteldeutschen Rundfunks geliefert, Michael Voß fordert nach der Landratswahl: „Boykottiert den Landkreis Sonneberg! Schützt die Demokratie und boykottiert den Landkreis Sonneberg im Tourismus, in der Wirtschaft und auf allen Ebenen“, schrieb Michael Voß auf Twitter. „Es darf später nicht wieder heißen, man habe es nicht gewusst.“ Sippenhaftung wie ab 1933. Nicht nur die Wähler des Landrats soll es treffen, sondern alle Bürger. Die Masken fallen. Der Gebührenboykott ist das Einzige, was dagegen hilft. Solange dieser Vogel noch beim MDR arbeitet, solange der nicht endgültig weg ist, sollte jeder sich der Zahlung der Zwangsgebühren verweigern. Es darf dann später nicht wieder heißen, man habe es nicht gewusst, wer hier im MDR mit welchen Methoden agiert.
Axel Fachtan

 

Windräder zerstören unsere Natur

Sehr geehrter Herr Hauke,
zu Ihrem äußerst informativen Beitrag „Die Lüge von den klimafreundliche Windrädern“ in der Ausgabe Nr. 13/23 möchte ich gern noch folgende negative Faktoren hinzufügen:
1. Da wäre zum einen der Infraschall, der für die Anwohner in der Nähe von Windrädern auf die Dauer gesundheitsschädigend ist. Durch Aufhebung der 1000-Meter-Abstandsregel wird dies in den Siedlungsbereichen noch gravierender zu spüren sein.
2. Dazu kommt die Tatsache, dass in den Rotorblättern große Mengen an Tropenholz (Balsaholz) enthalten sind, und die Regenwälder dafür herhalten müssen. In einem Rotorblatt stecken ca. 50 Bäume!
3. Durch die Rotoren der Windenergieanlagen werden jedes Jahr eine Vielzahl von Vögeln und Fledermäusen regelrecht geschreddert. Das kann zum Aussterben bestimmter Populationen führen.
4. Ein großes Problem ist, dass die Windräder nach ca. 20 Jahren ausgedient haben. Wie sie dann umweltfreundlich entsorgt werden, darüber hat man sich bisher noch kaum Gedanken gemacht. Sie werden gegenwärtig auf Sondermülldeponien entsorgt, da sie nicht verrotten. Und wenn der Betonsockel dann an Ort und Stelle verbleibt, wird so immer mehr Bodenfläche versiegelt.
„Klimafreundlichkeit“ sieht für mich anders aus, wobei ich die Auffassung vertrete, dass man das Klima nicht beeinflussen kann, aber unsere Natur. Und die muss geschützt werden!
Eva Kühnert

 

Maskenverbrennung der Bundesregierung

Sehr geehrter Herr Lauterbach,
anbei übersende ich Ihnen ein paar Masken zur Verbrennung. Ich habe diese aus der Natur aufgesammelt und den größten Teil über meinen Hausmüll entsorgt.
Bitte legen Sie diese Masken zu den 755 Millionen Masken, die verbrannt werden sollen. Es sind Masken, die Sie aus Steuergeldern finanziert haben; es sind Masken, an denen einige wenige Politiker und Unternehmer Millionen von Euro verdient haben; es sind Masken, die keinen wirklichen Nutzen hatten, außer vielleicht unter Laborbedingungen, sondern im Gegenteil tausenden Menschen physischen und psychischen Schaden zugefügt haben; es sind Masken, für deren Ablehnung noch immer Bürger unseres Landes von staatlichen Behörden verfolgt werden; es sind Masken, die unsere Gesellschaft tief gespalten haben.
Sehr geehrter Herr Minister, bitten nehmen Sie diese Maskenverbrennung zum Anlass, vor die Öffentlichkeit zu treten, sich für die letzten drei Jahre zu entschuldigen und eine offene und ehrliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen einzuleiten.
Horst-Uwe Killa

 

Nebenwirkungen von Impfstoffen

Die Landtagsabgeordnete Christine Wernicke (BVB/Freie Wähler) wollte die zahlreichen Fragen in der Bevölkerung nach den Nebenwirkungen von Impfstoffen nicht unbeantwortet lassen. Doch in einer ersten Anfrage waren diese nur unzureichend beantwortet worden. Klar wurde jedoch schon damals: Die Zahl der Impfnebenwirkungen war im Rahmen der Corona-Impf-Kampagne steil nach oben geschnellt. Von sieben Verdachtsfällen in 2020 auf 93 im Jahr 2021. Im Jahr 2022 waren es dann 70 Verdachtsfälle. In einer Übersichtstabelle (Tabelle 1 in Drucksache 7/7490) wird der Anstieg der Verdachtsfallmeldungen von Impfkomplikationen nach dem Infektionsschutzgesetz in den Jahren 2021 und 2022 im Land Brandenburg im Vergleich zu den Vorjahren seit 2012 dargestellt. Dieser Anstieg wird hauptsächlich auf die Einführung der neuartigen Corona-Impfstoffe zurückgeführt. Doch die Landesregierung beantwortete nicht, wie sich die Nebenwirkungen äußern. Wernicke hakte daher mit einer zweiten Anfrage nach.
Gesundheitsministerin Nonnemacher (Grüne) teilte im Namen der Landesregierung nun mit, welche Impfkomplikationen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) im Land Brandenburg zwischen 2012 und 2022 genannt wurden. Besorgniserregend ist die hohe Anzahl an Impfnebenwirkungen bzw. Verdachtsdiagnosen, die im Zusammenhang mit mRNA-Impfstoffen gegen Covid-19 stehen. Insbesondere der Impfstoff Comirnaty (BioNTech/Pfizer) wird mit 130 leichten bis schwerwiegenden Impfnebenwirkungen genannt. Gefolgt wird BioNTech von Spikevax (Moderna) mit 37 leichten bis schwerwiegenden Impfnebenwirkungen. Im Vergleich dazu melden Geimpfte bei klassischen Impfstoffen deutlich weniger Impfnebenwirkungen. Etwa bei Pneumovax23 gegen Pneumokokken (15 Impfnebenwirkungen), Boostrix gegen Diphtherie, Tetanus und Pertussis (11 Impfnebenwirkungen) und Infantrix hexa gegen Diphtherie, Tetanus, Pertussis, Polio, Haemophilus influenzae Typ b, Hepatitis B (11 Impfnebenwirkungen).
Allerdings verschweigt das Gesundheitsministerium weiterhin, wie oft welche Nebenwirkungen bei welchem Impfstoff gemeldet wurden. Die Häufigkeit der Nebenwirkungen im Verhältnis zur Zahl der Anwendungen lässt sich so nicht ermitteln. Dennoch wird aus der Antwort der Landesregierung klar: Der Anstieg der Verdachtsdiagnosen von Impfkomplikationen/Impfnebenwirkungen im Land Brandenburg ab 2021 ist klar auf die mRNA-Impfstoffe gegen Covid-19 zurückzuführen. Christine Wernicke hierzu: „Ich betrachte die übermittelten Daten mit großer Sorge und hoffe, dass alle Betroffenen eine gute medizinische Versorgung erhalten.“
Die BVB/Freie Wähler-Fraktion sieht sich zudem in ihrer Position bestärkt, bei der Impfung auf Zwang zu verzichten und auf Freiwilligkeit zu setzen. „Wir waren stets dafür, dass das Land möglichst unkomplizierte Impfangebote anbietet. Doch alle Bürger haben das Recht, für sich selbst zu entscheiden, ob sie sich impfen lassen oder nicht. Politik und Regierung müssen als Grundlage dieser Entscheidung verlässliche Informationen liefern statt ideologisches Wunschdenken. Die Behauptungen des heutigen Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach, die Corona-Impfungen hätten keine Nebenwirkungen, waren unverantwortlich.“, so Wernicke.
Fraktion BVB/Freie Wähler im Landtag Brandenburg

 

Richtungsweisendes Verfahren gegen die Desinformation

Am 11. Juli fand in München die zweite Instanz eines richtungsweisenden Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht statt, den die Bürgerinitiative „Leuchtturm ARD“ gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Friedemann Willemer vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in zweiter Instanz führt.
Dem Gericht liegt ein Gutachten von Prof. Michael Meyen, Institut für Kommunikationswissenschaften der LMU München, vor, der die Einseitigkeit und Unausgewogenheit des öffentlichen Rundfunks untersucht hat.
Die eklatanten und systemischen Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben eine verheerende Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung und beschädigen die demokratische Entwicklung nachhaltig. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Meinungsäußerungsfreiheit durch Meinungsvielfalt zu schützen. Das ist das Lebenselixier einer Demokratie, so urteilt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung. Nur ein der Vielfaltsicherung dienendes Programm ist der individuelle Vorteil, der einen Rundfunkbeitrag rechtfertigt (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24. April 2023, Aktenzeichen 1 BvR 601/23).
Globale westliche Interessen haben die demokratische Mitbestimmung unserer Gesellschaften gezielt beeinflusst mit der Hilfe von willfährigen und verantwortungslosen Leitmedien.
Dass diese Manipulationen im Laufe der Jahrzehnte bis zum öffentlichen Rundfunk vorgedrungen ist, hat die Glaubwürdigkeit des Mediums und das Vertrauen in seine Unabhängigkeit zunehmend zerstört.
Für jeden Bürger sichtbar, verkommt der öffentliche Rundfunk zu einem Sprachrohr der nationalen und internationalen regierungspolitischen Agenda, die im 21. Jahrhundert immer noch die Kriegstreiberei befördert und gewalttätigen Lösungen für internationale Konflikte den Vorrang gibt.
Die demokratische Weltgemeinschaft schämt sich zutiefst für diese degenerierte Kaste an Handlangern in Politik und Medien, die das Wohl der Menschheitsfamilie rücksichtslos aufs Spiel setzen. Die geostrategischen Hintergründe der internationalen Konflikte, die heute jeder verantwortungsvolle Bürger im Internet recherchieren kann, werden von inkompetenten oder ignoranten Redakteuren verschwiegen, um die menschenverachtenden Ziele der westlichen Interessen leichter durchsetzen zu können. Wir stehen nun alle vor einem grundsätzlichen Scheideweg bei der Frage, ob wir die einseitige Desinformation in den Leitmedien weiter zulassen oder mit einer breiten Allianz dagegen vorgehen.
Nur eine aufgeklärte Bevölkerung kann die Kraft entwickeln, die notwendigen demokratischen Gestaltungsspielräume einzufordern. Es ist unsere Pflicht als aufgeklärte Minderheit, den gemeinschaftlichen Gedanken vor das Eigeninteresse zu stellen und eine Allianz zu bilden, die hörbar und sichtbar gegen das Unrecht aufsteht.
Die Medien sind der Schlüssel, um die Mehrheit aus ihrer Desinformation zu führen.
Die Zeitenwende, für die wir uns nun einsetzen müssen, können wir nur gemeinsam erreichen.
Deshalb arbeitet die Bürgerinitiative „Leuchtturm ARD“ seit 18 Monaten unermüdlich auf allen Ebenen, um in einer gemeinsamen Anstrengung den Journalismus und damit die Vierte Säule der Gewaltenteilung zu seiner Verantwortung zu rufen.
– Wir sind Befürworter des Systems des öffentlichen Rundfunks als Institution der politischen und kulturellen Orientierung, die unsere demokratische Zukunft sichern soll.
– Wir organisieren einen legalen Zahlungsstopp des Rundfunkbeitrags, um auf den eklatanten Missbrauch des ÖRR durch seine einseitige und desinformierende Berichterstattung hinzuweisen.
– Wir führen bundesweit Hunderte Prozesse vor den Verwaltungsgerichten gegen diesen Missbrauch.
– Wir fordern den gesamten Berufsstand der Journalisten seit 52 Wochen zum Dialog auf Augenhöhe, um einen demokratischen Diskurs über die heute existierenden parallelen Medienwelten zu führen.
– Wir kooperieren mit der Whistleblower-Plattform meinungsvielfalt.jetzt, die den unzufriedenen Beschäftigten der Redaktionen ein Sprachrohr verleiht.
– Wir kooperieren mit buergerfunk.news, die in der Praxis erarbeitet, was wir von mutigem und ausgewogenem Journalismus erwarten.
– Wir kooperieren mit vielen Initiativen in Österreich und mit medienboykott.ch in der Schweiz, um international auf das Problem einer einseitig beeinflussten Lückenpresse hinzuweisen, die jedes westliche Land in eine mediale Gefangenschaft geführt hat.
Wir rufen alle Medienschaffenden aller westlichen Länder auf, ihre Feigheit abzulegen und die Grundsätze des Pressekodex unter ihr Kopfkissen zu legen.
Wir rufen die gesamte konstruktive Opposition dazu auf, die Aktionen und Inhalte ihrer außerparlamentarischen und innerparlamentarischen Initiativen mit unserem länderübergreifenden Medien-Dialog-Angebot zu verbinden. Dieses Gesprächsangebot soll die Vielfalt unserer Bewegungen sichtbar machen, die kreativen Gestaltungsräume unserer demokratischen Zukunft in den Vordergrund der Diskussion stellen und das Zeitalter der Heuchelei endgültig beenden.
Unsere Menschheitsfamilie ist kreativ, sozial und friedliebend. Wir lassen sie nicht länger von einseitigen globalen Interessen unterdrücken. Die Corona-Krise hat uns erwachsen werden lassen, und wir werden diese Krise nun als unsere Chance begreifen, der Zukunft unserer Gesellschaften eine neue Orientierung zu geben.
Mitmachen beim Medien Dialog Angebot: info@leuchtturmARD.de oder +49-151-50552062, Jimmy Gerum, www.LeuchtturmARD.de
Jimmy Gerum

 

Aufarbeitung, auch wenn sie wehtut!

Die Politiker reden nicht gern vom „PostVacc-Syndrom“, sondern haben offensichtlich alle das dringende Bedürfnis, im gleichen Atemzug von „Long Covid“ zu sprechen. Liebe Politiker, liebe Humankollegen: Was meinen Sie mit „Long Covid“? Ist es nicht so, dass jemand zunächst einmal „Covid“ gehabt haben muss, um später an „Long Covid“ leiden zu können? Und nun wird es interessant: Wie wurde denn festgestellt, dass die betroffene Person „Covid“ hatte? Es reichte in der Pandemie vollkommen aus, einen positiven PCR-Test zu haben, um als Covid-Patient zu gelten. Simpelste medizinische Grundsätze der Diagnostik waren schlagartig obsolet, es wurden keine Differentialdiagnosen gestellt, man musste nicht einmal Symptome einer Atemwegserkrankung – oder überhaupt einer Erkrankung – haben. Der PCR-Test wurde und wird vollkommen willkürlich und unstandardisiert angewandt – und er ist nicht dafür geeignet, diese angeblich neue Krankheit namens Covid nachzuweisen.
Allen, die den Begriff des „Long Covid“ so inflationär anwenden, stünde endlich ein wenig Ehrlichkeit an: So gibt selbst das RKI zu, dass dieses Krankheitsbild gar nicht definiert ist, Zitat: „Ein wesentlicher Grund für die bislang fehlenden systematischen Vollerfassungen von Long Covid – nicht nur in Deutschland – ist die Besonderheit von Long Covid, für das sich kein einheitliches Krankheitsbild abgrenzen lässt.“ Jedes gesundheitliche Leiden bei einem Menschen, der irgendwann einmal einen positiven PCR-Test gehabt hat, ist nun plötzlich „Long Covid“ – echt jetzt?
Wie viele der „Long Covid-Patienten“ sind denn nicht geimpft? Interessanterweise wird dies beim RKI gar nicht erfasst – ein Schelm, der Böses dabei denkt… Liebe Politiker, liebe Medien, liebe Mitbürger – gestehen wir uns ein, dass in der „Corona-Krise“ etwas ganz gewaltig schief gelaufen ist. Kümmern wir uns um die Folgen, helfen wir den Betroffenen – ich kann mein Mitgefühl für all diese Schicksale nicht in Worte fassen. Aber vergessen wir dabei eines nicht: uns endlich schonungslos damit zu befassen, warum es überhaupt so weit kommen konnte. Denn eines ist sicher: Weigern wir uns hier, aus der Geschichte zu lernen, wird vermeidbares Leid erneut unvermeidbar. Stellen wir uns der gründlichen Aufarbeitung, auch wenn sie wehtut! „Aus der Geschichte lernen? So ein Volk es tut, geht es ohne Schmerz nicht ab!“ (Willy Brandt)
Dr. med. vet. Imke Querengässer

 

Blamabel und beschämend

Im abgelichteten Wahnsinn des Rundfunks betrachtet, fühlt man sich doch längst wie in einer Zeitschleife gefangen. Und auch irgendwie verarscht. Mit ständigen Wiederholungen, die zwar Anfang, aber kein Ende kennen. Mit einem Verblödungsprogramm vom Feinsten! Das auch weder Scham noch Peinlichkeit kennt. Mit Serien, so alt wie Methusalem. Und die auch schon damals unerträglich waren! Und in Dauerschleife gefühlt, bereits schon zehn Jahre laufen! Programm ausfüllend! Und mich deshalb auch bereits schon zum Würgen bringen. Genauso wie die Koch-Back-Quiz-Bares-und-Rares-Sendungen, die vielen Spiel- und Deutschland sucht…-Shows, und natürlich auch der ganze andere Dreck. Und auch ständig „neu“ – mit Bohlen, Heidi oder Guido – im Zeitablauf gleich bleibend, als unsere Lebensbegleiter. Von denen ich aber endlich geschieden werden möchte. Auch von unnützen Sendern, die ihrer Ideenlosigkeit wegen, doch eigentlich schon längst abgeschaltet gehören. Die wir aber mit unseren Gebühren finanzieren müssen! Den Intendanten ein Luxusleben schenkend! Die aber der Flamme der Special Olympics World Games, in Hoffnung auf Inklusion, aber weder Anerkennung, Bewunderung noch Interesse gaben. Wobei ich die tägliche Tageszusammenfassung, die es auf sage und schreibe ganze 60 Sekunden (!) gebracht hatte, hierbei aber nicht unterschlagen möchte. Blamabel und beschämend zugleich! Und die damit ihrem wirklichen Denken, Öffentlichkeit und Ehrlichkeit schenkten! Mit der Bitte versehen, als Sender nun auch von uns ausgeblendet zu werden. Der Spareffekt wäre jedenfalls enorm. Und unserem Klima auch schon lange schuldig!
B. Ringk

 

Linke zeigt sich kämpferisch

Die Kreistagsfraktion der LINKEN in Oder-Spree traf sich am 8. Juli zur Sommer-Klausur. In der mehr als sechsstündigen Beratung gab die aus Müncheberg im Nachbarlandkreis MOL angereiste dortige Bürgermeisterin Dr. Uta Barkusky, die seit Januar 2009 als LINKE im Amt ist und 2016 im ersten Wahlgang wiedergewählt wurde, einen Einblick in Kommunalpolitik aus Verwaltungssicht. Die Ansichten sind so weit nicht auseinander, es geht um Problemlösung und Weiterentwicklung der jeweiligen Kommune. Dass eine Bürgermeisterin da nicht immer glücklich über andere Auffassungen der Stadtverordneten ist, überrascht sicherlich ebenso wenig wie die Auffassung der Kreistagsfraktion der LINKEN in Oder-Spree, dass die Kreisverwaltung nicht immer richtig reagiert. Ein Beispiel war schnell gefunden, es ist ein Unding, das eine Turnhalle für die Unterbringung von Flüchtenden bereitgestellt werden soll, ohne die Schulleitung einzubeziehen oder wenigstens rechtzeitig zu informieren. Auch an den Problemen des zu teuren Schulessens oder der strittigen Probleme der Schülerbeförderung will man dranbleiben. Und nachdem der scheidende Landrat Lindemann jüngst den Fehler eingestanden hat, bei den Hausmeisterstellen an Schulen zu stark gekürzt zu haben, will man das aufgreifen und einen Antrag zur nächsten Kreistagssitzung einbringen, dass im kommenden Landkreis-Haushalt 2024 entsprechende Vollzeitstellen für Hausmeister oder Hausmeisterinnen an allen Schulen in Trägerschaft des Landkreises eingerichtet werden.
Den Streit der LINKEN auf Bundesebene sieht die Kreistagsfraktion der LINKEN in Oder-Spree sehr kritisch. Man sei da eher auf der Seite derjenigen, die Waffenstillstand, Verhandlungslösungen und keine weiteren Waffenlieferungen im Ukraine-Krieg fordern. Zerstörung, Tod und Elend müssen gestoppt werden. So die Bundes-LINKE sich bis zur Kommunalwahl im Juni 2024 nicht völlig zerstreitet, will die Mehrheit der jetzigen Fraktion sich erneut in Oder-Spree als linke Alternative zur Wahl stellen, lädt aber auch insbesondere nachwachsende Generationen ein, bei der Gestaltung eines Landkreises Oder-Spree, mit modernen Schulen, ausreichend Kita-Plätzen, pünktlichen Bussen, befahrbaren Radwegen und bürgernaher Verwaltung mitzuwirken.
Dr. Artur Pech, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag

 

Hetzen, hetzen – bis zum Untergang

Wir leben bekanntlich im besten Deutschland, das wir je hatten – sagt uns unser Bundes-Teddy im Bellevue. Und in seinem Deutschland sind alle Bürger hochzufrieden über die kluge Politik der klügsten Regierung Europas. Leider scheren einige Bürger, vornehmlich in Ostdeutschland, aus dieser Gemeinschaft der Hochzufriedenen aus. Undankbares „Pack“ (Gabriel, SPD) eben. Und einer, der es als führender Widerständler – der er nie war – wissen muss, erklärt seine Ex-Landsleute als wohnhaft in „Dunkeldeutschland“. Von unseren zwangsgebührenfinanzierten Staatskabarettisten – beispielhaft der Goebbels-Epigone Böhmermann – verleumdete Personen oder Personengruppen fallen selbstverständlich unter „Meinungsfreiheit“. Oder könnte hier Hetze vorliegen? Im Strafgesetzbuch (StGB) § 130 Volksverhetzung heißt es doch: „(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“
Zum Glück – für unsere Politiker – weiß aber unsere „unabhängige“ Justiz, wer als Hetzer zu bestrafen ist. Keinesfalls die „Guten“ wie einen Wanderwitz (ehemals Ostbeauftragter) oder eine Ataman („Diskriminierungsbeauftragte“, für die Deutschen „Kartoffeln“ sind) oder ein Thüringer Verfassungsschutzpräsident Kramer, der Menschen als „braunen Bodensatz einer Gesellschaft“ betitelt (gut für ihn, dass er auch ohne notwendige Qualifikation, aber mit dem „richtigen“ Parteibuch ins Amt gekommen ist) . . . Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Aber für unsere lupenreinen „Demokraten“ sind Hetzer – gern auch „Querdenker“, „Schwurbler“, „Rechtspopulisten“ – die undankbaren Kritiker ungemein hilfreicher Anti-Corona-Maßnahmen, die Zweifler am Genie eines Habeck oder schlicht Bürger, welche ihre Steuern lieber in Infrastruktur, Bildung, Rentenkassen statt in ungebremste Migration fließen sehen möchten.
Dennoch: trotz dieser moralischen Dauerermahnung (oder auch Diffamierung) wollen die Ostdeutschen immer weniger parieren; äh, willige „Demokraten“ sein. Und wählen bzw. wollen die „böse“ Partei namens AfD wählen. Es gleicht einem Wettlauf – je offensiver die Hetze gegenüber den Ostdeutschen, desto höher steigen im Osten die Prognosezahlen für die AfD.
Dem muss abgeholfen werden, dachten sich unsere gutdotierten Staatsdemagogen. Und lancierten eine „wissenschaftliche“ („DIE Wissenschaft“ hat bekanntlich immer recht) Untersuchung über den „bösen Rechtsextremismus“ in Ostdeutschland. Diese bestellte Studie wurde kürzlich vom MDR (auch ein „Heimatsender“) unter dem Titel „Autoritäre Dynamiken und die Unzufriedenheit mit der Demokratie. Die rechtsextreme Einstellung in den ostdeutschen Bundesländern“ vorgestellt. Verantwortlich für dieses Machwerk ist wieder einmal Oliver Decker, welcher – natürlich – aus dem Westen kommt und hier (vermutlich mit Förderung) in Leipzig sein Institut gegründet hat, mit dem er jetzt die gefährliche ostdeutsche Spezies erforscht. Nebenbei, es ist nicht sein erster Staatsauftrag. Die Ergebnisse der Studie lassen sich zusammenfassen: Wie bestellt, so geliefert. Um die Ergebnisse einordnen zu können, ist ein Blick auf die Befragungsmethodik hilfreich. Es war eine geschlossene Befragung; heißt, ausschließlich auf vorgegebene Antwortmuster musste reagiert werden. Hier einige Beispiele (die gesamte Befragung ist im Internet abrufbar):
1. „Was Deutschland jetzt braucht, ist eine starke Partei, die die Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert.“ Mit dem Begriff „Volksgemeinschaft“ wird schon die Nähe zum NS-Regime assoziiert.
2.. „Wir sollten endlich wieder mehr Mut zu einem starken Nationalgefühl haben.“ Bei uns als Hetze deklariert, in USA, Frankreich etc. okay!
3. „Was unser Land heute braucht, ist ein hartes und energisches Durchsetzen deutscher Interessen gegenüber dem Ausland.“ Klar, „America first“ à la Trump oder Biden ist okay, aber wir sind ja Diener der ganzen Welt.
4. „Das oberste Ziel deutscher Politik sollte es sein, Deutschland die Macht und Geltung zu verschaffen, die ihm zusteht.“ Hallo, hat nicht ein Herr Klingbeil in das gleiche Horn gestoßen? Die Teilnehmer dieser „Studie“ haben sich – entgeltlich oder unentgeltlich – von diesen „Staatswissenschaftlern“ aus meiner Sicht vorführen lassen. Interessant ist die Frage, ob die gleiche Befragung im Westen zu anderen Ergebnissen geführt hätte. Leider bleibt diese Frage unbeantwortet. Aber es bleibt zu hoffen, dass das Ziel dieser Studie – Ostdeutsche „böswillig verächtlich zu machen“ (s. Strafgesetzbuch) – die Ostdeutschen letztlich enger zusammenführt. Wehren wir uns gegen diese Hetzer im Staatsdienst.
Klaus Dittrich

 

Den Dingen selbst auf den Grund gehen

Sehr geehrter Herr Hauke,
schon in den 1820er Jahren hat der Schweizer Chemiker Nicolas de Saussure in der Nähe von Genf hunderte Messungen des CO₂-Gehalts der Luft ausgeführt. Dazu benötigt man keine komplizierten Messgeräte, sondern nur verschiedene Chemikalien und Fachwissen. Das Messprinzip hat sich bis heute kaum verändert. Die damaligen Messungen ergaben einen durchschnittlichen CO₂-Gehalt der Luft von 0,0415%, also etwa die Menge, die auch heute noch gemessen wird. Der gerne zitierte Referenzwert für den früheren CO₂-Gehalt (ca. 0,0280%) ist hingegen kein Messergebnis, sondern eine vage Hochrechnung aus vielen unterschiedlichen Schätzungen und entsprechend fehlerhaft. Für Klimapaniker ist er natürlich attraktiver, denn (nur) damit lässt sich ein dramatischer Anstieg behaupten, den es seit de Saussures Messungen vor 200 Jahren vermutlich gar nicht gab. Regelmäßige CO₂-Messungen gibt es erst wieder seit den 1950er Jahren und sie liegen seitdem regelmäßig im Bereich, den schon de Saussure ermittelt hatte. Natürlich ist der industrielle CO₂-Ausstoß inzwischen stark angestiegen. Aber parallel zum größeren Angebot steigt selbstverständlich auch die CO₂-Aufnahme durch das Ökosystem, in so genannten CO₂-Senken und durch die pflanzliche Photosynthese. Betrachten wir die Dinosaurierzeit, eine Zeit des prallen Lebens, hat sich der CO₂-Gehalt seitdem auf nur noch ein Zehntel verringert. Es gibt also sehr viel Luft nach oben. CO₂ ist das Hauptnahrungsmittel der Pflanzen und damit die Grundlage allen höheren Lebens einschließlich des Menschen. Würde der CO₂-Gehalt der Luft auf einen Wert deutlich unter 0,025% fallen, käme das Pflanzenwachstum zum Erliegen, wir müssten verhungern. Stiege die CO₂-Konzentration auf Werte um 0,1%, würde sich das Pflanzenwachstum verdoppeln – paradiesische Zustände, keine „Gefahr“, für das irdische Leben!
Während ohne Beweis und entgegen den Tatsachen, nur anhand willkürlicher „Modellrechnungen“ immer wieder hartnäckig behauptet wird, dass der CO₂-Anstieg die Hauptursache für die Klimaerwärmung sei, deuten zahlreiche aktuelle Forschungen darauf hin, dass eher das Gegenteil der Fall ist: Der CO₂-Gehalt der Luft folgt (in großem zeitlichem Abstand) der Erderwärmung und nicht umgekehrt. Wenn es wärmer wird, setzen z.B. die Ozeane mehr gebundenes CO₂ frei. Das können Sie zuhause selbst ausprobieren. Öffnen Sie einfach eine Flasche Mineralwasser und verteilen Sie den Inhalt auf zwei Gläser. Das eine stellen Sie in den Kühlschrank, das andere erwärmen Sie in der Mikrowelle. Dann machen Sie die Geschmacksprobe: Das zuvor erwärmte Mineralwasser wird deutlich weniger prickeln als das gekühlte, denn es hat mehr CO₂ an die Luft abgegeben. So läuft es auch im Großen, nur viel langsamer. In den Weltmeeren sind gewaltige CO₂-Mengen gespeichert. Wenn es wärmer wird, wird ein Teil davon an die Luft abgegeben, deren CO₂-Gehalt steigt, und die Pflanzen wachsen besser. Es bleibt also nicht dauerhaft in der Luft. Natürlich gibt es daneben auch den Effekt der Wärmeabsorption durch CO₂. Ein Glück, denn sonst läge die Temperatur auf unserer Erde dauerhaft im Frostbereich. Diese Absorption ist jedoch nichtlinear, d.h. sie erreicht eine Sättigung, von der an keine weitere Temperaturzunahme mehr stattfindet. Dieser Sättigungswert ist bei den aktuellen geringen CO₂-Konzentrationen bereits fast erreicht, eine dramatische Erhitzung durch mehr CO₂ ist physikalisch unmöglich. Die zweifellos stattfindende moderate Klimaerwärmung hat andere Ursachen, die wir nicht beeinflussen können – und auch nicht müssen, weil sie uns eher nützt als schadet.
Warum wird angesichts dieser auf Naturgesetzen beruhenden Tatsachen trotzdem auf allen Kanälen solche Panik verbreitet? Die Antwort ist einfach: Weil ein gigantisches Geschäft dahinter steckt! Und weil die Verursacher uns für zu dumm halten, diesen Schwindel zu durchschauen! Wer kennt schon Nicolas de Saussure, wer befasst sich schon mit Physik und Naturgesetzen? Manchmal, eigentlich immer, lohnt es sich aber, den Dingen selbst auf den Grund zu gehen, statt sich etwas erzählen zu lassen. So auch hier.
In alten Märchen träumen gierige Herrscher davon, das Atmen, die Luft zu besteuern. Das geht meistens schief. Heute haben wir die Luftsteuer (in Form der CO₂-Bepreisung usw.) im realen Leben. Das alte Wirtschaftsmodell, das noch in den 1950er Jahren für ein Wirtschaftswunder sorgte, für ein richtiges, kein Scholz‘sches „Wunder“, hat sich seither stark verändert. Während sich damals in einem innovativen Konkurrenzkampf das beste Produkt durchgesetzt und seinen Hersteller reich gemacht hat, führt die heute vorherrschende extreme Kapitalkonzentration in sehr wenigen Händen dazu, dass kein wirklicher Wettbewerb mehr stattfindet. Den ultrareichen Kapitalbesitzern fällt es immer schwerer, profitable Anlagemöglichkeiten zu finden, die sie aber unbedingt brauchen, weil ihr perverser Reichtum sonst schrumpfen würde. Kriege und Staatsschulden sind und waren solche Anlagemöglichkeiten, doch auch dieses Modell erschöpft sich. Statt echte Bedürfnisse mit sinnvollen Produkten zu befriedigen gehen die Milliardäre deshalb dazu über, die Menschen zum Kauf ihrer Waren zu zwingen. Und weil das natürlich nicht so einfach und nicht ohne Hilfe des Staates funktionieren kann, werden immer neue „Bedrohungen“ erfunden, vor denen man sich angeblich schützen muss. Corona war ein gutes Beispiel dafür. Statt Menschen durch Argumente zu überzeugen, wurden sie einfach in Panik vor einer Krankheit versetzt, wurden sie mehr oder weniger dazu gezwungen, überteuerte, gefährliche Medikamente zu akzeptieren, ihre Einkäufe bei Amazon statt im Laden um die Ecke zu erledigen und eine gigantische Umverteilung von Steuergeldern an wenige Konzerne und Vermögensverwalter wie BlackRock zuzulassen. Das ist der Kern des „Great Reset“ des WEF: statt Freiheit wird Zwang eingeführt, in allen Lebensbereichen, auch im ganz Privaten. Zwang zugunsten der wenigen Milliardäre, die schon heute viel zu viel Reichtum und Macht haben.
Um Zwang ausüben zu können, muss man die Kernbereiche des menschlichen Lebens kontrollieren. Das sind vor allem die Energieversorgung, Wasser, Ernährung, Gesundheit, Kommunikation und Wohnen. Die Klima-Agenda berührt all diese Themen. Was im Energiebereich passiert, erleben wir gerade hautnah. Die Diskussion über Fleischverbote nimmt auch Fahrt auf. Zukünftig sollen wir Insekten und Kunst“fleisch“ aus der Fabrik fressen (als Essen kann man das nicht bezeichnen). Google-Gründer Brin hat Hunderte Millionen Dollar in Kunst“fleisch“fabriken in Holland investiert. Die sehr umweltschädliche Produktion basiert auf sogenannten unsterblichen Zellen. Das Ergebnis sind fleischartige Wucherungen aus der Retorte, die Krebsgeschwüren nicht unähnlich sind. So etwas kauft natürlich niemand freiwillig. Deshalb sorgte der Agent der Ultrareichen und „Young Global Leader“ des WEF, Noch-Regierungschef Rutte, mit Schützenhilfe der korrupten EU dafür, dass echtes Fleisch knapp und unerschwinglich teuer wird. 3.000 Landwirte sollen deswegen zur Aufgabe gezwungen und enteignet werden. Angeblich, weil Tierhaltung zu viel Stickstoff verursacht. Stickstoff ist mit 78% das häufigste Element in unserer Luft. Die Bauern wehren sich verzweifelt, eine Chance haben sie nicht. Die Investition des Google-Milliardärs muss profitabel werden. Mark Rutte wird sie retten, genau wie seinerzeit ein anderer Schützling des WEF, Angela Merkel, deutsche und französische Großbanken rettete, die sich in ihrer Gier verzockt hatten. Uns wurde das als „Griechenland-“ bzw. „Euro-Rettung“ verkauft. Um das Kapital des Google-Milliardärs zu retten, darf es kein echtes Fleisch mehr geben, damit die Menschen sein Ekel“fleisch“ kaufen müssen. Es ist keine Überraschung, dass auch William („Bill“) Gates in diese Scheußlichkeit investiert hat. Gesundheit, Umwelt und Klima sind völlig egal. Und das ist nur ein Beispiel von vielen.
Dass die Habeck‘sche Zwangssanierung der deutschen Häuser und Wohnungen ein 500-Milliarden-Euro-Geschäft ist, hat sich bereits herumgesprochen. Auch diese staatlich erzwungene Abzockerei zugunsten ultrareicher „Investoren“ wie BlackRock wird von der korrupten EU unterstützt. Die ungewählte EU-Chefin von der Leyen sitzt im Kuratorium des Milliardärsklubs WEF, BlackRock in seinem Vorstand, deutsche Spitzenpolitiker wie Baerbock wurden dort geschult. Das sind mafiöse Zustände. Damit es keinen Protest gibt, wird streng zensiert. „Politisch korrekte Sprache“ ist ein Mittel dazu. Man darf nicht mehr sagen, was ist. Die WHO plant nach Corona-Vorbild massenhafte Zwangsimpfungen, weil aufgrund des Klimawandels neue Krankheiten auf dem Vormarsch seien. Und erste Grünen-Politiker rufen zur Wasserrationierung auf. Zwang statt Freiheit, wohin man schaut! Wie schon bei Energie, Ernährung, Gesundheit und allem anderen ist natürlich auch hierbei „das Klima“ der Vorwand. Kontrolliert wird das alles mit digitaler Identität und digitalem Zentralbankgeld. Ein brüllendes Geschäft für wenige und eine düstere Zukunft für alle anderen. Höchste Zeit, den Klimaschwindel zu durchschauen.
Bleiben Sie bei Verstand,
Dr. H. Demanowski

 

Vom Wahlrecht Gebrauch machen!

Eigentlich wollte ich mich hier nicht mehr profilieren, aber es gibt Dinge, die müssen einfach ausgesprochen werden!
Die meisten Beiträge im Leserforum treffen den Nagel auf den Kopf!
Aber wäre es nicht an der Zeit, den Worten Taten folgen zu lassen (Demos?)
Solange die Meinung vorherrscht: ich gehe nicht wählen, die machen ja doch, was sie wollen, wird diese Klientel ewig regieren und unübersehbaren Schaden anrichten!
Ihr habt es in der Hand, Leute! Macht von eurem demokratischen Wahlrecht Gebrauch! Gebraucht euren Verstand und lasst nicht andere für euch denken!
Noch ist denken nicht verboten (auch wenn man es gerne so hätte)!
Willi Kwiatkowski

34 Millionen Euro Beitragsrückstände

Wie aus einer Antwort des rbb-Rundfunkrates vom 29. Juni 2023 auf meine Anfrage hervorgeht, befanden sich in Brandenburg zum Stichtag 31.12.2022 insgesamt 105.264 Rundfunkbeitragskonten in Mahnverfahren. Damit befanden sich Ende vergangenen Jahres 7,32 Prozent der Beitragskonten in einer sogenannten Mahnstufe. Nach Angaben des rbb-Rundfunkrates wurde Ende 2022 bei 39.557 Beitragskonten wegen Nichtzahlung des Rundfunkbeitrags eine Zwangsvollstreckung betrieben. Die Beitragsrückstände summierten sich zum 31.12. 2022 auf über 34 Millionen Euro.
„Es sind vor allem die Privathaushalte, die in Verzug geraten. Bei einem Zahlungsrückstand von über 34 Millionen Euro wird deutlich, dass viele Brandenburger auf Grund der schlechten wirtschaftlichen und sozialen Lage im Land nicht mehr zahlungsfähig sind oder nicht bereit sind, für diesen rbb Beiträge zu entrichten. Das System des Zwangsbeitrages ist offensichtlich weder gerecht noch sozial und gehört daher abgeschafft. Die AfD wird sich deshalb weiterhin für eine Freiwilligkeit der Zahlung und eine drastische Verschlankung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks einsetzen. Nur wer das Programm konsumieren will, soll zahlen.
Dennis Hohloch,
medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg

 

Der 17. Juni 1953 – Die AfD heute!

Es war kein Volksaufstand in der DDR, die Lage in Berlin und Umland war eine völlig andere. Es gab Menschen, die mit der Politik der Regierung nicht einverstanden waren. Wer wollte und konnte, ging in den Westen Deutschlands.
In dieser Zeit hatten viele Bürger noch gar kein funktionierendes Radio. So wurden in vielen Orten Flugblätter abgeworfen, da sie den RIAS nicht empfangen konnten, und Leute kamen in die Ostzone, die dann z.B. in Großbetrieben und auf Großbaustellen die Arbeitenden zu Aktionen am 17. Juni gegen den Staat aufriefen. Eine „Massenerhebung gegen die Diktatur“ hat es so nicht gegeben. Tatsache war und ist, den Menschen im Westen Deutschlands ging es besser. Sie wurden z.B. ständig von den Amerikanern unterstützt, siehe CARE-Pakete.
Viele Lebensmittel waren im Osten knapp, trotz hoher Preise waren die Regale schnell leer, die Löhne niedrig.
Ich habe damals mit 14 Jahren im Baubetrieb 3 Jahre angefangen zu lernen; Arbeitszeit Montag ab 6.30 Uhr bis Sonnabend 13.00 Uhr. Die beschäftigten Arbeiter waren hauptsächlich im Wohnungsbau tätig, Neubauten und Wiederaufbau der zerschossenen und ausgebrannten Wohnhäuser.
Die eingeführten Arbeitsnormen wurden begrüßt. Wer gut arbeitete, bekam nun mehr in seine Lohntüte, konnte sich daher mehr leisten.
Allmählich verbesserte sich die Lebenssituation im Osten, die Leute erreichten trotz aller Widrigkeiten einen gewissen Wohlstand. Und das, obwohl der Staat mit seinen Menschen die Reparationszahlungen an die Sowjetunion allein tragen musste. (Aussage Fr. J. Strauß) Westdeutschland zahlte keine Mark dazu!
1989 mit der Wende, den neuen Freiheiten, der neuen Demokratie, erhoffte ein Teil der DDR-Bürger den Neuanfang in ein besseres Leben. Die Tatsachen aber sind, was die gewählten Politiker heute verlauten lassen. Man hätte es damals nicht für möglich gehalten.
Kanzler Scholz und Frau Baerbock sind eifrig Befürworter der amerikanischen Einmischungspolitik. Als Staatsbürger hat man den Eindruck, es geht um irgendwelche Ritterspiele und nicht um Leben und Tod von Millionen Menschen in Europa.
Ein Interesse an wirklichen Friedensverhandlungen (siehe Minsk und Stoltenberg) gibt es schon lange nicht mehr, dafür beständig neue Sanktionen. Unsere Politiker sollten „dem Volk mal aufs Maul schauen“. Die deutsche Bevölkerung lehnt diese Politik ab und wehrt sich dagegen – indem sie die AfD wählt. Da unsere Politiker offensichtlich blind und taub waren, ist das die einzige Möglichkeit. Das Kreuz ist bei der Wahl schnell gemacht und man entgeht der bei den Demos herrschenden Gewalt auf der Straße. Auch heute gibt es große Unzufriedenheit im ganzen Land, die sich durch ständige Hiobsbotschaften noch verstärkt. Wenn die Politik sich nicht ändert, werden diese weiter zunehmen.
So gesehen haben wir eine gewisse Parallelität zu 1953!
Frieden kann man nur erhalten und schaffen, indem man Konflikte ohne Waffen friedlich löst (Alt-Kanzler Helmut Schmidt).
Die früher vorhandenen kleinen Flüchtlingsströme wurden durch die jetzige Politik erst richtig in Gang gesetzt, z.B. aus der Ukraine. Das hat unser Leben hier im Osten stark beeinflusst.
Wir Kriegskinder haben die Schrecken des Krieges noch vor Augen, die zerstörten Wohngebiete, die Kriegsversehrten auf den Straßen. Auch in der Schule – ein Lehrer hatte ein Holzbein, ein anderer nur einen Arm, anderen fehlte eine Hand.
Unsere Politiker scheinen keine Ahnung vom wirklichen Krieg zu haben. Unsere tüchtigen Politiker geben ständig Milliarden für Waffen u.ä. ins Ausland. Für die dringend zu lösenden Probleme im eigenen Land ist kein Geld vorhanden.
Frau Baerbock lädt dafür im Ausland Flüchtlinge ein, nach Deutschland zu kommen, wobei es schon lange Probleme gibt, die schon anwesenden entsprechend unterzubringen. So haben sich im letzten Jahr schon einige beschwert; sie haben andere Aufnahmebedingungen hier erwartet.
Mit diesem Tun wird die Position der AfD weiter gestärkt.
Der erträumte Neuanfang 1989 im vereinten Deutschland blieb also für viele Bürger aus.
Wir Kriegskinder haben den erreichten Wohlstand in Deutschland mit aufgebaut. Dank der Politik der letzten Jahre ist davon nicht mehr viel zu merken, was ist besser geworden? Die Menschen müssen wieder zur Ruhe kommen, ihren Seelenfrieden wieder finden.
Es gibt nur eins, die Waffenlieferungen aller Länder, die die gefährliche Kriegssituation noch anheizen, sofort stoppen und Friedensverhandlungen aufnehmen.
PS: Welche Sanktionen gab es bisher gegen die USA, die ständig irgendwo Krieg anzettelten, z.B. damals für den Einsatz der Entlaubungsmittel im Vietnam-Krieg? Oder gegen die israelische Regierung und den Siedlungsbau im Palästinensergebiet oder gegen die Kriegshandlungen der Türkei?
Renate Fricke, Zeitzeuge

 

Ein Vogel hat gezwitschert…

Aber nicht irgendein Vogel, nein, der grüne Umweltminister von Brandenburg, Axel Vogel.
Er hat verkündet, dass die Brandenburger zu viel Wasser verbrauchen; der Wasserverbrauch sei gestiegen von 97 auf 120 Liter pro Kopf täglich! Und er fordert die Versorger auf, den Verbrauch von Wasser zu drosseln… Preisstufen seinen eine mögliche Option…
Wie wäre es von einem Grünen Minister auch anders zu erwarten: wieder eine tolle Idee, Geld abzugreifen; die „schon länger hier Lebenden“ nennen so etwas auch „Abzocke“.
Hat der grüne Umweltminister auch an den Wasserverbrauch gedacht, als er – stillschweigend – dem Bau der TESLA-Gigafabrik (ohne Genehmigung), also einem Wasser-Großverbraucher, in einem (normalerweise) geschützten Wasser-Einzugsgebiet zugestimmt hat? Und ganz sicher hatte er auch keine Einwände, als festgelegt wurde, dass TESLA die Wasserentnahme eigen-ständig managen kann…
Ich denke aber, dass Herr Vogel in Bezugnahme auf sein gegenwärtiges Vorhaben schon Kontakt mit Herrn Musk, dem Besitzer von TESLA, aufgenommen hat, um ihn aufzuklären über die künftigen Wasserkosten… und der hat sich ganz sicher kaputtgelacht, hat noch immer Bauchschmerzen…
Aber: wie sich die Zeiten doch ändern!
In einem Artikel des „Hamburger Abendblattes“ vom 14.09.2010 mit der Überschrift „Niedriger Wasserverbrauch führt zur Verkeimung“ mahnt die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) vor Problemen, da der Wasserverbrauch im (damals) vergangenen Jahr um 1,5 Prozent zurückgegangen wäre; in den davorliegenden 10 Jahren sogar ein Minus von ca. 10 Prozent zu verzeichnen wäre: „Die Deutschen verbrauchen zu wenig Wasser. 2009 sank die genutzte Menge auf nur noch 127 Liter pro Person und Tag“.
Hört, hört: 127 Liter sind zu wenig!
„Durch den deutlich geringeren Durchfluss steht das Wasser länger in den Leitungen. Beim Trinkwasser drohen dadurch Verunreinigungen mit Keimen und Bakterien, beim Abwasser besteht die Gefahr einer Korrosion der Kanäle“ – sagt die DWA.
Unter Beachtung des Verbrauchsrückganges der davorliegenden Jahre muss davon ausgegangen werden, dass die DWA einen Verbrauch pro Kopf von mehr als 140 Litern bevorzugen würde – in den westdeutschen Bundesländern, versteht sich!
Da kann man mal sehen, wie sparsam eigentlich die Ossis sind. Sagt das doch mal dem Herrn Vogel!
Und: Hat Herr Vogel mal durchgerechnet, wieviel Wasser eigentlich unsere Neubürger/unsere Migranten verbrauchen? Ich weiß, darüber spricht man nicht; das ist rassistisch, Nazi oder so.
Pro 100.000 Migranten sind das schlappe 10.000.000 Liter! Und wieviel zugewiesene Neubürger/Migranten sind in Brandenburg in den letzten Jahren angekommen?
Die duschen schließlich auch liebend gerne und viel…
In Berlin besteht in einigen Stadtteilen seit Jahren das Problem, dass wegen steigenden Grundwassers die Keller der Wohnhäuser absaufen. Grund: die zuständigen Grünen im Parlament lehnen es ab, die Pumpen zur Absenkung des Grundwassers weiter zu betreiben.
In den vergangenen Jahrzehnten wurde überschüssiges Grundwasser in die Kanäle gepumpt.
Berlin liegt mitten in Brandenburg. Herr Vogel könnte doch mal mit seinen grünen Freunden in Berlin reden, Die geben sicher gerne Wasser ab. Oder reden die nicht miteinander?
Und richtig; da gibt es ja noch das gewichtige Argument der Poolnutzung…
Soweit mir bekannt ist, wird in jedem Jahr ein Pool, der aus statischen Gründen im Winter zur Hälfte gefüllt sein muss, im März/April aufgefüllt – und im Herbst wird die Wassermenge zur
Absenkung auf die erforderliche Hälfte im Umfeld des Pools (Wiese, Sträucher o.ä.) versickert. Wo ist da das Problem?
Aber auch dazu werden Herrn Vogel, dem grünen Umweltminister, noch ein paar „erschlagende Argumente“ einfallen! Na ja; Grüne halt. Wie gewählt – so bekommen!
Egon Ehrle