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Knaupps Kolumnen

Lehrstück Thüringen

Wer gegen die Linke antritt, tritt gegen eine diktatorische Tradition an, die seit 1917 blutige Praxis war und bis heute Spuren in der Mitte nicht nur der brandenburgischen Gesellschaft hinterlassen hat. Dass da ganz andere Traditionen gepflegt werden und ein ganz anderes Verständnis von Demokratie um sich gegriffen hat, ist offenkundig. Die stalinistische Tradition des Abwehrkampfes gegen rechts wird bis zum heutigen Tage weitergeführt.

Wenn aber erkennbar wird, dass sich eine CDU-Regierungschefin 30 Jahre nach der Wende noch in diese Tradition stellt, müssen sich ihre eigenen Leute schon fragen, was da los ist und wem sie da folgen. Einer Staatssozialistin, die unter Honecker und Mielke sozialisiert worden ist und diese Traditionen anscheinend noch im Jahre 2020 weiter führen möchte. Eine Frau, die ganz bewusst die CDU zerstört hat und weiter zerstören will. Und die Demokratie.

Ja. Das in Thüringen war eine demokratische Wahl. Dafür muss sich niemand rechtfertigen und niemand entschuldigen. Da muss auch niemand vor Merkel kuschen. Sondern Herrn Kemmerich gehörte der Rücken gestärkt für eine Minderheitsregierung.

Statt dessen braucht er Personenschutz. Seine Frau wird bespuckt. Und in Hamburg entlädt sich – nach G 20 – jetzt der geballte Hass der linken Szene an der FDP. Das ist ein Lehrstück. Allerdings kein demokratisches. Sondern ein Lehrstück, dass jeder zum Nazi erklärt wird, der sich mit den Altlinken anlegt. Es ist ein Lehrstück gerade für die FDP. Entweder ihr werdet kerniger und dient der Basis. Oder ihr werdet von der Linken nicht nur in Hamburg sondern bundesweit zerfetzt und vernichtet. Die Linke hat auch Euch den Krieg erklärt. Ihr habt es nur noch nicht gemerkt. Da könnt ihr Stalins Erben noch 100 Mal die Füße küssen, es wird Euch nichts nützen. Es wird Euch keiner danken. Die wollen kein Stück vom Kuchen, sondern die ganze Bäckerei. Und die Beerdigung des Bäckers wollen sie auch noch organisieren. Schaut Euch einfach mal an, wie das zwischen 1917 und 1989 gelaufen ist.

Weder in der thüringischen Verfassung noch im Grundgesetz steht wörtlich oder sinngemäß „Du darfst thüringischen Ministerpräsidenten nicht zu ihrer Wahl gratulieren. Jedenfalls nicht, wenn sie von der FDP sind. Wenn von der Linkspartei, o.k. Aber wenn von der FDP, keinesfalls.“ Trotzdem hat es Mike Mohring und Christian Hirte den Kopf gekostet. Wer verbiegt und verbeult dann an dieser Stelle den Geist der Demokratie? Die AfD? Wohl kaum. Demokratisch gewählte Abgeordnete haben in einer ordnungsgemäßen Wahl einen unzweifelhaft demokratischen Kandidaten zum Ministerpräsidenten gewählt, der geeignet ist, das Land zu führen und zu regieren. Und der kommt nicht aus dem Nichts, sondern hat sich schon mehr als ein Jahrzehnt im Liberalen Mittelstand bewährt.

Und dann heißt es aus Südafrika: „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder.“ Muss ja auch keiner. Eine Regierung Kemmerich hätte wohl kaum Minister und Staatssekretäre aus der AfD bestellt und deren Programm in Thüringen umgesetzt.

Dafür ist die Zeit nicht reif. Die Zeit ist aber reif dafür, jenseits einer FDJ-Merkel-CDU und jenseits der Linken Mehrheiten für eine Politik zu organisieren, die der Basis und der Mittelschicht dient. Eine Politik, die nicht nur umverteilt, sondern Zukunftschancen schafft und nutzt. Wieviel Zeit brauchen Bundes-CDU und -FDP noch, um zu erkennen, dass es nicht reicht und zu nichts führt, der Linken hinterherzulaufen und vor ihr zu kuschen ?

Axel Fachtan

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Rentenerhöhung – wow!

Vom öffentlich-rechtlichen  Fernsehen wird diese Neuigkeit als großer Erfolg der Großen Koalition dargestellt. Ist es aber nicht, sondern diese Rentenerhöhung bedeutet genau wie die Erhöhung der Mutterrente nur, dass die Rentner einen weiteren kleinen Anteil ihres während der Lebensarbeitszeit eingezahlten Rentenbeitrags zurück erhalten, wenn man den Generationenvertrag vernachlässigt.

Aber um auf den Generationenvertrag zurückzukommen: In Wahrheit schaffen nur ca. 18 Millionen Menschen in Deutschland, um den Laden der ca. 80 Millionen Einwohnern am Laufen zu halten. Dafür können sich dann z.B. die Rentner Essen, Trinken, Reisen, Wohnung, Kleidung oder ein Auto mit oder ohne Batterie leisten. Dass dieses schon einmal versteuerte Geld der Einzahlungen dann nochmals versteuert wird, ist eine ökonomische Glanzleistung!

Zugleich denke ich, dass Deutschland in der EU mit die höchste Pflichtarbeitszeit zur Rente hat, mit die höchsten Steuern,  und Deutschland zahlt an seine Rentner vergleichsweise die niedrigsten Renten in Bezug zum vorherigen Einkommen. Ändern könnte man das durch Amtszeitenbegrenzung für Politiker wie in der Schweiz, dann würden sie sich vielleicht mehr Mühe geben, durch eine andere Sozialstruktur der Politiker, dann wüssten sie, wie es dem Volk geht und würden sich auch dafür interessieren, durch Politiker, die außer Parteischulen auch noch eine andere gediegene Bildung haben (z.B. hat Claudia Roth ein paar Semester Theaterwissenschaft ohne Abschluss studiert und Joschka Fischer, der es durch die Partei der Grünen bis zum Außenminister gebracht hat, ist im Besitz des Taxischeins  oder Martin Schulz, einst EU- Präsident hat paar Semester Buchhändlerlehre absolviert- natürlich auch ohne Abschluss!)  und durch die Trennung von Justiz und Regierung, durch korrekt berichtende Medien und durch die Beachtung der Wünsche des Volkes, damit so ein Theater wie in Thüringen vermieden würde. Aber das sind sicherlich Wunschphantasien!

Wolfgang Prasser

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Um den Schlaf gebracht

„Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verloren – wäre es nicht besser, die Regierung wählte ein neues Volk?“ Dieses Zitat von Berthold Brecht trifft den Zustand unseres Landes wie der Hammer den Nagel auf den Kopf! Es stellt sich die Frage, wer regiert bei uns und in wessen Sinn? Lassen wir solange wählen, bis es passt? Wahrhaft demokratisch!

Herr Hauke hat alles Wesentliche über die Thüringenwahl und den Zustand der Demokratie in unserem Lande gesagt! Ich möchte mit dem Heinrich Heine Zitat aus Deutschland,ein Wintermärchen abschließen: „Denk ich an Deutschland in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht!“      

Willi Kwiatkowski

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Trinkwasser ist ein Lebensmittel

Um den Wasserverbrauch von Tesla werden immer wieder neue Zahlen aufgerufen und keiner hat mehr einen Überblick über den tatsächlichen Verbrauch. Eigentlich braucht man für den Produktionsablauf überwiegend Brauchwasser, was man über eine Wasseraufbereitungsanlage gewinnen kann und in einen Kreislauf für den Produktionsablauf bringen kann. Das verringert den Bedarf an Trinkwasser um ein Vielfaches und senkt entscheidend die Betriebskosten.Wichtig ist, dass Tesla als erstes eine Wasseraufbereitungsanlage errichtet und eh die erste Bodenplatte für die

Produktionshallen gegossen wird, eine Verrohrung von Schutzwasser und eine für Brauchwasser eingebaut wird.  Es braucht keine neue Abwasserleitung nach Münchehofe gebaut werden, wobei es noch fraglich ist, ob diese Kläranlage diese Menge an Abwasser aufnehm kann. Bei einer Wasseraufbereitungsanlage und einem Kreislauf werden die Betriebskosten um mehere Millionen gesenkt. Von den Tesla-Gegnern wird Teufel an die Wand gemalt und keiner von ihnen denkt an die Chancen für die Zukunft der nachfolgenden Generationen. Die Schulen in diesem Einzugsgebiet platzen fast aus allen Nähten und wo sollen sie dann hin wenn ihre Schulzeit zu Ende ist? Soll die Jugend etwa aus dieser Region vertrieben werden. Sie brauchen Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze vor Ort. Tesla würde auch in die Lausitz ausstrahlen und dort neue Arbeitsplätze schaffen (Zulieferindustrie). Dass noch viele Veränderungen in der Infrastruktur erfolgen müssen, steht außer Frage und es rächt sich die Jahrzehnte lange Verhinderungspolitik der umliegenden Gemeinden für Umgehungsstraßen und das betrifft nicht nur die Politiker, sondern vor allem die Grünen und die Umweltverbände.

Jürgen Reichelt

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Aus technischen Gründen konnten wir in dieser Ausgabe nur eine Seite für das Leserforum zur Verfügung stellen. Alle nicht veröffentlichten Briefe erscheinen in der nächsten Nummer.

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