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Knaupps Kolumnen

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In Füwa gehen die Lichter aus

Was derzeit in Fürstenwalde passiert, ist kein kommunalpolitisches Kabarett, sondern kommunalpolitischer Kindergarten. Vielen Akteuren ist es wichtig, sich für die Wahlen im Mai 2019 zu profilieren. Zu wenige scheinen sich aber derzeit für die Zukunftsfragen der Stadt zu engagieren. Die Zukunft dieser Stadt hängt nicht davon ab, ob sie den Bürgern und Besuchern zu Weihnachten das Herz erwärmt und erleuchtet. Sondern sie hängt davon ab, dass zukunftsfähige Arbeitsplätze geschaffen und erhalten werden und die Infrastruktur und die Qualität an den Schulen stimmt.
Viele in der SVV scheinen sich darüber zu ärgern, dass eine weitgehend parteifreie Bürgerliste 2014 die Kommunalwahlen „gewuppt“ hat und 2018 auch noch die Bürgermeisterwahlen.
Man hatte sich doch so schön mit dem Vorgänger arrangiert und ihn machen lassen, und das hätte doch gerne auch noch 8 Jahre so weitergehen dürfen. Da müßte man doch vielleicht noch ein paar Steine finden können, um sie dem neuen Bürgermeister in den Weg zu legen, oder sie gar nach ihm zu werfen.
Ob diese „Nachwehen“ der Bürgermeisterwahl nur auf die Verärgerung der Akteure in der SVV zurückgehen, oder ob da jemand mit die Strippen zieht, der gelernt hat, Strippen zu ziehen, wird für den Außenstehenden nicht erkennbar. Auf jeden Fall ist es kein außergewöhnlich guter Start für die Stadt und ihren Bürgermeister. So, wie viele es jetzt treiben,
kommt die Stadt nicht voran. Wenn hier alle ihre Kraft darauf verwenden, dass die Dinge nicht funktionieren, dann wird das zerstört, was in Jahrzehnten aufgebaut worden ist und unsere Stadt positiv von anderen in Brandenburg abhebt.
Vor Wochen war hier Thema, dass sich 12 Millionen Schadenersatz als zivilrechtliche Luftnummer erweisen werden. Diesen Schadenersatz kann man ja gerne mit einem Erinnerungswert von einem Euro in den städtischen Haushalt einstellen, das war es dann aber. Und wenn es eine Luftnummer ist, wie wirkt sich dies dann auf die Kommunalaufsicht aus, die sich ja vermeintlich auch schadenersatzpflichtig gemacht haben soll?
Das ist dann doch wohl die Aufforderung, bei den städtischen Haushalten noch genauer hinzuschauen.
Auf solchen Taschenspielertricks lässt sich keine gute und nachhaltige Politik für diese Stadt aufbauen. Da braucht es mehr und besseres. Wer bei den Bürgern den Eindruck erweckt, der städtische Haushalt könne durch Schadenersatzforderungen von 12 Millionen Euro geschlossen werden, der handelt grob fahrlässig und geradezu wider besseres Wissen. Es sei „nicht hilfreich“, die Bürger darauf hingewiesen zu haben, bekam ich zu hören. Und : strafrechtlich sei das doch wohl alles noch nicht verjährt. Möchten wir jetzt also den Kommunalwahlkampf 2019 als Tribunal über eine eventuelle Strafbarkeit von Akteuren bei Swap-Geschäften wegen Untreue führen ? Dazu ein klares Nein. Es gibt keine handhabbaren Fakten, die für strafbares Handeln in unverjährter Zeit sprechen. Den Schmutz könnt ihr Euch sparen. Macht Eure Hausaufgaben und sorgt dafür, dass erhalten bleibt, was hier aufgebaut worden ist. Baut auf, baut auf, diesseits und jenseits des Sozialismus. Und schaltet das Hirn und das Licht wieder an.
Axel Fachtan, Fürstenwalde