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Knaupps Kolumnen

Ich bin für ein Deutschland in dem die Bürger wieder in Sicherheit leben können, dass eine demokratischere Mitbestimmung ermöglicht und sozial gerechter ist.
Ich wünsche mir ein Deutschland:
In dem die Bürger, wie in der  Schweiz, in wichtigen Angelegenheiten, welche das ganze Volk betreffen, einbezogen werden und mitbestimmen können durch Volksbefragungen und Volksentscheide, in dem die Bundeskanzlerin/der Bundeskanzler direkt vom Volk gewählt werden.
In dem die Grenzen unseres Landes konsequent gesichert werden, die  Ein- und Ausreise nach kanadischem Vorbild kontrolliert und unerwünschte Personen (Straftäter, Kriegsverbrecher, Personen ohne oder mit gefälschten Personaldokumenten, Islamisten, Personen ohne Einreisegenehmigung) sofort zurückgewiesen werden.
In dem die Bundeskanzlerin und  das Bundesministerium des Inneren die völkerrechtlichen Abkommen von Dublin und die innerstaatlichen Gesetze und Rechtsvorschriften einhalten und einen Aufenthalt entgegen den abgeschlossenen Verträgen in unserem Land nicht zulassen.
In dem ausländische Bürger, die versuchen über Flughäfen einzureisen und Asyl beantragen oder behaupten, vor dem Krieg zu flüchten, in besonders gesicherten Einrichtungen untergebracht werden, bis über ihre Identität und ihren Antrag entschieden wurde.
In dem Personen die ausreisepflichtig sind, sofort in besonders gesicherten Einrichtungen untergebracht und konsequent abgeschoben werden.
In dem durch ein Gesetz die Voraussetzungen einer begrenzten Zuwanderung geregelt werden.
Das Bestandteil eines Europas souveräner Staaten ist, die partnerschaftlich zusammenarbeiten und in dem die Bundesrepublik nicht nur viel zahlendes Mitglied ist, sondern die Finanzhoheit behält und in dem die Bürger nicht durch Entscheidungen der EZB  um ihre Zinsen gebracht werden, welche dem Inflationsausgleich und der Erhaltung der Ersparnisse für die Alterssicherung dienen.
In dem die Bundeskanzlerin, die Bundesministerien und die staatlichen Organe der Länder durch ein Bundesgesetz verpflichtet werden, die Hinweise und Beschwerden der Bürger zu prüfen und eine sachlich begründete Antwort zu erteilen.
In dem die Leistungen der Bürger, die jahrelang in die Rentenkassen eingezahlt haben, höher bewertet und durch Renten anerkannt werden, als die Ausgaben für Personen, die zunächst einmal lediglich behaupten, politisch verfolgt zu werden oder vor dem Krieg zu fliehen.
In dem die politisch Verantwortlichen endlich die Existenz von Bereichen in vielen Städten zur Kenntnis nehmen, in denen sich Personen, mehrheitlich Migranten, angesiedelt haben, welche oft ohne Arbeit sind, jahrelang soziale Unterstützungsleistungen beziehen, die Staatsmacht nicht anerkennen und Maßnahmen eingeleitet werden, um diese Zustände zu beseitigen.
In dem endlich wieder die Sicherheit der Bürger im Vordergrund steht und gewährleistet wird.
In dem die Bundesregierung endlich den Schuldenberg des Staates von ca. 2006 Milliarden Euro abbaut.
Ich könnte meine Kritiken und Wünsche, die sich vor allem auf die innere Sicherheit beziehen, mühelos fortsetzen, lasse dies aber, weil ich die Erfahrung gemacht habe, das auf solche Kritiken meist nicht reagiert wird oder mit allgemeinen und unkonkreten Antworten.
Gründe:
Die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland werden nicht/nicht ausreichend gesichert und geschützt. So können Einzeltäter und Banden aus Osteuropa weitgehend unbehelligt nach Deutschland einreisen, um hier Straftaten zu begehen und die Bürger sowie Banken schädigen.
Die Bundeskanzlerin hat im Herbst 2015 angewiesen, dass sogenannte Flüchtlinge und Asylsuchende ohne jegliche Kontrolle nach Deutschland einreisen konnten. Ein Anspruch auf Einreise bestand aufgrund des Abkommens von Dublin nicht. Eine Legitimation der Bundeskanzlerin, allein eine solche Entscheidung zu treffen, ist nicht bekannt. Diese Personen wurden über ganz Deutschland verteilt, noch bevor ihre Identität und ihr Anspruch ausreichend geprüft wurden.
Seit der Entscheidung der Bundeskanzlerin über die Zulassung einer unkontrollierten Einreise im Jahr 2015 sind die Straftaten, welche Zuwanderer begingen, erheblich gestiegen.
Das BKA hat die Kriminalität im Kontext der Zuwanderung veröffentlicht:
Bundeslagebild 2015
„Im Jahr 2015 suchten etwa 890000 Menschen Schutz in Deutschland. Im Jahr 2015 wurden im Bereich der Allgemeinkriminalität (ohne ausländerrechtliche Verstöße) 206.201 (2014: 115.011) Straftaten aufgeklärt, bei denen mindestens ein Zuwanderer als Tatverdächtiger ermittelt wurde. Dies entspricht einer Zunahme von 79% (91.190 Straftaten) gegenüber dem Jahr 2014.
Im Jahr 2015 wurden 1.683 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung erfasst, bei denen  mindestens ein Zuwanderer als Tatverdächtiger ermittelt wurde. Dies entspricht einer Steigerung  von 77 % gegenüber dem Jahr 2014 (949 Straftaten).
Im Fünf-Jahres Vergleich (2011- 2015) ist die Zahl der durch Zuwanderer begangenen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung um 178 % gestiegen.
Bundeslagebild 2016 - Stand April 2017
Im Jahr 2016 sind weitere 280.000 Asylsuchende nach Deutschland gekommen (Vorbemerkung 1).
Im Jahr 2016 wurden im Bereich der Allgemeinkriminalität (ohne ausländerrechtliche Verstöße) 293.467 Straftaten aufgeklärt, bei denen mindestens ein Zuwanderer als Tatverdächtiger ermittelt wurde. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einer Zunahme von 42%.
(u.a. Diebstähle 92.229, Vermögens- und Fälschungsdelikte 74.482, Rohheitsdelikte/Straftaten gegen die persönliche Freiheit 69.035, sonstige Delikte 31.866, Rauschgiftdelikte 20.498
Straftaten gegen das Leben: 385 Straftaten bei denen mindestens ein Tatverdächtiger Zuwanderer war). Dies entspricht einer Steigerung von 65 % gegenüber 2015 (233 Straftaten)
Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung 2016: 3404 Straftaten (2015: 1683 Straftaten). Dies entspricht einer Zunahme um 102 %.
Zum größten Teil sind jüngere Migranten nach Deutschland gekommen in der Hoffnung auf ein besseres Leben, was verständlich ist. Aber wir haben in Deutschland selbst zwischen 2 - 3 Millionen Arbeitslose, die wir nicht dauerhaft in Arbeit bringen können und eine hohe Staatsverschuldung.
Durch die o.g. Anweisung der Bundeskanzlerin im Jahr 2015 und die nach wie vor unzureichende Sicherung unserer Grenzen wurde das Tor Deutschlands weit geöffnet, auch für die Feinde unserer  Gesellschaft. Seitdem hat sich die Sicherheitslage in Deutschland erheblich verschlechtert. Wenn die Partner des Abkommens von Dublin ihre Verpflichtungen nicht erfüllen, wäre es nach meiner Überzeugung zum Schutz unserer Gesellschaft notwendig gewesen, sofort die Grenzen Deutschlands zu sichern und ein illegales Eindringen zu verhindern. Die Bundeskanzlerin und die Bundesminister, haben sich bei ihrer Vereidigung nach dem Grundgesetz verpflichtet, Schaden vom Volk abzuwenden.
Die Folgen der Zulassung einer massenhaften und unkontrollierten Einreise sind sexuelle Übergriffe unter anderem in Köln und Hamburg, Angriffe auf die Gesundheit von Menschen in Zügen, auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin, Angriffe mit Beilen und Messern auf Polizisten und unsere Bürger.
Durch die Zulassung einer unbegrenzten Zuwanderung wird eine gewaltige Umgestaltung unserer Gesellschaft in eine multikulturelle Gesellschaft die Folge sein, mit weitreichenden negativen Folgen. Sobald die Zuwanderer eines bestimmten Glaubens die Mehrheit erlangen, werden sie ihren Machtanspruch geltend machen. Unsere Sicherheitsorgane, die ständig abgebaut wurden, können uns heute kaum noch schützen.
Ich kenne keinen Bürger, der diese Politik befürwortet.
Siegfried Ruddies
Rentner, 68 Jahre, parteilos